Rickenbach - Drei Lesungen waren notwendig, um ein tragbares Budget vorzulegen

Die Aussichten: unsicher. «Wir wissen nicht, wie es mit dem Gelände dort weitergeht», so Rickenbachs Gemeindepräsident Dieter Leu an der Budgetgemeindeversammlung. Gemeint waren damit Umwälzungen in Rickenbachs Industrie- und Gewerbestruktur. Konkret: die Schliessung der Amcor.

Die neue Besitzerin der Immobilie, die Loreda Real Estate GmbH in Zürich, gab gestern auf Anfrage zu verstehen, über die Zukunft des Geländes lasse sich noch nichts kommunizieren. «Ebenfalls lässt sich nicht sagen, zu welchem Zeitpunkt etwas zu kommunizieren ist», so die Sprecherin dezidiert. Bereits im Mai 2019 war ein massiver Stellenabbau bei Amcor angekündigt worden und im August 2020 hatte diese Zeitung publik gemacht, die Amcor gebe Ende Jahr den Standort Rickenbach auf.

Hartes Ringen um konstruktives Budget

Gemeinderat Lorenz von Felten, Rickenbachs Ressortchef Finanzen, brachte das harte Ringen um ein konstruktives Budget 2021 auf den Punkt: «Drei Lesungen waren notwendig, um das jetzt tragbare Budget bei gleichbleibendem Steuerfuss von 95 Prozent vorlegen zu können.» Konkret: Bei einem Aufwand von 6,442 Mio. Franken und einem Ertrag von 6,343 Mio. Franken resultiert ein Aufwandüberschuss von knapp 100'000 Franken.

Grund dafür: höhere Nettoausgaben (17 Prozent) bei den Positionen Allgemeine Verwaltung (Nachfolge von Gemeindeschreiberin Ursula Oeggerli, Erneuerung Informatikinfrastruktur, Entschädigung neue Liegenschaftskommission), 22 Prozent mehr für Bildung (mehr Klassenzüge, höhere Kosten auf der Sekundarstufe, Informatikumgebung) sowie 10 Prozent mehr Ausgaben im Bereich Gesundheit und Soziale Sicherheit. Den höheren Ausgaben stehen erwartete Mindereinnahmen gegenüber; zum einen der Coronapandemie geschuldet, zum andern den bereits erwähnten Umwälzungen. Schliesslich sind die Folgen der Steuerreform und AHV-Finanzierung zu bedenken.

Sorgenfrei gestalten sich die Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser und Abfallentsorgung. Das kleine Defizit bei der Abwasserentsorgung (814 Franken) wird über liquide Mittel gedeckt.

Die Nettoinvestitionen in Höhe von knapp 480'000 Franken umfassen im Wesentlichen die Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf LED (163'000 Franken) sowie die Sanierung und Übernahme des Auweges (278'000 Franken). Der Weg war bislang in Privatbesitz. Die Sanierung des Kanalisationssystems schlägt noch mit 100'000 Franken zu Buch.

Die 20 anwesenden Stimmberechtigten hiessen sämtliche Anträge des Gemeinderates ohne Gegenstimme gut und befürworteten ebenso das Budget der Sozialregion Untergäu und jenes der Regionalfeuerwehr Untergäu einstimmig.