Kommentar

Die Hausaufgaben nicht gemacht

Bis 2023 werden die Steuern in Olten um 10 Prozentpunkte erhöht werden.

Bis 2023 werden die Steuern in Olten um 10 Prozentpunkte erhöht werden.

10 Prozent höhere Steuern in den nächsten fünf Jahren: Diese Mehrbelastung will der Oltner Stadtrat den Bürgern bis 2023 zumuten. Dass viele deswegen die Hände verrühren, ist verständlich. Allerdings ist die stadträtliche Ansage eine mit vielen Unsicherheiten: Das Gemeindeparlament oder im Falle eines Referendums gar die Oltner Stimmbevölkerung selbst entscheiden abschliessend über das Budget inklusive Steuerfüsse, nicht das fünfköpfige Stadtratsgremium. Zudem werden die Budgets ab 2020 stark davon beeinflusst, wie die Steuervorlage 17 ausgestaltet sein wird und wie hart die Gemeinden durch Mindereinnahmen betroffen sind. Ferner hat der Stadtrat im Finanzplan bis 2025 alle wünschbaren Investitionen aufgezählt und danach die Steuerfüsse ausgerichtet. Dass auch hier wieder das Gemeindeparlament Korrekturen vornehmen wird, ist absehbar.

Nicht zuletzt muss sich der Stadtrat an der eigenen Nase nehmen. Er hat seine Hausaufgaben zum Teil nicht gemacht. Zwar sind einige der Mehrkosten für nächstes Jahr mit dem kantonalen Finanzausgleich, der Sozialhilfe und der Bildung von aussen vorgegeben. Dass sich die Kosten fürs neue Schulhaus im Kleinholzquartier innerhalb eines Jahres verdoppeln – auch wenn nun noch eine Turnhalle hinzugekommen ist –, ist allerdings mehr als ein Schönheitsfehler. Noch gravierender hingegen ist, dass der Stadtrat im letzten Jahr für 2019 ein Sparpaket im gleichen finanziellen Umfang wie der Steuererhöhung angekündigt hat. Davon ist nun in der gestrigen Mitteilung nichts mehr zu lesen. Da schleicht sich der Stadtrat zu einfach aus der Verantwortung.

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