Oensingen

Ex-Werkmeister droht der Gemeinde Oensingen mit einer Beschwerde

Ein Schachtdeckel sorgt in Oensingen für Aufregung. (Symbolbild)

Ein Schachtdeckel sorgt in Oensingen für Aufregung. (Symbolbild)

Viel Aufregung um einen Schachtdeckel: 2010 hat Oensingen an der Hauptstrasse einen neuen Schacht gebaut. Der ehemalige Werkmeister bemängelt das Vorgehen der Verwaltung und die fehlende Information der Anstösser. Er droht mit einer Beschwerde.

In der Kanalisationsleitung an der Hauptstrasse in Oensingen kam es im Dezember 2010 immer wieder zu Rückstau. Es stellte sich heraus, dass die Leitung einerseits schadhaft ist und ein Schacht fehlt. Daher entschied man sich zu einer sofortigen Sanierung und den Einbau eines Schachts, die Gemeinde übernahm die Kosten von 28 500 Franken.

Nun stellte aber der ehemalige Werkmeister der Gemeinde fest, dass «diese Sanierung von Anfang an nicht gesetzeskonform ist», und zwar in mehrfacher Hinsicht. Er teilte dies der Gemeinde schriftlich mit und drohte an, dass er sich «ernsthaft überlege», beim Regierungsrat eine Beschwerde einzureichen.

Fehlender Gemeinderatsbeschluss

Es handle sich nämlich um eine private Leitung, die Liegenschaftsbesitzer seien nicht informiert worden, dass sie für die Sanierung aufkommen müssten, schreibt der Ex-Werkmeister. Zudem sei dann diese Leitung von der Gemeinde übernommen worden, somit sei diese künftig für den Unterhalt verantwortlich. Dies alles hätten die Verwaltung bzw. der Bereichsleiter Tiefbau und der Ressortleiter Infrastruktur im Gemeinderat alleine entschieden, es wäre jedoch ein Gemeinderatsbeschluss nötig gewesen.


«Rasch und unkompliziert»

Der Gemeinderat gibt dem Ex-Werkmeister insofern Recht, dass die Sanierung nicht «gänzlich korrekt» verlaufen sei. Doch hat der Rat die Vorgehensweise des Bereichsleiters Tiefbau gut geheissen. Dieser habe, wie es in einem solchen Fall nötig sei, rasch und unkompliziert gehandelt, zumal er für das einwandfreie Funktionieren des gesamten Abwassersystems verantwortlich sei. Auch wurde die Übernahme der Abwasserleitung nachträglich sanktioniert. Diese sei zwar privat gewesen, befinde sich aber auf öffentlichem Areal.

Auf weitere, nicht näher erläuterte Vorwürfe gegen die Verwaltung und den Werkhofbetrieb, die der Ex-Werkmeister offenbar immer wieder erhebt, ist der Rat nicht eingetreten.
Ob nun eine Aufsichtsbeschwerde an den Regierungsrat gehen wird, ist offen. «Ich werde zuerst die Antwort des Gemeinderats genau studieren und es mir dann überlegen», erklärte der Ex-Werkmeister auf Anfrage.

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