Olten
Funkstille zwischen Schützi und Stadt: Wird der Leistungsvertrag erneuert?

Per Ende letzten Jahres ist der zweite zehnjährige Leistungsvertrag der Schützi mit der Stadt Olten ausgelaufen. Der Grund: Die Verhandlungen sind ins Stocken geraten.

Fabian Muster
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PATRICK LUETHY

Die Schützi gibt es nun seit über 20 Jahren. Im Juni 1997 wurde die ehemalige Turnhalle als neues Kultur- und Begegnungszentrum der Region Olten eröffnet. Vom Buchfestival über Konzerte aller Art bis zu privaten Anlässen kann das Gebäude für diverse Veranstaltungen gemietet werden.

Seit Beginn wurde das Kulturzentrum von der Stadt unterstützt mit bisher zwei zehnjährigen Leistungsverträgen. Die Stadt stellt dem Verein die Schützi kostenlos zur Verfügung und übernimmt jeweils auch die Ausgaben für Heizung, Energie und Wasser sowie die Versicherungsprämien und den Unterhalt fürs Gebäude.

Im Budget 2018 sind dafür 86'000 Franken vorgesehen. Der Schützi-Verein stellt im Gegenzug die alte Turnhalle der Kultur zur Verfügung und finanziert den laufenden Betrieb mithilfe von Gönner- und Mitgliederbeiträgen sowie den Vermietungen. Für den Betrieb ist ein Viererteam um Geschäftsführer Oli Krieg mit insgesamt 160 Stellenprozenten zuständig. Das Budget beträgt jährlich rund 220'000 Franken.

Es herrscht Funkstille

Per Ende letzten Jahres ist nun der zweite zehnjährige Leistungsvertrag mit der Stadt ausgelaufen – und wurde bisher nicht erneuert. Derzeit herrscht zwischen Stadt und Schützi-Verein Funkstille. Beide Parteien geben aber zu Protokoll, dass die Verhandlungen für einen neuen Leistungsvertrag demnächst wieder aufgenommen werden sollen, ein Termin steht allerdings noch nicht fest.

Grund für den derzeit vertragslosen Zustand sind Differenzen, wie der neue Vertrag aussehen soll. Der Schützi-Verein möchte Anpassungen vornehmen und etwa für den Unterhalt ihrer technischen Anlage und die jährlichen Sicherheitsüberprüfungen einen Geldbetrag erhalten. «Ziel wäre eine neue Vereinbarung, mit der wir 20'000 bis 30'000 Franken mehr zur Verfügung hätten», sagt Geschäftsführer Oli Krieg. In den letzten paar Jahren hätte sich gezeigt, dass sonst nicht nachhaltig gewirtschaftet werden könne.

Auch der Verein selbst prüft verschiedene Massnahmen, wie die Kosten noch besser in den Griff zu bekommen sind. Eine finanzielle Unterstützung für den Kulturbetrieb ist allerdings auch vom Schützi-Verein nicht erwünscht. «Wir wollen keine Subventionen», sagt Krieg bestimmt.

Neuer Vertrag ab Anfang 2019?

Trotz der vertragslosen Situation kommen Stadt sowie der Schützi-Verein ihren Verpflichtungen nach, sagt Schützi-Vereinspräsident Walter Rickenbacher. «Niemand leidet unter diesem Zustand.» Er hofft, dass ein neuer Vertrag wieder für zehn Jahre abgeschlossen werden kann und spätestens per Anfang 2019 in Kraft tritt.

Auf Anfrage sagt Markus Dietler, Direktionsleiter Präsidium, der zusammen mit Stadtpräsident Martin Wey und den Schützi-Verantwortlichen an einem Tisch sass, dass der Stadtrat keinen Grund sah, an der bisherigen Leistungsvereinbarung Veränderungen vorzunehmen.

Die Oltner Regierung will an der bis dato gültigen Praxis betreffend Gebäudeunterhalt festhalten: Die Leitung der Schützi bringt ihre Anliegen bei der Stadt als Eigentümerin ein; Aufträge werden nur durch die Direktion Bau erteilt. Diese Direktion trägt nur Kosten für von ihr selbst erteilte Aufträge. Zudem sei noch nicht diskutiert worden, ob der neue Vertrag wiederum für zehn Jahre abgeschlossen werden soll.