Olten
Die städtische SP startet die Volksmotion «Andaare jetzt!»

Die Fraktion der SP im Oltner Gemeindeparlament ist nicht befriedigt von der Strategieerklärung des Stadtrats in Sachen Sparmassnahmen. Eine Volksmotion soll nun die Realisierung von Andaare vorantrieben

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Volksmotion «Andaare jetzt!»: Bleibt wohl als Eskapade in Erinnerung. zvg

Volksmotion «Andaare jetzt!»: Bleibt wohl als Eskapade in Erinnerung. zvg

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Die Fraktion der SP forderte den Stadtrat letzte Woche mittels dringlicher Interpellation auf, in der durcheinandergeratenen Finanzpolitik der Stadt Olten mit offenen Karten zu spielen. Mit grossem Unverständnis nimmt sie aus der Beantwortung der Interpellation vom 21. März zur Kenntnis, dass der Stadtrat den Planungskredit für «Andaare» für das Jahr 2013 vollständig gestrichen hat, obwohl das Vorhaben in einem Volksentscheid vor über einem Jahr mit grosser Mehrheit vom Volk angenommen wurde. Auf die Realisierung des Vorhabens wird in breiten Kreisen mit Ungeduld gewartet.

Mit der Streichung des Planungskredits wird das Vorhaben um mindestens zwei weitere Jahre verzögert. Dieses Vorgehen betrachtet die SP als grobe Missachtung des Volkswillens und schadet der Glaubwürdigkeit der Behörden der Stadt Olten. Die SP spricht sich klar für Sparmassnahmen aus. Dazu müssen aber alle Ausgaben kritisch beurteilt werden.

Sparpotenzial sieht die SP durchaus in der grossen Zahl von externen Fachleuten, die sich im Stadthaus die Türe reichen, bei der Effizienzsteigerung in der Verwaltung oder beim Abbau von Wirtschaftsdienstleistungen. Die SP lanciert ab Mittwoch eine Unterschriftensammlung. (mgt)

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