Vorstösse - FDP will Sozialregion Olten zum Sparen auffordern - mit mässiger Unterstützung

FDP-Fraktionschef Urs Knapp sprach von einer «Trilogie». Tatsächlich haben die drei Vorstösse der Freisinnigen, welche die Partei im Dezember 2015 zeitgleich einreichte, einen inneren Zusammenhang.

In der Interpellation wollten die Freisinnigen grundsätzlich wissen, wie gut die Sozialregion Olten im Vergleich zu den anderen 13 Sozialregionen des Kantons dastünde. Das Problem dabei: Weil es bis heute keine vergleichenden Zahlen über die Betriebs- und Fallkosten der einzelnen Sozialregionen gibt, lassen sich diese logischerweise auch nicht vergleichen.

Diese Zahlen von allen Sozialregionen sollte der Stadtrat nun zusammentragen – und reüssierte nur zum Teil. Einige Sozialregionen wollten damit nämlich gar nicht herausrücken. Der Hauptgrund dafür ist die mangelnde Vergleichbarkeit der Zahlen. In der Antwort der Sozialregion Mittlerer und unterer Leberberg kommt das anscheinend unmögliche Unterfangen zum Ausdruck: «Wenn mit dieser vollständig fehlenden Vergleichbarkeit dennoch Vergleiche angestellt werden, entsteht im Normalfall Verwirrung, im schlechtesten Fall werden Sozialregionen gegeneinander ausgespielt, was keinen Nutzen nach irgendwohin erzielt.»

Immerhin zeigt die einer Abhandlung gleichende Antwort auf die Interpellation auf, dass die Fallzahlen in der Gemeinde Olten seit der Bildung der Sozialregion Olten im Jahr 2008 um 21 Prozent stiegen («unterdurchschnittlich»), die Zahlen in der Gemeinde Trimbach hingegen um 85 Prozent («überdurchschnittlich»).

Interpellant Daniel Probst zeigte sich mit der Antwort dennoch nicht zufrieden, weil sich der Stadtrat in seinen Augen zu wenig darum bemüht hatte, die fehlenden, aber anscheinend nicht vergleichbaren Zahlen einiger Sozialregionen zusammenzutragen und für Transparenz zu sorgen.

Sozialdirektor Schafer kündigte immerhin an, dass Olten an zwei Pilotprojekten des Kantons teilnähme, um für einheitliche Standards zu sorgen: Das eine will die Dossierbewirtschaftung für alle Sozialregionen harmonisieren, das andere einheitliche Revisionen einführen.

Ja zu Postulat, Nein zu Motion

Im zweiten Vorstoss verlangte erneut FDP-Gemeinderat Daniel Probst, die Sozialregion Olten effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Er regte etwa an, die Organisations-Einheit zu prüfen: Soll die Sozialregion wie bisher im Modell mit Olten als Leitgemeinde oder zum Beispiel als Zweckverband organisiert sein?

Votanten machten darauf aufmerksam, dass das Gemeindeparlament beim Zweckverbands-Modell keine Mitsprache mehr hätte, sondern nur noch ein paar Delegierte an eine Versammlung schicken würde. Trotzdem überwies das Parlament das Postulat klar zur Prüfung.

Keinen Erfolg hatte hingegen Fraktionschef Urs Knapp mit dem letzten Teil der Trilogie, einer Motion, welche die Sozialregion Olten zum Sparen aufforderte. Die Restkosten, welche durch den kantonalen Lastenausgleich nicht übernommen werden, sollten für die Gemeinde Olten fürs Budget 2017 mittels Bürokratieabbau um 20 Prozent oder 300 000 Franken gesenkt werden. Sozialdirektor Schafer warnte zweimal eindringlich vor dem Begehren, das sei nicht möglich und die Motion gehe klar zu weit. Das Parlament erhörte ihn und lehnte das Ansinnen klar ab.