Olten
Diese Politiker stellen das neue 40-köpfige Gemeindeparlament
Die FDP konnte zwar am meisten Parteistimmen auf sich vereinigen, die Gruppierung Olten jetzt! und die Junge SP Region Olten aber sind die Gewinner der gestrigen Parlamentswahlen. Zu den grossen Verlierern gehört die CVP, die drei ihrer sieben Mandate aufgeben muss. Die Stimmbeteiligung lag bei 37,22 Prozent.
Das neue Gemeindeparlament zählt nur noch 40 statt wie bisher 50 Sitze.
Das 40-köpfige Oltner Gemeindeparlament wird bunter. Die erstmals angetretene Gruppierung Olten jetzt! hat bei den gestrigen Parlamentswahlen auf Anhieb den Einzug in die Legislative geschafft, besetzt vier Mandate und erreicht damit Fraktionsstärke. Ebenfalls Fraktionsstärke erreicht die Junge SP Region Olten mit drei Mandaten (+2). Neun Parteien/Gruppierungen (+1) ziehen in der neuen Legislatur 2017/2021 ins Parlament.
Luisa Jakob (bisher) Junge SP, 1991, Historikerin 1086 Stimmen
Ziele, die überzeugten
Es war klar: Die Reduktion der Sitze von 50 auf 40 würde für Mandatsverschiebungen sorgen. Nun kam aber auch noch der differente Wählerwille hinzu: Die Stossrichtung der eigentlichen Wahlsieger von gestern, Olten jetzt!: «Olten jetzt! setzt sich ein für ein Olten, in dem man sich auf belebten Plätzen, in verkehrsberuhigten Quartieren und an einem zugänglichen Aareufer begegnen kann.» Nur eine der Botschaften, die auf fruchtbaren Boden fiel: Dazu Daniel Kissling, Bestgewählter der Gruppierung: «Wir sind natürlich schon ein bisschen stolz auf das erzielte Wahlergebnis.» Und Mitstreiterin Laura Schöni weiss: «Jetzt geben wir erst richtig Gas.» Als einen vorläufigen Schwerpunkt der Politarbeit bezeichnen beide Veränderungen am Ländiweg. «Da muss eine Lösung gefunden werden, auch wenn man dafür Provisorien heranziehen muss», sagt Kissling. Im Übrigen sieht sich die Gruppe nicht als Oppositionspartei. «Wir haben eigenständig politische Ziele formuliert und sind als gesellschaftsliberale Gruppe grundsätzlich für jede Zusammenarbeit offen», so Kissling.
Ebenfalls zu den Wahlsiegern gehört die Junge SP Region Olten, die schon einige Jahre das politische Parkett belebt und die ihren Erfolg darauf zurückführt, in der Vergangenheit konsequent auf Themen gesetzt zu haben, die andere aussen vor liessen. Verkehrfreie Innenstadt und der genossenschaftliche Wohnungsbau dienen als Stichworte. «Wir behalten uns weiterhin alle Themenfreiheiten vor», sagt die wiedergewählte Luisa Jakob. So will man sich jetzt umso mehr für eine nachhaltige Jugendarbeit einsetzen, wie Simon Muster betont. Trotz Fraktionsstärke hält die Junge SP Region Olten an der Fraktionsgemeinschaft mit der Mutterpartei fest, was deren Fraktionschef, Ruedi Moor, freut. «Über alles gesehen bin ich sehr zufrieden mit dem Wahlausgang.» Die SP kann 9 Sitze (–4) ins verkleinerte Parlament mitnehmen. Moor sieht in naher Zukunft die politischen Schwerpunkte darin, das Spardiktat zu brechen und Neues anzugehen. Auch Andaare soll wieder auf die Agenda kommen.
CVP verliert am meisten
Zu den grossen Verlierern gehört die CVP, die noch 4 Mandate (–3) hält. «Wir haben den Ausgang nicht so erwartet», bilanziert der wiedergewählte Christoph Fink, der den Wahlausgang als «hart» und «bitter» bezeichnet. Dennoch sagt er: «Wir werden unsere Politik trotz der Niederlage nicht gross ändern.» Auch an der Fraktionsgemeinschaft mit der EVP (–1) und der GLP (–1), beide errangen noch je einen Sitz, gedenkt Fink fortzuführen.
FDP: Stimmenkrösus
Am meisten Stimmen konnte die FDP auf sich vereinen. Sie zieht neu mit 9 (–3) Mandaten in die kommende Legislatur. «Wir sind zufrieden und haben den Status quo in etwa gehalten», so Parteipräsidentin Monique Rudolf von Rohr, die sich künftig eher von der stringenten Sparpolitik verabschieden möchte. Auch sie sieht Andaare wieder auf der Traktandenliste, ebenso wie Philippe Ruf (SVP), der von einem nicht ganz glücklichen Wahlausgang für seine Partei spricht. Gerechnet hatte man mit lediglich einem Sitzverlust. «Schade, dass wir den sechsten nicht halten konnten», meint er. Es sei eben nicht gelungen, die Wählerschaft zu mobilisieren. «Vor allem, weil keine SVP-spezifischen Themen an der Urne zu entscheiden waren.» Zufrieden mit dem Wahlausgang geben sich die Grünen, wie Myriam Frey Schär betont. Noch 4 Mandate (–2) zählt die Fraktion, die gerne mit Olten jetzt! zusammenarbeiten würde. «Ich sehe da schon gewisse Berührungspunkte», sagt Frey.