Olten
FDP will Sparschraube weiter anziehen

In zwei Vorstössen fordert FDP-Fraktionschef Urs Knapp den Stadtrat auf, bis in zwei Jahren insgesamt 1,85 Millionen zu sparen. Vereins- und Kulturbeiträge würden nochmals gekürzt.

Fabian Muster
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Urs Knapp, FDP-Fraktionschef: «Olten müsste gegenüber dem Kanton mehr auf die Hinterbeine stehen.»

Urs Knapp, FDP-Fraktionschef: «Olten müsste gegenüber dem Kanton mehr auf die Hinterbeine stehen.»

Bruno Kissling

Wenns ums Sparen geht, dann ist er an vorderster Front mit dabei: FDP-Fraktionschef Urs Knapp. Nun fordert der Kommunikationsberater den Stadtrat in zwei Vorstössen auf, in den nächsten zwei Jahren insgesamt 1,85 Millionen Franken zu sparen.

Knapp geht es dabei nicht nur um die Ausgabenkürzungen an sich, sondern ums Prinzip, genau hinzuschauen, wo das restliche Geld möglichst sinnvoll eingesetzt werden kann. Knapp: «Das ist ein schmerzhafter Prozess.»

Wo der Sparhebel angesetzt werden soll, ist dem Stadtrat überlassen. Dieser lehnt die beiden Motionen ab, unter anderem mit der Begründung, dass während der letzten Sparpakete jeweils schon Kürzungen vorgenommen wurden.

Streichen will Knapp zum einen die freiwilligen Leistungen an Vereine und Kulturinstitutionen. Und zwar bereits fürs Budget 2017 um 150 000 Franken – bei Gesamtausgaben von bisher rund 1,5 Millionen Franken in diesem Bereich.

Viele Leistungsvereinbarungen laufen allerdings bis Ende 2017, sodass in den meisten Fällen aufs nächste Jahr keine Abstriche möglich sind. Derzeit verhandelt die Stadt nur mit dem Jugendzentrum Provisorium 8 (242 000 Franken pro Jahr) und mit dem Begegnungszentrum Cultibo (52 000 Franken) über einen neuen Vertrag.

Das Provisorium 8 kämpfte bereits 2014 bei einem der letzten Sparpakete der Stadt erfolgreich gegen seine Schliessung, nun müsste eventuell auch das Cultibo den Kampf aufnehmen. «Käme es zu weiteren Kürzungen, wären wir nicht mehr in der Lage, den Betrieb weiterzuführen», sagt Vereinspräsident Paul Dilitz. Von Knapps Sparvorschlägen hält er nichts: «Generelle Kürzungen sind nicht seriös.»

Weitere Kürzungsmöglichkeiten gäbe es etwa bei Beiträgen an die Jugendsportförderung, den Wildparkverein Mühletäli oder den Filmverein Lichtspiele. Hierzu schreibt der Stadtrat allerdings: «Die einzelnen Beiträge sind relativ gering, für die jeweiligen Organisationen ist der Stadtbeitrag teilweise überlebenswichtig.»

Zum anderen möchte der FDP-Mann die gesetzlichen und vertraglichen Leistungen von 33,7 Millionen Franken jährlich kürzen. Er sieht ein Sparpotenzial von 1,7 Millionen bis zum Budget 2018. Viele Ausgaben sind indes vom Kanton vorgegeben, von Olten beeinflussbar sind nur rund 6,5 Millionen Franken.

Im Fokus stünden dabei die kommunalen Leistungsvereinbarungen, etwa mit dem Spitex-Verein Olten (820 000 Franken pro Jahr), dem Stadttheater Olten (647 000 Franken) oder die Beiträge an die Kindertagesstätten (630 000 Franken).

Knapp hält dagegen und die vorgegebenen Ausgaben nur vordergründig für zwingend. «Olten müsste gegenüber dem Kanton mehr auf die Hinterbeine stehen oder als grösste kantonale Stadt mit anderen Partnern Lösungen suchen.»

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