Sportpark Olten AG

Ein Teil des Geschäfts kommt nach Rückweisung schon im Dezember wieder ins Gemeindeparlament

Eisgala Eiskunstlaufen ELCO Olten

Auch der Eislaufclub Olten profitiert von den Subventionsbeiträgen der Stadt. Hier ein Bild der Eislaufgala vom März 2015.

Eisgala Eiskunstlaufen ELCO Olten

Am Donnerstagabend wurde die Vorlage zur Sportpark Olten AG vom Gemeindeparlament noch zurückgewiesen. Nun ist bereits klar, wie es in diesem Geschäft weitergehen soll.

Nach der erfolgreichen Rückweisung der Sportpark-Olten-Vorlage durch die Ratslinke am Donnerstagabend im Gemeindeparlament herrschte bei den Verantwortlichen Ratlosigkeit: Kommt es gar so weit, dass die Aktiengesellschaft, welche grossmehrheitlich im Besitz der Stadt Olten ist, Liquiditätsengpässe bekommt, weil die Betriebsbeiträge ab Juni 2019 nicht mehr gesichert sind? Gibt es ein «Grounding der Eissportanlagen», wie FDP-Parlamentarier Urs Knapp in seinem Bericht im Nachgang zur Debatte schrieb? Diese Vorstellungen wecken Erinnerungen an die damalige Kunsteisbahngenossenschaft Olten, kurz Keko, die Mitte der Nullerjahre wegen Liquiditätsproblemen gelöscht wurde. Die im Jahr 2005 neu gegründete Sportpark Olten AG hatte die Eissportanlagen damals von der Keko übernommen.
Geschäft wird aufgeteilt

Doch soweit soll es nun nicht kommen: Bereits am Freitagmorgen nach der Parlamentssitzung vom Donnerstagabend war klar, wie es weitergeht. Die zuständige Stadträtin, Sportdirektorin Iris Schelbert, skizzierte das weitere Vorgehen. Entgegen den Aussagen am Vorabend soll ein Teil des Geschäfts bereits am 20. Dezember, wenn das Gemeindeparlament ein letztes Mal in diesem Jahr tagt, behandelt werden. In einer separaten Vorlage werden – wie dies etwa die Grünen gefordert haben – die Betriebsbeiträge an die Sportpark Olten AG und die Subventionen an die Eissportvereine in Höhe von 700'000 Franken vorgelegt, also mit der vom Parlament im Budget 2019 vorgenommen Kürzung von 50'000 Franken.

Dieses Geschäft wird dem obligatorischen Referendum unterstellt. Die Bevölkerung wird voraussichtlich am 24. März darüber abstimmen. Damit wären beim einem Volks-Ja die für den Betrieb der Sportpark Olten AG wichtigen Gelder ab Juni 2019 ohne Befristung gesichert. So sollte es laut Schelbert zu keinen Liquiditätsproblemen kommen.

Stadtrat entscheidet über Bande

Bereits vorher will der Stadtrat die flexible Bandenanlage in formell einer weiteren Vorlage beschliessen. Die stadträtliche Finanzkompetenz für einmalige Ausgaben reicht bis 400'000 Franken. Das Geschäft gelangte so gar nicht mehr ans Gemeindeparlament, weil die Volksvertreter die 270 000 Franken bereits via Budget am Donnerstagabend genehmigt haben. Nötig sind die neuen Banden, um eine Auflage des Eishockeyverbandes erfüllen zu können. Bis zum Sommer 2019 muss der EHC Olten, der Hauptmieter des Eisstadions Kleinholz, die flexible Banden einbauen, damit bei Checks die Verletzungsanfälligkeit geringer ist. Sonst droht laut Sportpark Olten AG der Entzug der Spielberechtigung für die Saison 2019/20.

Mehr Geld bei Gemeinden holen

In einer weiteren Vorlage will der Stadtrat dann die restlichen Sanierungs- und Erneuerungsmassnahmen wie der Kältezentrale in Höhe von rund 1,13 Millionen Franken zusammenfassen. Dieses Geschäft wird dem Gemeindeparlament aber erst in der Sitzung Ende Januar 2019 vorgelegt und damit auch erst fürs Budget 2020 wirksam. Diese Vorlage unterstünde nur dem fakultativen Referendum. Einmalige Ausgaben in Höhe von bis zu 4 Millionen Franken liegen nämlich in der finanziellen Kompetenz des Gemeindeparlaments. Noch offen ist, ob der Stadtrat dieses Geschäft ebenfalls wieder freiwillig dem Volk vorlegen will, wie dies bereits bei der zurückgewiesenen Vorlage mit den Investitionen über 1,4 Millionen Franken vorgesehen war.

Verwaltungsratspräsident Heinz Eng der Sportpark Olten AG, der am Donnerstagabend nach der Rückweisung des Geschäfts von einer «riesigen Enttäuschung» sprach, hält dieses Vorgehen für unbürokratisch und zielführend. Nicht ganz zufrieden ist er hingegen mit dem Entscheid des Parlaments: Dieses hat beim Budget 2019 die Betriebskostenbeiträge und Subventionen um 50'000 Franken gekürzt. Damit hat die Sportpark Olten AG noch 700'000 Franken zur Verfügung. Ursprünglich beantragten die Sportpark-Verantwortlichen sogar 790'000 Franken, die bereits der Stadtrat um 40'000 Franken gestutzt hat.

«Mit dieser Ausgangslage müssen wir über die Bücher», sagt Eng. Er will auch betriebliche Abstriche oder sogar Personaleinsparungen nicht ausschliessen. Für das vergangene Betriebsjahr weist die Gesellschaft ein Defizit im tiefen fünfstelligen Bereich aus. An der Generalversammlung von Anfang Dezember werden genauere Zahlen folgen. Zudem sollen auch die Gemeinden in der Region Olten, welche bei der Gesellschaft als Minderheitsaktionäre beteiligt sind und pro Jahr insgesamt eine Summe im fünfstelligen Bereich bezahlen, wegen einer Beitragserhöhung angegangen werden.

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