Olten
FDP sagt Ja zum Haus der Museen

Die städtische FDP sagt Ja zum Haus der Museen. Sie plädiert aber für den Erhalt der parlamentarischen Mitsprache bei der Direktionszuteilung im Stadtrat und ist für eine Reduktion der Zahl ausserparlamentarischer Kommissionen.

Trudi Stadelmann
Drucken
Teilen
Haus der Museen.

Haus der Museen.

Bruno Kissling

Rund zwanzig Personen liessen sich am Mittwoch über kommunale Abstimmungsvorlagen informieren.

Monique Rudolf von Rohr, Präsidentin der FDP Olten, begrüsste die Anwesenden mit den Worten «Man macht was man kann, mit dem was man hat...». Unter dieses Motto kann man vor allem das Projekt «Haus der Museen» stellen.

«Vater der Vorlage» stand Red und Antwort

Markus Dietler, Stadtschreiber und «Vater» der Museumsvorlage stellte diese vor. Erklärtes Ziel ist, alle Museen weiterzuführen und diese sollen auch immer offen sein, auch während Ausstellungsumbauten. Zudem seien Sanierungen an den Gebäuden dringend notwendig. Zur Abstimmung am 5. Juni kommt das «Haus der Museen» an der Konradstrasse, mit dem historischen Museum, dem kantonalen archäologischen Museum und neu dem Naturmuseum.

Mit der Zusammenlegung werde auch die Administration verschlankt und damit auch günstiger. Es wird auch eine engere Zusammenarbeit mit dem Restaurationsbetrieb im Parterre angestrebt. In einer zweiten Etappe werde es darum gehen, dass das Kunstmuseum in das Gebäude des jetzigen Naturmuseums ziehe.

Dort ist auch ein Anbau geplant, dass genügend Fläche für Dauer- und Wechselausstellungen garantiert sei. In der Diskussion zeigte sich, dass die erste Etappe unumstritten ist. Was passiere, wenn die zweite Etappe scheitere. Dietler meinte dazu, dass die beiden Etappen voneinander unabhängig seien. Er habe aber keine Angst, dass das Kunstmuseum gefährdet sei. Dieses habe eine starke Lobby hinter sich, was sich während den Spardiskussionen klar gezeigt habe. Die Versammlung fasste denn auch einstimmig die Ja-Parole.

Fraktionspräsident Urs Knapp stellte im Anschluss die Vorlagen zur Revision der Gemeindeordnung vor. Wichtige Punkte seien die Verkleinerung des Parlamentes und die Abschaffung der meisten ausserparlamentarischen Kommissionen. Die Verkleinerung des Gemeinderates von fünfzig auf vierzig Mitglieder gab nicht viel zu reden.

Zu den Kommissionen meinte Knapp, dass diese eigentlich als «Beschäftigungstherapie» bezeichnen könne. Es werde eine Variantenabstimmung geben. Bei Variante 1 sollen nur die Bau- und die Altstadtkommission beibehalten werden. Variante 2 sieht vor, dass jeder Direktion eine beratende Kommission zur Seite gestellt wird, eine Art «Schattenparlament». Dieser Punkt gab einiges zu reden.

Für die Abschaffung der Kommissionen spreche der Punkt, dass dreissig Oltner mit einer Volksmotion ein Anliegen in den Gemeinderat bringen können. Mehrere ehemalige Kommissionsmitglieder sprachen sich für die Abschaffung aus. Die Sitzungen seien meistens nur Leerlauf und verlorene Zeit. Andere meinten, die «Direktionskommissionen» könnten für eine Entlastung der Stadträte führen. Eine knappe Mehrheit empfiehlt dem Oltner Stimmvolk die Abschaffung der meisten Kommissionen.

Direktionszuteilung: Mitsprache des Parlaments

Die Revision sieht auch vor, dass das Gemeindeparlaments zur Direktionszuteilung des Stadtrates nichts mehr zu sagen hat. Aufgrund der gemachten Erfahrungen empfiehlt die FDP Olten, dieses Geschäft abzulehnen.

Unter Varia machte sich Stefan Nünlist für die Ablehnung der Service Public-Initiative stark. Diese sei eine Mogelpackung und schädlich für die Wirtschaft.