Olten
Der Stadtrat will in der Dreitannenstadt keine Schuldenuhr
Die Interpellation des Oltner SVP-Stadtrats Kilian Schmidiger hatte angeregt, eine Schuldenuhr zu installieren. Das wird von der Exekutive in ungewohnt klaren Worten unmissverständlich abgelehnt.
Der Stadtrat will nichts wissen von einer Schuldenuhr, weder im öffentlichen Raum noch im Internet.
Noch selten ist eine Interpellation vom Stadtrat in solcher Kürze und Klarheit beantwortet worden wie jene von Kilian Schmidiger (SVP), der sich in seinem Vorstoss, eingereicht am 30. Januar 2014, danach erkundigt hatte, wie sich die Exekutive zur Installation einer Schuldenuhr stelle.
Denn nach Ansicht Schmidigers befindet sich Olten in einer «finanziellen Zeitenwende, sind Überschüsse und Nettovermögen auf absehbare Zeit vorbei.» Die Errichtung von Schuldenuhren würden der Bevölkerung und den Medien markant vor Augen führen, dass mit stetig steigenden Schulden den späteren Generationen unbezahlte Rechnungen vererbt würden. In Manhattan sei just aus diesem Grund 1989 die erste Schuldenuhr von einem Immobilienhändler und Familienvater installiert worden.
Aufmerksamkeit fürs Schuldentum
Zudem, so begründet Schmidiger seinen Vorstoss, würden Orte, wo Schuldenuhren platziert würden, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gewinnen, falls Dezimalstellen vorangestellt, Schulden verringert oder die Schuldenfreiheit erreicht würden.
«Olten braucht das nicht»
«Der Stadtrat ist der Meinung, dass es in Olten keine Schuldenuhr braucht.» So beantwortet die Exekutive die Frage Schmidigers nach möglichen öffentlichen Standorten einer solchen Uhr. Und gar mit einem schon fast wohltuend schlichten «Nein» reagiert der Stadtrat auf die Frage, ob er, der Stadtrat, der Meinung sei, dass eine Schuldenuhr eine wichtige öffentliche Einrichtung sei, die nutzbringende Diskussionen auslösen könne.
Zur Schau stellen von Problemen
Dass sich Schmidiger in seinem Vorstoss auch der finanziellen Seite einer Schuldenuhr annimmt, versteht sich von selbst. Etwas eigenartig dagegen mutet es an, wenn der Parlamentarier in Erwägung zieht, aufgrund des durch die Einrichtung einer solchen Anzeige touristisch gesteigerten Mehrwerts die Kosten durch die städtische Übernachtungstaxe zu begleichen. Der Stadtrat nimmt auch hiezu klar Stellung. «In der Schweiz ist keine solche Schuldenuhr bekannt; es ist deshalb davon auszugehen, dass es sich um eine Einzelanfertigung handeln müsste. Eine abgeschwächte Form könnte eine mögliche Schuldenuhr auf der Internetseite der Stadt sein.» Und weiter: «Der Stadtrat erachtet das Aufstellen einer solchen Schuldenuhr nicht als touristischen Mehrwert, sondern als blosses Zur-Schau-Stellen aktueller Probleme, die es zu lösen gilt.» Ende der Durchsage.
Im Weiteren gehe die per 1. Januar 2014 neu eingeführte City-Taxe gemäss Reglement zu 80 Prozent an den Verein Olten Tourismus. «Die Stadt verfügt somit über keine Verfügungsgewalt über den grössten Teil der Einnahmen. Die Einführung einer Schuldenuhr würde somit zulasten der Steuerzahler gehen.
