Olten

Ein Komitee will den Häuserverkauf an der Kirchgasse verhindern

Von links: Kantonsrat Simon Gomm, Gemeindeparlamentarierin Corina Bolliger, Stadtschreiber Markus Dietler, Joschka Schaffner, Präsident Junge SP, und Parlamentarier Florian Eberhard.

Von links: Kantonsrat Simon Gomm, Gemeindeparlamentarierin Corina Bolliger, Stadtschreiber Markus Dietler, Joschka Schaffner, Präsident Junge SP, und Parlamentarier Florian Eberhard.

«Kirchgasse für Alle statt für Wenige»: So lautet der Volksauftrag, der vor kurzem auf der Stadtkanzlei Olten eingereicht wurde.

Die Stossrichtung des Volksauftrags auf den Punkt gebracht: «Kirchgasse für Alle statt für Wenige». Unter dieser Prämisse hat ein Komitee letzte Woche den Vorstoss im Stadthaus Olten eingereicht. In kürzester Zeit sei das Anderthalbfache der notwendigen Unterschriften (30) zusammengekommen, betont Florian Eberhard (Junge SP) auf Anfrage. Leute aus allen politischen Lagern hätten unterschrieben. «Sie treten dafür ein, dass die strategisch wichtigen Liegenschaften an bester Lage in der Stadt auch im Besitz der Stadt bleiben und optimal für eine lebendige und belebte Kirchgasse genutzt werden können», sagt Eberhard weiter.

Zwar ist die Unterschriftensammlung parteiunabhängig lanciert worden, doch habe der Volksauftrag weder in der Jungen SP Region Olten noch bei der Mutterpartei, der städtischen SP, irgendwelche Negativreaktionen ausgelöst. Und: «Der Auftrag wird», so Eberhard, «auch von Mitgliedern anderer Fraktionen geteilt.»

Das Begehren ist klar formuliert: «Die Stadt Olten behält die Gebäude des ehemaligen Naturmuseums und des Kunstmuseums in ihrem Eigentum und nutzt sie für öffentliche Angebote. Ein Verkauf oder eine Abgabe im Baurecht an Dritte zum privaten Gebrauch ist ausgeschlossen.» Dazu Eberhard: «Zu oft haben wir erlebt, dass die öffentlichen Liegenschaften veräussert und mit dem Gewinn die Stadtkasse alimentiert wird. Dieser Praxis wollten wir mit unserer Formulierung vorbeugen.» Und auch jetzt, im Hinblick auf die finanziellen Geschicke der Stadt, etwa im Finanzplan, zeichne sich die Idee des Stadtrates ab, die Liegenschaften an der Kirchgasse allenfalls veräussern zu wollen.

Doch wozu die Gebäulichkeiten gebrauchen? Neben der Nutzung fürs Kunstmuseum kommt für die Initianten eine breite Palette an Möglichkeiten infrage, so etwa als Büro für Region Olten Tourismus, als Sitz einer neu organisierten Standortförderung für die Region Olten, als Jugendherberge, als Coworking-Space für alle Tätigkeiten im Hinblick auf das Ziel, in Olten bis 2030 den CO2-Ausstoss auf Netto-Null zu reduzieren. Auch an die Möglichkeit eines genossenschaftlich organisierten (vegetarischen) Restaurants im Erdgeschoss mit Job-Angeboten für Arbeitslose und Behinderte denken die Initianten. (hub)

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