Olten
Die Technik versagt: Erste virtuelle Sitzung des Gemeindeparlaments wird abgebrochen

Nach rund einer Stunde war es vorbei: Parlamentspräsident Philippe Ruf musste die erste virtuelle Oltner Gemeindeparlamentssitzung am Mittwochabend abbrechen. Am Donnerstagabend startet man einen neuen Versuch.

Fabian Muster
Drucken
Teilen
Die Zentrale im 10. Stock des Stadthauses (v.l.): Stadtschreiber Markus Dietler, Parlamentspräsident Philippe Ruf und Rechtskonsulent Patrik Stadler. Im Hintergrund die Techniker der Betreiberfirma, welche die Installation aufgestellt haben.

Die Zentrale im 10. Stock des Stadthauses (v.l.): Stadtschreiber Markus Dietler, Parlamentspräsident Philippe Ruf und Rechtskonsulent Patrik Stadler. Im Hintergrund die Techniker der Betreiberfirma, welche die Installation aufgestellt haben.

Bruno Kissling

Die letzte Sitzung im vergangenen Jahr vor den Festtagen war wegen der Coronapandemie kurzfristig abgesagt worden, weil sich mehr als ein Drittel der Mitglieder wegen der Coronapandemie geweigert hatte, physisch zusammenzukommen (wir berichteten). Gestern Abend nun tagte das Oltner Gemeindeparlament wieder – und zwar das erste Mal virtuell. Ab Punkt 19 Uhr begrüsste der aktuelle Parlamentspräsident Philippe Ruf zur «speziellen Sitzung» und warb für gegenseitiges Verständnis, falls nicht gleich auf Anhieb alles klappen sollte. Und nach rund einer Stunde klappe es dann tatsächlich nicht mehr – Schuld war aber die Technik: Ruf konnte bei der Abstimmung zum dringlichen Volksvorschlag von SVP-Kantonsrat Rolf Sommer, der sich gegen die Verkehrsmassnahmen im Säliquartier wehrt, einige Mitglieder entweder in Bild oder in Ton nicht mehr identifizieren. Ruf sagte gestern Abend auf Anfrage: «Von einigen Mitgliedern hatten wir kein Kamerabild mehr, von anderen war die Stimme nicht hörbar.» Er hat dann nach Absprache mit Rechtskonsulent Patrik Stadler die Sitzung abgebrochen, da die Entscheide der Sitzung sonst juristisch anfechtbar gewesen wären. Heute Abend um 19 Uhr soll erneut ein Versuch unternommen und die virtuelle Sitzung fortgesetzt werden.

Gemäss Ruf war nicht die Technik in der Zentrale mit Flachbildschirmen, Kamera und Boxen im zehnten Stock des Stadthauses schuld am Abbruch. Der Server sei laut den Technikern der Betreiberfirma nicht überlastet gewesen. Vielmehr soll die Sache an einzelnen Internetverbindungen bei den Politikerinnen und Politikern zuhause oder im Büro gescheitert sein. Bei einem ersten Probelauf am Dienstagabend gab es allerdings noch keine Probleme. Für die beiden virtuellen Sitzungen hat die Firma B+T Bild + Ton AG aus dem luzernischen Rothenburg gemäss Offerte maximal 20000 Franken zugute.

Damit die Abstimmungen im virtuellen Parlament gültig sind, musste jedes einzelne Mitglied und dessen Entscheid – Ja, Nein oder Enthaltung – mit der Stimme zu hören und im Bild zugleich zu sehen sein. Gemäss Stadtschreiber Markus Dietler hat man sich mit dem kantonalen Amt für Gemeinden auf diese Form geeinigt. Auf eine rein digitale Abstimmungsvariante mit Tasten- respektive Mausdruck – was technisch möglich wäre – wollte sich die Stadt das erste Mal noch nicht einlassen. Das könnte aber gemäss Dietler bald folgen, wenn das Parlament weiterhin virtuell tagen wird.

Bereits zu Beginn der Sitzung zeigte sich, dass die virtuelle Variante seine Tücken hat. Parlamentspräsident Ruf hat bei der Mitteilung zu den eingegangenen Vorstössen ein Politiker übersehen, der sich per Handzeichen meldete und äussern wollte – Ruf wurde von einem Techniker darauf hingewiesen. Bei der ersten Abstimmung zum dringlichen Vorstoss von Ursula Rüegg waren bereits Mitglieder nur zu sehen, aber nicht mehr zu hören – ihr «Ja» musste von den Lippen abgelesen werden.

Aktuelle Nachrichten