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Ein Jahr vor den Stadtratswahlen: Die SP ist derzeit am besten aufgestellt
Analyse zur Ausgangslage ein Jahr vor den Erneuerungswahlen in den Oltner Stadtrat.
Der Stadtrat von Olten im 2019.
Anfang Woche hat diese Zeitung exklusiv angekündigt, dass Stadtpräsident Martin Wey sein Amt im Sommer 2021 abgibt. Damit sind die Stadtratswahlen im März nächsten Jahres lanciert. Eine Umfrage bei den anderen vier amtierenden Mitgliedern ergab, dass zumindest die beiden Sozialdemokraten eine weitere Legislatur anstreben. Die Grüne Iris Schelbert wird, wie bereits vor drei Jahren angekündigt, nach 28 Jahren Kommunalpolitik ebenfalls aussteigen. Noch nicht entschieden hat sich der Freisinnige Benvenuto Savoldelli, der mit Motivationsproblemen zu kämpfen hat und sich mit 58 Jahren Gedanken macht, politisch kürzerzutreten.
Dies zeigt, dass ein Jahr vor den Stadtratswahlen die Sozialdemokraten die beste Ausgangslage haben, weil sie wohl mit zwei Bisherigen, Marion Rauber und Thomas Marbet, antreten werden. Als derzeitiger Vizepräsident ist Marbet zudem der naheliegendste Kandidat fürs Stadtpräsidium. Der 53-Jährige will sich aber noch nicht in die Karten blicken lassen. Doch mit seiner achtjährigen Erfahrung im Vizepräsidium und als amtierender Kantonsrat – und damit als wichtiges Bindeglied in die Kantonshauptstadt Solothurn – wären seine Chancen auf eine Wahl intakt.
Bei den letzten Stadtratswahlen 2017 holte er hinter dem bestplatzierten Martin Wey nur 17 Stimmen weniger im ersten Durchgang; bei den Stadtpräsidiumswahlen ein paar Monate später als Vizepräsident sogar 32 Stimmen mehr als der bestätigte Stadtpräsident. Mit anderen Worten: Die SP hatte vielleicht noch nie so gute Chancen, erstmals in ihrer Geschichte das Stadtpräsidium in Olten zu erobern. Die Partei müsste sich mit der komfortablen Ausgangslage sogar überlegen, mit einem weiteren Kandidaten anzutreten, um den dritten Sitz zurückzuholen, den die Sozialdemokraten vor 12 Jahren an die Grünen verloren hatten.
Die Grünen ihrerseits sind trotz Trendthema Klimawandel stark gefordert, ihren einzigen Sitz im Stadtrat halten zu können. Eine aussichtsreiche Kandidatin hat mit der langjährigen Gemeindeparlamentarierin und Neo-Kantonsrätin Myriam Frey Schär bereits abgesagt. Viele weitere valable Kandidaten bleiben nicht mehr übrig – ausser Neo-Nationalrat Felix Wettstein wird nochmals ins Rennen geschickt. In Frage kämen die frühere Gemeindeparlamentspräsidentin und jetzige Kantonsrätin Anna Engeler oder Raphael Schär, der Präsident der grünen Parlamentsfraktion. Konkurrenz erhalten werden die Grünen auch von der Gruppierung Olten jetzt!, die ihnen im linken Lager Stimmen streitig machen könnte: Olten jetzt! will mindestens mit einem Kandidaten antreten.
Für die CVP wird es ebenfalls kein Leichtes, den einzigen Sitz zu halten. Die Auswahl an Papabili ist nicht gerade rosig. Eine interessante Kandidatin wie Muriel Jeisy will sich neben ihrem Parlamentsmandat in den nächsten Jahren auf Job und Familie konzentrieren. Die weiteren Gemeindeparlamentarier, die in Frage kämen, sind wohl entweder noch zu kurz im Amt (Thomas Kellerhals), zu jung (Beat Felber) oder haben den Zenit überschritten (Heidi Ehrsam). Und politische Hoffnungsträger wie Jonas Hufschmid, der vor drei Jahren noch als jüngster Kantonsrat gefeiert wurde, haben sich mittlerweile ganz aus der Politik zurückgezogen.
Bei der FDP hängt vieles davon ab, ob Savoldelli nochmals eine dritte Legislatur anhängt. Wenn ja, stehen die Chancen für die FDP gut, ihren einzigen Sitz zu verteidigen. In diesem Fall könnten sie sogar wie vor drei Jahren gewillt sein, ein Zweierticket aufzustellen, um die linke Mehrheit im Stadtrat zu kappen. Hört Savoldelli auf, sind die Freisinnigen zuerst einmal damit beschäftigt, ihren einzigen Sitz zu halten. Die wählerstärkste Partei im Gemeindeparlament hat zwar neun Mandate. Trotzdem ist die Auswahl überschaubar, weil viele entweder schon mal als Kandidat angetreten und zu verbraucht sind (Heinz Eng, Urs Knapp), eher zu jung (Reto Grolimund, David Plüss) oder erst kürzlich nachgerutscht (Markus Wyss, Madeleine Portmann). Wahlchancen ausrechnen könnte sich jemand aus dem Trio Daniel Probst, Simone Sager oder Deny Sonderegger. Aus dem Umfeld des Kantonsrats drängt sich niemand auf. Möglich wäre auch, dass die FDP wie mit Savoldelli vor sieben Jahren wieder einen politischen Quereinsteiger aus dem Hut zaubert.
Gefährlich werden könnte den Freisinnigen und der CVP diesmal auch die SVP, wenn sich jemand aus dem Trio Christian Werner, Matthias Borner oder Philippe Ruf entscheidet, bei den Stadtratswahlen anzutreten. Die vierte Abgeordnete, Ursula Rüegg, hat es als Quereinsteigerin vor drei Jahren versucht – und landete als Letzte auf dem 10. Rang. Das Ziel der SVP müsste es sein, eine solche Schmach zu verhindern.
fabian.muster@chmedia.ch
