Stadtparlament Olten
Die SP tritt mit gesundem Selbstverständnis zur Wahl an

Die Oltner SP hat 16 Kandidatinnen und Kandidaten für die Parlamentswahlen am 23. April nominiert. Dabei sind neben drei Neuen auch alle 13 Bisherigen. Bis zum

Drucken
Teilen

Bruno Kissling

Keine Spur mehr von den Blessuren, welche die SP der Stadt Olten bei ihrer letzten Parteiversammlung im November offenbarte, als die beiden Stadtratskandidaten Thomas Marbet und Marion Rauber nominiert und die unsanfte Verabschiedung des amtierenden und eigentlich noch amtswilligen Peter Schafers kritisch thematisiert wurde.

Dass damals gleichzeitig der unerwartete Rücktritt von Präsidentin Brigitte Kissling verdaut werden musste, tat ein Übriges an dieser Versammlung.

Bei der Nominationsversammlung am Mittwoch gab sich die Partei optimistisch und die Stimmung wirkte dabei noch nicht mal aufgesetzt. Es gelte, im Wahlkampf den Humor nicht zu verlieren und «nicht immer das Haar in der Suppe zu suchen» so der Fraktionsvorsitzende Ruedi Moor.

Trotz fehlendem Präsidium: Man setzt auf Einigkeit und ein – wenn auch nicht genauer definiertes, so doch gefühltes – Selbstverständnis, welches der Fraktionsvorsitzenden Ruedi Moor in etwa so charakterisierte: «Ein rechter Sozialdemokrat ist kein linker FDPler.»

Endziel: 20 Namen

Mit 20 Namen will die Partei bei den Parlamentswahlen vom 23. April antreten; das Kumulieren der Kandidatennamen ist angesagt, umfasst das neu gewählte Parlament doch nur noch 40 statt der bisher 50 Sitze. Eine Strategie, die sich gemäss Ruedi Moor eigentlich bewährt.

Die Geschäftsleitung wurde deshalb ermächtigt, weitere Kandidaten bis zum Abgabetermin am 6. Februar nachzunominieren. Ebenfalls beabsichtigt sind Listenverbindungen: zum einen mit der Juniorpartei Junge SP, zum andern mit den Grünen. Auch hierfür erhielt die Geschäftsleitung grünes Licht.

16 Kandierende meldeten sich an der Nominationsversammlung kurz zu Wort oder hätten sich zu Wort gemeldet, wären sie denn alle anwesend gewesen. Alle 13 bisherigen Ratsmitglieder treten wieder an, zusammen mit drei Neulingen. Es habe bei manchen auch eine gewisse Überzeugungsarbeit gebraucht, resümierte Moor.

Auch bei der SP nicht anders: Die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten sei aufwendig gewesen, wie viele der rund 35 Anwesenden bestätigten. Und dies, obwohl die Partei 20 Neueintritte zu vermelden hatte und mittlerweile einen Bestand von rund 200 Personen umfasst, wie Moor sagte. Aber: Eine Vielzahl der Neueintritte stammt aus den Reihen der Jungen SP.

Ebenfalls nominiert wurde Eugen Kiener als Amtsrichterkandidat. Er bedaure schon jetzt, dass er bei einer allfälligen Wiederwahl nur noch für drei Jahre aktiv sein könne. «Denn mit 65 ist dort Schluss», so Kiener.

Etwas machen

Noch nicht gegessen, wie die Versammlung zum Schluss zeigte, ist für die SP das vom Parlament zurückgewiesene Geschäft Personenunterführung Hammer. Zusammen mit den Grünen überlegt man sich mögliche Schritte, um die nach Ansicht der SP absolut notwendige Anbindung von Olten SüdWest an die Innenstadt einrichten zu können. «Denkbar wäre eine Initiative», so Moor zum Schluss.

Für temporäre Steuererhöhungen

An ihrer Nominationsversammlung hat die städtische SP auch ihre Themenschwerpunkte im Gemeinderatswahlkampf definiert: Sie steht unter anderem ein für

• eine vorübergehende Steuererhöhungen zur Realisierung von wichtigen Projekten

• die Verbesserung in derUnterführungsstrasse und Winkel

• mehr Veloabstellplätze am Bahnhof

• eine Verbesserung der Aufenthaltqualität in der Innenstadt durch beschattete Sitzplätze

• ein neues Schulhaus für die stark wachsenden Quartiere am Born und in SüdWest

• mehr Frühförderung in Deutsch

• attraktive Quartierspielplätze

• die Einrichtung einer Notschlafstelle

• Lösung für Freizeitzentrum Provi 8