Als einziger Gemeinderat im Thal hat jener von Balsthal am 29. Oktober dieses Jahres der Umfrage zur Windenergie im Thal nicht zugestimmt - zumindest vorerst. Diese Umfrage sollte an einem offiziellen Abstimmungswochenende im März 2012 durchgeführt werden. Der Antrag dafür kam von der Gemeindepräsidentenkonferenz Thal (GPK). Die Balsthaler Gemeinderäte wollten noch Genaueres erfahren über die Botschaft und deren Inhalt, die Organisation sowie die Kosten der Umfrage, bevor sie ihre Zustimmung geben konnten.

Dem Rat lag nun ein Schreiben von Thomas Schwaller, Gemeindepräsident von Laupersdorf, vor, in dem die Organisation, die Durchführung, die Kosten und die Finanzen erklärt wurden. Im Schreiben wird erneut bestätigt, dass die geplante Umfrage am offiziellen Wahl- und Abstimmungsdatum vom 12. März stattfinden soll. Die GPK stehe für eine ausgewogene Botschaft ein.

Rat beschloss Nichteintreten

Nach rechtlichen Abklärungen bei der Solothurner Staatskanzlei wurde nun aber klar, dass eine Umfrage mit konsultativem Charakter zwar möglich sei, diese aber nicht im engen Umfeld einer Volksabstimmung durchgeführt werden dürfe. Eine Konsultativabstimmung dürfe nicht wie eine offizielle Abstimmung daherkommen. Selbstverständlich könne aber die Umfrage mit andern Mitteln wie zum Beispiel einem Fragebogen, der an alle Haushaltungen oder Stimmberechtigten verschickt werden könnte, durchgeführt werden. Bei einem solchen Verfahren müsste die Auswertung von den Gemeindeverwaltungen vorgenommen werden. Die Umfrage der GPK erscheint so in einem neuen Licht, weil die Repräsentativität einer solchen Umfrage doch sehr infrage gestellt wird. Die Gemeinderäte im Thal werden sich noch einmal mit dieser Materie zu befassen haben.

Der Balsthaler Gemeinderat beschloss, gestützt auf die neue Lage, nicht auf das Geschäft der von der GPK vorgeschlagenen Umfrage einzutreten. Sollte ein neuer Anlauf genommen werden, könne eine erneute Diskussion stattfinden.