Olten
Die Stadt hat kaum Einfluss auf Sozialhilfekosten

Gleich zweimal verlangten SVP-Parlamentarier Antworten zu den Sozialhilfekosten respektive zur Sozialregion Olten.

Fabian Muster
Merken
Drucken
Teilen
Die Sozialregion Olten ist im Oltner Stadthaus untergebracht.

Die Sozialregion Olten ist im Oltner Stadthaus untergebracht.

Bruno Kissling

«Welche Massnahmen hat der Stadtrat geplant, um zu verhindern, dass die Sozialkosten in den nächsten Jahren erneut steigen?», wollte SVP-Mitglied Philippe Ruf in einer Interpellation wissen. Die Kosten im Sozialbereich waren in der Rechnung 2017 der Stadt Olten deutlich höher als budgetiert. Als grösste Gemeinde im Kanton und vor allem als Sozialregion Olten hätte man eine «gewichtige Verhandlungsposition gegenüber dem Kanton». Die Antworten fielen aus Sicht Rufs allerdings unbefriedigend aus: «Die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen lassen auf Ebene des Oltner Stadtrats respektive der dafür grundsätzlich zuständigen Sozialkommission wenig Handlungsspielraum», schreibt Stadträtin Marion Rauber. Auch die Kostenentwicklung könne der Stadtrat respektive die Sozialkommission nicht beeinflussen. Somit könne der Stadtrat auch keine Massnahmen planen, um zu verhindern, dass die Sozialkosten in den nächsten Jahren erneut steigen.

In einer Interpellation verlangte SVP-Parlamentarierin Ursula Rüegg Antworten zur Genehmigung des Stellenplans der Sozialregion Olten für das Jahr 2019. Dem Vorstoss wurde in der Budget-Sitzung vergangenen November die Dringlichkeit nicht gewährt. Rüegg war mit den Antworten «nicht ganz zufrieden». Der Vorstoss behandelte vornehmlich Fragen zu Fallzahlen und ob sich Kaderangestellte auch um Sozialfälle kümmerten. Antwort: nur eine Person zu 20 Prozent.