Olten - Die Kulturfachstelle nimmt erste Hürde

Bei der Volksinitiative zur Kulturfachstelle zeigte sich das erste Mal recht deutlich, dass sich im Oltner Gemeindeparlament die Kräfteverhältnisse seit den Erneuerungswahlen diesen April geändert haben.

Der linke Block mit SP/Junge SP, Grüne und Olten jetzt! brachte mit der bürgerlichen Handerhebung von FDP-Gemeinderat Heinz Eng entgegen der Empfehlung des Stadtrats das Anliegen mit 19 zu 17 Stimmen knapp durch. Die Regierung muss nun eine Vorlage ausarbeiten, die dann vors Volk kommt.

Bei einer Ablehnung im Parlament wäre die Volksinitiative direkt an die Urne gelangt. Damit verfing die Argumentation von SP-Gemeinderat Arnold Uebelhart, der am Schluss der Debatte seinen Ratskollegen schmackhaft machte, der Sache zuzustimmen. «Wenn wir die Volksinitiative jetzt ablehnen, kommt sie einfach so ohne genauere inhaltliche Ausführungen vors Volk.» Bevor die ausgearbeitete Vorlage allerdings an die Urne gelangt, kann das Parlament erneut darüber befinden und eine Empfehlung auf Annahme oder Ablehnung abgeben.

Doch auch einige Bürgerliche waren einer Kulturfachstelle nicht völlig abgeneigt. Deny Sonderegger von der FDP hegte etwa Sympathien für die Volksinitiative. Sie geht ihm aber zu weit: «Es gibt bereits jetzt neben der Verwaltung in der Stadt diverse Institutionen, welche einen Teil der Arbeit sehr gut auch ehrenamtlich machen.»

Sogar die SVP konnte dem Anliegen einiges abgewinnen. «Wir haben die Vorlage nicht diskussionslos abgeschmettert», sagte Fraktionssprecherin Doris Känzig. Generell störe sich die Partei aber daran, dass eine Kulturfachstelle nicht kostenneutral zu haben sei, weil sich laut Stadtrat keine Pensenreduktion in der Verwaltung ergeben würden. Zudem will sie selbst «keine Verwaltungskunst». Die Motivation bei Künstlern leide, wenn man ihnen dreinrede.