Stoppt die Fahrraddiebstähle! Unter dieser Prämisse hatte Robin Kiefer (SVP) im November letzten Jahres einen Vorschlag auf der Stadtkanzlei Olten eingereicht. Der Vorschlag will den Stadtrat beauftragen, gegen Fahrraddiebstähle vorzugehen, Präventionsmassnahmen vorzusehen und zu prüfen, ob allenfalls mit zusätzlichen Kontrollen beziehungsweise elektronischen Überwachungsmassnahmen Diebstähle verhindert werden können.

Der Vorschlag fusst im Umstand, dass im Sommer zuvor Velobesitzerinnen und -besitzer in der Stadt unter einem organisierten Veloklau zu leiden hatten. Der Initiant hält in seinem Vorstoss auch fest, Fahrraddiebstähle würden Schäden in Höhe von Tausenden von Franken verursachen, was sich viele Menschen in wirtschaftlich schwieriger Lage nicht leisten könnten.

In seiner Antwort hält der Stadtrat fest, die Zahl der Diebstähle habe im Frühling/Sommer zugenommen. Dies sei auf Bandenaktivitäten zurückzuführen gewesen. Vor allem Räder aus dem Hochpreissegment hätten im Brennpunkt der Bande gestanden. Die Räder wurden jeweils weitervermittelt. Inzwischen seien mehrere Verhaftungen erfolgt. Oder anders gesagt: «Die Anzahl der Diebstähle hat sich in Olten wieder ‹normalisiert›», so der Stadtrat weiter.

Keine Ausdehnung der Videoüberwachung

Im Übrigen hält er fest, dass sämtliche öffentlichen Parkplätze mit Bewirtschaftung durch die Stadt entweder durch Personal beaufsichtigt und/oder per Video überwacht werden. Sie bieten «auch die Möglichkeit, das Zweirad privat einschliessen zu lassen». Zudem existiert auch die Möglichkeit, das Velo abzuschliessen. Eine Ausdehnung der Videoüberwachung sieht der Stadtrat derzeit weder als verhältnismässig noch als notwendig an. Er empfiehlt, den Vorschlag nicht erheblich zu erklären.

Für Robin Kiefer ist die stadträtliche Empfehlung ans Parlament enttäuschend. «Immerhin hat der Stadtrat zur Kenntnis genommen, dass eine solche Bandenaktivität tatsächlich zu verzeichnen war.» Unter diesem Gesichtspunkt hätte er sich vom Stadtrat doch mehr Präventionssinn erhofft: «Denn Handlungsbedarf besteht.» Im Übrigen bestehe Prävention nicht automatisch aus Videoüberwachung. «Auch andere Massnahmen könnten diese Aufgabe erfüllen», so Kiefer