Stadtrat
FDP Olten ist tendenziell eher für «Fab Five»

Die städtische FDP plädiert eher für den Erhalt des bisherigen Oltner Stadtratsmodells. Dagegen will man bei den Kommissionen aufräumen und allenfalls die Zahl der Parlamentssitze verringern.

Urs Huber
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FDP tendiert hin zum alten Modell, dem fünfköpfigen Stadtrat.

FDP tendiert hin zum alten Modell, dem fünfköpfigen Stadtrat.

BRUNO KISSLING

Es war eigentlich fast gar überraschend: Der Oltner Freisinn tendiert eher hin zum Erhalt des bisherigen Stadtratsmodells, auch wenn die Spezialkommission Neue Gemeindeordnung ein vollamtlich wirkendes Dreiergremium bevorzugen würde. Bezeichnete man früher die legendären Beatles als «Fab Four», so liesse sich der Stadtrat als Organ in diesem Fall also quasi als «Fab Five» bezeichnen.

So etwas Ähnliches jedenfalls brachte die von einem guten Dutzend Parteisympathisanten oder -mitglieder besuchte Versammlung von Montagabend recht deutlich zum Ausdruck. Ein vollzeitlich wirkendes Dreiergremium hielt man dort augenscheinlich für ein zu wackliges Konstrukt, schreibt doch der Gesetzgeber vor, dass zu einer Beschlussfassung mindesten drei Exekutivmitglieder notwendig sind.

Handlungsunfähigkeit wäre nach Ansicht der Freisinnigen durch das Eindampfen des Exekutivorgans schier vorprogrammiert, auch wenn aus der Versammlung die Bemerkung fiel, es liesse sich zur Not auch am Telefon konferieren. Eine Bemerkung aber, welche die Stimmungstendenz nicht wesentlich zu beeinflussen vermochte.

Kommissionen (fast) radikal weg

Fast Tabula rasa hingegen wollte der Freisinn bei der Frage des Fortbestandes von Kommissionen machen. Abgesehen von gesetzlich vorgeschrieben Organen wie Rechnungs- oder Geschäftsprüfungskommission erteilte der Versammlung allen bestehenden Kommissionen mit Ausnahme von Altstadt- und Baukommission (dies im Gegensatz zur Spezialkommission) eine Abfuhr und unterlegte diese Haltung auch mit Erfahrungswerten.

Häufig würden Kommissionen gar nicht mehr tagen, Sitzungen schlecht besucht oder die Kommissionen hätten bis heute praktisch nie von ihrem Antragsrecht zuhanden des Parlaments Gebrauch gemacht. Ein Recht übrigens, welches in der Gemeindeordnung unter Artikel 54 aufgeführt ist und scheinbar in Ermangelung von Kenntnissen oder Momenten der Anwendung in schiere Vergessenheit geraten ist.

Nicht mal die ausgebufftesten Parteifüchse hatten von diesem Kenntnis; es brauchte schon die «Rechtsberatung» von Daniel Vögeli, der für die Freisinnigen in der Spezialkommission tätig gewesen war und zum Thema das informelle Intro lieferte.

Grundsätzlich ausserordentlich

Kongruenz hingegen zwischen Spezialkommission und FDP in der Frage um die grundsätzliche Wahl der Gemeindeordnung. Beide nämlich sagen Ja zum Beibehalt der ausserordentlichen Form, also jener mit Parlament. Die Rückkehr zur ordentlichen Gemeindeordnung mit der Gemeindeversammlung als Legislative wurde etwa mit dem Hinweis auf die dort häufig angewandte «naturgegebene» Mehrheitsbeschaffung durch Mobilisierung von Vereinen oder anderen Interessengruppen abgelehnt. Solches komme im Parlament zwar auch vor, ging die Meinung, aber doch weit weniger.

Hingegen war die Parteiversammlung durchaus bereit, über die Zahl der Parlamentssitze nachzudenken. Von einer Reduktion erhofft man sich einerseits einen speditiveren Sitzungsverlauf, weniger unsinnige Vorstösse und eine höhere Präsenz, was andere umgehend dementierten und das Verhalten des Parlaments nicht abhängig machen wollte von dessen Sitzzahl. Tendenz aber: eher weniger Parlamentssitze.

Mitgliederpartei? Auch!

An der Parteiversammlung hatte Charlie Schmid, Geschäftsführer der Kantonalpartei, in die strukturellen Geheimnisse der Mitgliederpartei eingeführt. Seit Anfang 2015 ist die FDP.Die Liberalen nämlich einen Mitgliederpartei. Bemerkenswert: Gemäss den Staturen aus dem Jahr 2002 definiert sich die FDP Olten als solche, allerdings fehlt bis zum heutigen Tag die saubere Abgrenzung zwischen Mitglied und Sympathisant.

Dies werde man angehen müssen, so Parteipräsident Heinz Eng. Nicht bloss der Ordnung halber, sondern auch bedingt durch den Umstand, dass die Kantonalpartei etwa Delegiertenstimmrechte proportional zur ausgewiesenen Parteimitgliederzahl pro Ortspartei vergibt. Über gut 400 Adressen verfügt die städtische FDP, das Potenzial ist also vorhanden.