Analyse
Der lange Schatten des Peter Schafer
«Peter Schafers Schatten ist lang. Ob die SP trotzdem ins Licht treten kann, wird sich im kommenden Frühjahr zeigen. Die SP der Stadt Olten ist nervös. Zu Recht.»
Auf Druck der Parteileitung hat sich SP-Stadtrat Peter Schafer entschieden, nicht für eine fünfte Legislatur zukandidieren.
Die SP der Stadt Olten ist nervös. Vielleicht zu recht, möchte derjenige hinterher schieben, der die Nominationsversammlung zu den Stadtratswahlen von Donnerstagabend erlebt hat.
Ursache: Zum einen stehen im kommenden Jahr Exekutiv- und Legislativwahlen an, bei denen die Roten der Stadt ein nicht unerhebliches Renommee zu verteidigen haben.
Zusammen mit den Grünen bilden sie die Mehrheit in der fünfköpfigen Exekutive, im Parlament stellen sie die grösste Fraktion. Unter solchen Vorzeichen ist Nervosität im Vorfeld der Wahlen normal und irgendwie vertraut, taucht sie doch gewöhnlich im Vierjahresrhythmus auf.
Viel entscheidender aber ist die Nervosität, welche die Partei mit der Ausbootung ihres – mittlerweile fast – einstigen Stadtrats Peter Schafer herbeitaktiert hat.
Nachdem die Parteileitung, die heutige vielköpfige Geschäftsleitung mit wenig Führungskompetenz, sich auf wohl mehr als verschlungenen Wegen dazu durchgerungen hatte, wider angebliche Sesselkleberei und für den Gleichschritt in der Geschlechterfrage zu agieren, fiel Peter Schafer durch die willkürlich geflochtenen Maschen des Nominationsnetzes; als Mann mit noch nicht ganz vollendeten 16 Dienstjahren als Stadtrat.
Sehr zum Missfallen breiter Parteikreise übrigens, die in Schafer so etwas wie einen Erfolgsgaranten sahen. «Ein Schafer ist besser als kein Sozi», hörte man sie bisweilen argumentieren.
Dessen Abhalfterung muss seinen Sympathisanten nun vorkommen wie ein Putsch light. Vergrault hat man damit nicht nur, aber vor allem auch das rote Olten der traditionelleren Strickart.
Just dieses Olten aber weiss noch, was Basisdemokratie bedeutet, auch wenn es diesen Begriff nicht ständig im Maul führt. Just dieses Olten ist sich noch Auseinandersetzungen gewohnt, die über die ewig zitierte Floskel «...und dann gemeinsam ein Bier trinken» hinausgehen.
Diesem Olten steht die heutige Geschäftsleitung gegenüber, die – noch nicht mal wider besseres Wissen – glaubt, der Basis eine pfannenfertige Kandidatenliste vorlegen zu müssen, die mit der angestrebten Mandatszahl perfekt korreliert.
Gerade Sozis, dem Klassenkampf längst abgeschworen, ihn aber noch immer heimlich hochhaltend, können sich solche Polit-Idyllen nicht leisen. Niemand erwartet Selbstzerfleischung; aber Schafer hätte zumindest das Recht eingeräumt gehört, von der Basis nominiert oder aber, mit allen Parteiehren dekoriert, in die Wüste geschickt zu werden.
Die Behauptung, diese wenig transparente und unsensible Strategie führe bei den Sozialdemokraten allenfalls zu Sitzverlusten, gehört zum Vokabular der Politspekulanten.
Aber Peter Schafers Schatten ist lang. Ob die SP trotzdem ins Licht treten kann, wird sich im kommenden Frühjahr zeigen. Die SP der Stadt Olten ist nervös. Zu Recht.
urs.huber@azmedien.ch
