Stadtrat Olten

Felix Wettstein will der Gewaltentrennung zum Durchbruch verhelfen

Oltens Stadtrat soll sich künftig selbst konstituieren: Das will Felix Wettstein (links) mit seiner Motion «Balance zwischen Regierung und Parlament» bewirken.

Oltens Stadtrat soll sich künftig selbst konstituieren: Das will Felix Wettstein (links) mit seiner Motion «Balance zwischen Regierung und Parlament» bewirken.

Der Grüne Felix Wettstein möchte die Direktionszuteilung im Oltner Stadtrat eben diesem überlassen. Erreichen will er dies mit einer eingereichten Motion «Balance zwischen Regierung und Parlament».

Im Zeichen der bevorstehenden Revision der Gemeindeordnung Olten tut sich was. Zum einen ist die Motion Werner eingegangen, welche das Parlament von 50 auf 36 Sitze verkleinern will, zum andern zielt der Grüne Felix Wettstein mit seiner Motion auf die stadträtliche Autonomie in Sachen Direktionszuteilung.

Gemäss bestehender Gemeindeordnung hält Paragraf 39 bislang fest: «Die Mitglieder des Stadtrates stehen den Direktionen der Stadtverwaltung vor. Der Stadtrat entscheidet über die Einteilung der Verwaltungstätigkeit in Direktionen und deren Zuteilung an die einzelnen Stadträte und Stadträtinnen. Diese Entscheidungen unterliegen der Genehmigung durch das Gemeindeparlament.» Nix von Autonomie also.

Herangereift

Mit dem Kampf um die Direktionszuteilung zu Beginn der aktuellen Amtsperiode sei die Idee nach einer Trennung der Kompetenzen von Exekutive und Legislative herangereift, sagt Wettstein. «Das Wechselspiel zwischen stadträtlichem Vorschlag und dessen Rückweisung durch das Parlament hätte bei der jetzigen Regelung ewig dauern können», meint er.

Und: Er sei sich noch nicht einmal sicher, ob die im zweiten Anlauf genehmigte Direktionszuteilung bereits beim ersten Mal schon akzeptiert worden wäre. «Es ging der bürgerlichen Mehrheit im Parlament bei der ersten Rückweisung wohl eher darum zu zeigen, dass ein Entscheid der rot-grün dominierten Exekutive nicht telquel akzeptieren wird», analysiert Wettstein das Geschehen von vergangenem Juni. Dabei stellt er sich auf den Standpunkt, gewählte Stadtratsmitglieder hätten sich über die Direktionszuteilung intern zu einigen und sich gegebenenfalls zusammenzuraufen.

Das liege nun mal im Wesen des Systems. «Soweit ich weiss, stösst die jetzige Regelung im Parlament nicht auf breite Akzeptanz», sagt der Grüne, der zusammen mit 14 weiteren Unterzeichnenden eigentlich gute Chancen sieht, dass die Ziele des Vorstosses in der revidierten Gemeindeordnung Eingang finden werden. Natürlich sei der Erfolg der Motion auch von der Beurteilung des Stadtrates abhängig. «Aber», so Wettstein, «die Verantwortung für die Verwaltungsorganisation liegt in der Zuständigkeit der Exekutive. Dieser Grundsatz der Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative wird in allen Kantonen und Gemeinden eingehalten – ausser in Olten.»

Gewaltentrennung – das eine

Neben der im Grundsatz durch den Vorstoss angestrebten Gewaltentrennung verfolgt Wettstein aber noch andere Intentionen. Die Zeit des Interregnums habe zu einer Blockade geführt: «nicht nur hinsichtlich der Arbeitsaufnahme und der Zusammenarbeit in der Regierung, sondern auch in der Verwaltung», wie Wettstein auch als Präsident der Kommission für Alters- und Gesundheitsfragen erfahren haben will.

Und dies könne sich eine Stadt gegenüber ihren Einwohnerinnen und Einwohnern sowie den Steuerzahlenden nicht leisten.

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