Olten - FDP will Schulraumplanung im Kleinholz zurückweisen – erlebt das Hübeli noch ein Comeback?

Wer geglaubt hat, das Geschäft Neubau Schulanlage/Genehmigung der Planungsvorgaben im Kleinholz gehe an der Oltner Parlamentssitzung von kommendem Donnerstag ohne Nebengeräusche über die Bühne, der sieht sich getäuscht. Würde der Antrag des Stadtrates nämlich gutgeheissen, läge der künftige und alleinige Standort des Schulhauses im Kleinholz.

Aber: «Zuerst muss nochmals entschieden werden, ob das Kleinholz wirklich der alleinige Standort für ein solches Schulhaus sein soll.» Der kernige Satz stammt von FDP-Fraktionschef Urs Knapp. Was letztlich so viel bedeutet wie: Die FDP beantragt Rückweisung des Geschäfts. Einstimmig.

Grund dafür: Das Parlament musste im Januar 2018 in einer Variantenentscheidung beschliessen, ob nach dem Neubau des Schulhauses Kleinholz das Hübelischulhaus geschlossen wird. «Bei diesem Entscheid spielten die Kosten eine wichtige Rolle», argumentiert Knapp. Die Variante 2, also die Schliessung des Hübelischulhauses, habe der Stadtrat damals als die kostengünstigere Variante hervorgehoben.

Wirklich günstiger?

Nun drängt sich der FDP aber die Frage auf, ob dies wirklich die günstigere Variante sei. Denn: «Die im Januar 2018 vom Stadtrat präsentierten Zahlen waren krass falsch,» so Knapp. Gerechnet worden sei damals mit Kosten von 10,5 Millionen Franken. «Sieben Monate später sagt der gleiche Stadtrat, der Schulhausneubau koste 18,99 Millionen Franken», schiebt der Fraktionschef hinterher. Und: Der Stadtrat erkläre die Zahlendifferenz mit keinem Wort.

Knapp zieht den Schluss: «Auf der Basis dieser neuen Zahlen wäre ein Doppelstandort günstiger als eine Konzentration der Schule im Kleinholz mit der Aufgabe des Hübelischulhauses.» Deshalb will die FDP über den Standortentscheid in der Novembersitzung – unter Einbezug der neuen finanziellen Kennzahlen – befinden.

Findet der Rückweisungsantrag eine Mehrheit, verliert die Stadt zwar zwei Monate Zeit. Das sei verkraftbar, meint Knapp. Denn in Anbetracht der emotionalen Verankerung des Hübeli in breiten Bevölkerungskreisen bestehe sonst die Gefahr, dass ein Parlamentsentscheid, gefällt auf falscher Faktenlage, bei der fälligen Volksabstimmung nicht bestätigt würde.

«Was ein Projekt um Jahre verzögern könnte», so Knapp, der im von der FDP vorgeschlagenen Weg noch einen weiteren Vorteil ortet: «Mit diesem Vorgehen zeigt das Parlament, dass es falsche Entscheidungsgrundlagen nicht akzeptiert und dass es vom Stadtrat eine saubere Geschäftsvorbereitung erwartet.» Im Übrigen legt der Fraktionschef Wert auf die Feststellung, dass die Schulraumerweiterung für die FDP im Grundsatz absolut unbestritten bleibe.

Die CVP/GLP/EVP-Fraktion hat ihre Sitzung zwar erst gestern Abend abgehalten. Christoph Finks (CVP) persönliche Haltung folgt im Wesentlichen aber derjenigen der FDP, wie er auf Anfrage meint: «Meiner Ansicht nach ist das Geschäft nicht seriös genug vorbereitet und gehört neu aufgelegt.» Selbst die Standortfrage im Kleinholz steht für ihn in dieser Angelegenheit zur Debatte.

Denn von der Stadthalle habe man sich gewisse Synergien erhofft. Allerdings scheint diese für schulischen Ansprüche bezüglich Turnunterricht ungeeignet. «Dass es neuen Schulraum braucht, ist unbestritten», sagt Fink. Aber die Standortfrage und auch die finanziellen Konsequenzen wären grundsätzlich neu aufzurollen.

SVP will Kostendach

Opposition kommt auch von der SVP-Fraktion, welche für das Projekt Schulanlage Kleinholz ein Kostendach vorsehen will: 25 Millionen dürfte das Vorhaben demnach maximal kosten. Zudem will sie auch von der Dreifachturnhalle absehen, schlägt dagegen nur eine Turnhalle vor.

Die Änderungsanträge begründet Fraktionschef Matthias Borner so: «Bei der seinerzeitigen Abstimmung im Parlament ging der Stadtrat von Kosten über rund 10 Millionen aus.» Stadträtin Iris Schelbert habe im Parlament davon gesprochen, es seien dafür 15 Millionen im Finanz- und Investitionsplan vorgesehen. «Unter diesen Voraussetzungen haben wir den Standortentscheid gefällt», so Borner.

Voraussetzungen damals, die mit den aktuell präsentierten Zahlen aber gar nicht übereinstimmen. Diese korrespondieren im Übrigen deshalb nicht, weil sich die Preisberechnungen auf unterschiedliche Bauweisen beziehen. Die Zahlen im Januar fussten auf der Holzelementbauweise. Die neusten Zahlen, so die Stadtkanzlei, würden Bezug nehmen auf eine Massivbauweise.

Und die andern Fraktionen?

Wie Ruedi Moor, von der Fraktion SP/Junge SP gegenüber dieser Zeitung erklärt, wird der stadträtliche Antrag unterstützt, der Rückweisungsantrag der FDP grossmehrheitlich verworfen. Allerdings steht die Fraktion der Dreifachturnhalle kritisch gegenüber, weil deren Nutzung nicht ausgewiesen scheine. Zudem störe sich die Fraktion an der Bausumme. «Das ist eine Höhe, die andere dringende Projekt durchaus gefährden könnte», sagt Ruedi Moor auf Anfrage.

Ganz pragmatisch sehens die Grünen, wie Co-Präsidentin Myriam Frey am Telefon sagt. Eigentlich hätte die Fraktion eine 24 Klassen-Lösung bevorzugt. Aber man könne auch mit dem jetzigen Raumprogramm leben. «Uns ist es wichtig, dass endlich Bewegung in der Sache kommt», erklärt Myriam Frey. Auch die Dreifachturnhalle ist für die Grünen ein absolutes Muss. Inwiefern man auf den Rückweisungsantrag der FDP reagiere, sei fraktionsintern nicht besprochen worden. «Ich gehe davon aus, dass wir diesem nicht folgen werden», so die Co-Präsidentin.

Auch für die Partei Olten jetzt! kommt eine Rückweisung des Geschäfts eher nicht infrage, wie Daniel Kissling auf Anfrage erklärt. «Natürlich wäre es hilfreich gewesen, hätten sich die Zahlen auf die selbe Bauweise bezogen», meint er. Aber die Stadt brauche den Schulraum, ebenso die Dreifachturnhalle; das sei absolut unbestritten und die Zeit dränge.