Olten ist die einzige Gemeinde im Kanton Solothurn mit einem Gemeindeparlament. Seit der Einführung im Jahr 1973 umfasst das Parlament 50 Sitze. Die aktuelle Diskussion um die Verkleinerung des Gemeindeparlaments wurde durch eine Motion von SVP-Gemeinderat Christian Werner angestossen, die schliesslich in der jetzigen Teilrevision der Gemeindeordnung mündet. Werner forderte in seinem Vorstoss von 2013 ein Parlament von nur noch 36 Mitgliedern. Dieser Vorschlag und jener der SVP auf nur noch 30 Sitze fand in der vorbereiteten Spezialkommission allerdings keine Mehrheit.

1. Wieso wollte eine Mehrheit der Parlamentarier das eigene Parlament verkleinern?

Durch die Verkleinerung des Parlaments von 50 auf 40 Sitze erhofft sich eine Mehrheit der Parlamentarier eine Effizienzsteigerung. Die Sitzungen sollen wegen weniger Wortmeldungen kürzer werden. Zudem soll die Verbindlichkeit und Motivation beim Parlamentarier steigen, weil er mehr Einwohner mit seinem Mandat vertritt. In den Augen der Befürworter ist trotz der höheren Einwohnerzahl pro Parlamentarier die Repräsentation der Oltner ausreichend gegeben.

2. Eine starke Minderheit votierte im Parlament gegen die Verkleinerung. Warum?

Vor allem kleinere Parteien befürchten, dass sie entweder gar nicht mehr vertreten wären (Junge SP, ein Mandat) oder nur noch zur Hälfte (EVP, Grünliberale, je zwei Mandate). Grüne und SP glauben zudem, dass die Bevölkerung in einem kleineren Parlament weniger breit repräsentiert wäre und dies damit zu einem Demokratieabbau führte.

3. Ist ein kleineres Parlament tatsächlich effizienter?

Die Zahl der Wortmeldungen pro Thema ist laut der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments auf drei beschränkt, doch das wird laut Stadtschreiber Markus Dietler bereits heute nicht ausgeschöpft. Dietler: «Vielleicht meldet man sich in einem kleineren Kreis mehr.» Auch die Redezeit ist auf 15 Minuten für Fraktionssprecher, 10 Minuten für Begründungen bei Vorstössen und 5 Minuten für Diskussionsteilnehmer beschränkt. Die Zahl der Vorstösse, die ein Parlamentarier einreichen darf, ist allerdings nicht vorgegeben. Das heisst: Theoretisch müsste es so sein, dass weniger Parlamentarier insgesamt weniger Wortmeldungen und Vorstösse generieren, aber in der Praxis lässt sich das nicht voraussagen.

4. Wie viele Parlamentarier sind bei den Sitzungen anwesend?

Es ist bereits jetzt so, dass das 50-köpfige Parlament faktisch ein 45er-Parlament ist – durchschnittlich fehlen bei Sitzungen also 10 Prozent der Parlamentarier. Diese Absenzenquote übertragen auf eine 40-köpfige Vertretung bedeutet: Faktisch wäre es ein 36er-Parlament. Um beschlussfähig zu sein, müssen zwei Drittel der Parlamentarier anwesend sein.

5. Wie viel lässt sich durch ein verkleinertes Parlament sparen?

Gemäss der Stadt liegt das Sparpotenzial bei einem kleineren Parlament zwischen 12 000 und 15 000 Franken. Die geringeren Ausgaben betreffen Sitzungsgelder, Kopien für Unterlagen und Portokosten.

6. Welche zehn jetzigen Mandate würden bei einem kleineren Parlament tatsächlich wegfallen?

Das kann wegen einer anderen Verteilungszahl der Mandate bei einem 40-köpfigen Parlament nicht genau bestimmt werden. Bei einer Verkleinerung wären voraussichtlich kleinere Parteien betroffen, die ihre Mandate verlören, da Restmandate dann eher an grössere Parteien fallen könnten.

7. Wie sieht das Verhältnis Einwohner pro Parlamentarier bei einem verkleinerten Parlament aus?

Bei einem 50-köpfigen Parlament kommt ein Mitglied auf 357 Einwohner, bei einem 40-köpfigen Parlament eines auf 446 Einwohner. Der Vergleich mit Städten ähnlicher Grösse zwischen 17 500 und 18 500 Einwohnern zeigt, dass es nach oben und unten starke Abweichungen gibt. Bei den beiden welschen Städten plus Bellinzona repräsentiert ein Parlamentarier weniger Einwohner als in Olten, bei den Deutschweizer Städten mehr Einwohner.