SP Olten

Fraktionschef der SP Olten: «Es werden alle bluten müssen»

Bei der SP-Versammlung gings um die Begegnungszone und das Entlastungspaket.

Bei der SP-Versammlung gings um die Begegnungszone und das Entlastungspaket.

Die SP Olten diskutierte an ihrer Versammlung über die Begegnungszone und das Entlastungspaket. Man war sich einig, dass die Einsparungen, die der Stadtrat treffen will, wehtun wird.

«Was geht ab im Stadtrat?», fragte Präsidentin Brigitte Kissling an der Parteiversammlung der SP Olten vom Mittwochabend und übergab das Wort den beiden Stadträten Thomas Marbet und Peter Schafer. Nachdem das SP-Stadtratsduo über das zähe Ringen und die intensiven Diskussionen bei der Direktionsverteilung berichteten, kamen sie auf die aktuellen Themen Begegnungszone und Sparpaket zu sprechen.

«Wir sind zum Schluss gekommen, dass nicht die Dimension das Problem ist, sondern die Umsetzung der Tempo-20-Zone», begründete Thomas Marbet nochmals den Stadtratsentscheid vom vergangenen Montag. Man wolle nun mit Markierungen und besserer Signalisation für mehr Sicherheit sorgen. «Mein Ziel ist», sagte der Baudirektor vor seinen Parteigenossen, «dass diese Massnahmen an den kritischen Stellen, etwa jener beim Hübelischulhaus, bis nach den Herbstferien umgesetzt sind.»

«Katastrophale Einführung»

Der Entscheid, vorläufig an der Grösse der Begegnungszone festzuhalten, wurde von den SP-Mitgliedern im Allgemeinen begrüsst. So gratulierte etwa Georg Hasenfratz dem Stadtrat zu seiner Standhaftigkeit. Und Markus Ammann attestierte der Stadtregierung, dass sie nun auf dem richtigen Weg sei. Allerdings räumte er ein: «Dass der Stadtrat in Sachen Begegnungszone zweimal innert kürzester Zeit seine Meinung geändert hat, hat keinen guten Eindruck hinterlassen.»

Was bei der SP vor allem Anlass zur Kritik gab, war die Einführung des neuen Verkehrsregimes: «Die war schlicht katastrophal», urteilte Fraktionschef Daniel Schneider. Und er fügte an: «Die Stadt hat es zudem verpasst, den Strassenraum zu schmälern und dafür den Trottoirbereich zu vergrössern. Dieser Raum könnte attraktiv sein, einerseits für die Fussgänger und andererseits auch für die Ladenbesitzer.»

Rede ist von Steuererhöhungen

Zweiter Diskussionspunkt war das Entlastungspaket, das der Oltner Stadtrat schnüren will. Marbet erklärte die schlechte Situation der Stadt Olten anhand eines Vergleichs: «Das Verhältnis ist etwa so, wie wenn eine Familie ein monatliches Einkommen von 6000 Franken, im Gegenzug aber Ausgaben von 7500 Franken hat. Nun gilt es, den Mittelabfluss zu stoppen.» Dafür habe man vonseiten des Stadtrates das Sparpaket geplant.

Skeptische Stimmen wurden an der SP-Versammlung laut: Rita Lanz etwa fürchtete, dass Institutionen und Vereine zu fest unter den gekürzten Beiträgen leiden müssten. Sie machte klar: «Es gibt gewisse Sachen, bei denen nicht eingespart werden darf.» Die Roten waren sich einig, dass diese Sparrunde weh tun wird. «Es werden alle bluten müssen», sagte Fraktionschef Schneider. «Natürlich wird es Steuererhöhungen geben, aber auch das wird nicht reichen.» Und Susanne Schaffner forderte, dass man das Entlastungspaket im Gemeindeparlament als Ganzes beurteilen möge und nicht jede einzelne Massnahme isoliert diskutiert.»

Marbet schon wieder nominiert

Neben den aktuellen Diskussionen stand einmal mehr eine Nominierung auf dem Programm: Nicht zum ersten Mal nominierte die SP Thomas Marbet als Kandidat fürs Vize-Stadtpräsidium. Zudem wurden die vier Abstimmungsvorlagen kurz vorgestellt und diskutiert. Überdies informierte Brigitte Kissling, dass Luc Nünlist im Gemeindeparlament die Nachfolge von Florian Amoser antreten wird. Wegen gleicher Stimmenanzahl von Nünlist und Paul Dilitz musste das Los entscheiden.

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