Jahresrechnung 2016
Fast wie zu Alpiq-Zeiten: Stadt Olten schreibt 13,4 Millionen Gewinn

Die Jahresrechnung 2016 von Olten schliesst mit einem Gewinn von 13,4 Millionen ab. Zwei Drittel des Ergebnisses sind auf Sondereffekte zurückzuführen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt mit 3‘363 Franken immer noch zu hoch. Nichtsdestotrotz ist die Trendwende in Sicht.

Fabian Muster
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Die Pro-Kopf-Verschuldung soll auf 2500 Franken gesenkt werden.

Die Pro-Kopf-Verschuldung soll auf 2500 Franken gesenkt werden.

Bruno Kissling

Das zweite Jahr in Folge schreibt die Stadt Olten statt eines budgetiertes Verlusts einen satten Gewinn. 2015 schliesst die Rechnung um 10,9 Millionen, 2016 sogar um 14,4 Millionen Franken besser ab als veranschlagt: Statt des Minus von einer Million schreibt die Stadt nun ein Plus von 13,4 Millionen bei einem Gesamtaufwand von 105,7 Millionen Franken, wie es in der Mitteilung der Stadtkanzlei heisst.

Die Sorgenfalten beim Oltner Finanzverwalter Urs Tanner sind aber trotz der erfreulichen Nachricht noch nicht ganz verflogen. Zum einen führt er den Gewinn zu zwei Dritteln auf Sondereffekte zurück, wie dies schon 2015 der Fall war. Zum anderen drückt die Stadt Olten immer noch eine in seinen Augen zu hohe Verschuldung, die Pro-Kopf mit 3363 Franken weiterhin klar über den vom Kanton empfohlenen 2500 Franken liegt.

Derzeit hat die Stadt verzinsbare Schulden von 97 Millionen. Die nächste Abzahlung ist erst 2018 wieder möglich, wenn weitere 15 Millionen zurückgezahlt werden könnten und die Pro-Kopf-Verschuldung auf 2500 Franken sinkt. Erst richtig ruhig schlafen kann Tanner aber, wenn sich die Höhe der Schulden und der Steuereinnahmen in etwa die Waage halten. Das wäre bei 70 Millionen der Fall. Dieses Ziel soll bis zum Ende der nächsten Legislatur 2021 erreicht sein. «Wir müssen die Ausgabendisziplin jetzt weiterverfolgen und dürfen nun nicht überschwänglich werden», mahnt Tanner. Die Stadt hätte die Trendwende nach den hohen Defiziten in den Jahren 2013 (–20 Millionen) und 2014 (–8,4 Millionen) erst zu zwei Dritteln geschafft.

Sondereffekte und vorsichtige Budgetierung

Betrachtet man die Rechnung im Detail, wird ersichtlich, was Tanner mit Sondereffekten meint. Um 5 Millionen schliesst die Rechnung besser ab, weil eine Steuerreserve aufgelöst wird. Mit dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 sind diese umstrittenen Sonderkässeli nicht mehr erlaubt. Bis 2020 hat die Stadt Zeit, die weitere Reserve von noch 9,3 Millionen in die ordentliche Rechnung zu überführen. Laut dem aktuellen Finanzplan wäre eigentlich vorgesehen gewesen, erst 2020 alles auf einen Schlag zu entnehmen. Nun wird es gestaffelt gemacht. Das heisst zugleich: Der erwartete Gewinn von 2,9 Millionen Franken im Budget 2017 wird wohl schon deswegen höher ausfallen als angenommen.

Die zweite grosse Abweichung sind die höheren Steuereinnahmen bei den juristischen Personen: Aufgrund der guten Wirtschaftslage liefern die Firmen 3,3 Millionen mehr ab als budgetiert. Eine weitere grosse Änderung ist die Schülerpauschale des Kantons, die 1,8 Millionen höher ist als angenommen. Hier hat die Stadt zum Teil zu vorsichtig budgetiert. 1,7 Millionen mehr natürliche Steuereinnahmen sollen durch die Anwendung des unter HRM2 möglichen Steuerabgrenzungsmodells Sollprinzip+ eingehen. Diese Berechnung basiert auf einer neuen Methode, welche die dynamische Veränderung der Steuererträge mitberücksichtigt, nachdem die Vorbezugsrechnungen bereits verschickt wurden. Durch diese neue Methode sollen die Korrekturen durch Nachbesteuerungen in den Folgejahren reduziert und die Steuererträge periodengerechter erfasst werden.

Das Sollprinzip+

Mit dieser Methode zur Wertberichtigung des Steuerertrages wird dem dynamischen Effekt der Entwicklung des Steuerertrages Rechnung getragen. Dabei werden die gestellten Vorbezugsrechnungen mit einer durch die kantonale Steuerverwaltung erhobenen gemeindespezifischen Entwicklungskomponente hochgerechnet. Würde nur auf die vom Kanton vorgegebene Mindestvariante «Sollprinzip» abgestellt, würde dieser Mehrertrag nicht entstehen. «Die Finanzverwaltung ist überzeugt, mit der nun angewandten Methode die Nachtaxationen der Vorjahre wesentlich reduzieren zu können», heisst es in der Mitteilung der Einwohnergemeinde. (sko)

Und die letzte grosse Abweichung über eine Million betrifft den Sachaufwand: Dieser fällt um 1,2 Millionen tiefer aus, weil es Minderausgaben gibt bei Heizung, Energie und Wasser. Weitere Veränderungen gabs bei den Quellensteuern (+800 000 Franken), der Sozialregion (+496 000 Franken) und dem Buchgewinn beim Finanzvermögen durch drei Liegenschaftsverkäufe (+331 000). Die einzige grössere Abweichung, die Mehrausgaben nötig machten, sind die Ergänzungsleistungen bei der AHV und der Invalidenversicherung. Dies führt Tanner auf die bislang vielen ausstehenden Gesuche bei der kantonalen Ausgleichskasse zurück, die nun zum Teil abgearbeitet worden sind.

Trotz der vielen positiven Meldungen aus dem Stadthaus gibt es auch negative. Und zwar hat die Zahlungsmoral weiter abgenommen. Derzeit bestehen Steuerrückstände von 15 Millionen Franken. Für das Jahr 2016 nahm die Finanzdirektion daher Abschreibungen und Wertberichtigung auf den Guthaben von mehr als einer Million vor.