Olten
Drei Stadtmusiker pro Tag sind genug

Eine grosse Mehrheit im Oltner Gemeindeparlament votierte für den Antrag des Stadtrates, keine bewilligungsfreie Zonen für Strassenmusiker in der Innenstadt zuzulassen.

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Bekommt nicht mehr Strassenmusikanten pro Tag: Oltner Innenstadt. (Archiv)

Bekommt nicht mehr Strassenmusikanten pro Tag: Oltner Innenstadt. (Archiv)

Bruno Kissling

Luc Nünlist (SP) hatte im März 2014 ein Postulat eingereicht, welches auf Stadtgebiet die Einführung von markierten Zonen forderte, in denen bewilligungsfrei musiziert werden darf.

Der Stadtrat hatte in seiner Antwort auf die bestehende und bewährte Regelung der Stadt hingewiesen und dem Parlament beantragt, die Absicht des Postulanten abzuschlagen. Bewilligungsfreie Zonen würden die Gefahr bergen, dass dort ständig musiziert werde. Stadträtin Iris Schelbert wehrte sich auch gegen das Aufbringen von Bodenmarkierungen.

Allerdings kam die Exekutive dem Ansinnen Nünlists entgegen, als dass sie sich für eine lockerere Bewilligungspraxis aussprach. Künftig können drei Bewilligungen anstelle von bislang einer pro Tag erteilt werden. Die Exekutive sprach sich für Überweisung und gleichzeitiges Abschreiben des Postulats aus.

Nach langem Hin und Her, ob der Vorstoss als Postulat oder als Motion zu behandeln sei, votierte eine grosse Parlamentsmehrheit (37 zu 9 Stimmen) für die Überweisung des Vorstosses und mit 29 zu 17 Stimmen auch gleichzeitig für dessen Abschreibung. Damit fand der Antrag des Stadtrates eine klare Mehrheit.

Am deutlichsten bezog die SVP Stellung zum Geschäft. Eine Aufweichung des bislang bewährten Strassenmusikreglementes würde bloss unliebsame Bettlerbanden anlocken. Eine liberalere Handhabung in Olten würde sich rasch herumsprechen in diesen Kreisen, ging die Befürchtung. (hub)

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