Kommt jetzt Bewegung in die Sache Winkel Olten? Fast will es so scheinen. Denn geht es nach Stadtpräsident Martin Wey, soll das Traktandum «Kauf Winkelunterführung» vors Parlament. «Natürlich sind wir nicht interessiert am ganzen Gebäudekomplex», sagt Wey. «Unser Fokus muss der Winkelunterführung gelten. Das Thema wird die Exekutive nämlich, wenn wir nicht zu einem breit abgestützten Entscheid kommen, noch jahrelang beschäftigen.»

Derzeit kommt das Verhältnis Stadt-Winkelunterführung einem Schwebezustand, einem Vakuum gleich. Dieses Vakuum, das sich stets von Neuem füllen und als potenzieller Unruheherd gilt, möchte der Stadtpräsident nun eliminieren.

Noch im Februar

Weys Fahrplan ist sportlich. Noch im laufenden Monat sollen alle rechtlichen Fragen zum Kauf der Unterführung geklärt werden. Licht ins Dunkel etwa brauchts in der Frage, ob sich bloss der eigentliche Gehwegraum – quasi von Wand zu Wand – effektiv kaufen lässt oder ob die Geschäftsräumlichkeiten, die sich im fraglichen Abschnitt befinden, ebenso dazugehören.

Begleitet wird das Geschäft sicher auch von der Stadtentwicklungskommission, wie Wey ausführt. Sind die Abklärungen abgeschlossen, will sich der Stadtpräsident mit dem Winkelbesitzer, der SMP Inveso AG, an einen Tisch setzen. Ebenfalls noch vor den Stadtratswahlen Mitte März. «Die Verhandlungen finden sicher ohne Mittelsmann statt», wie der Stadtpräsident betont. Und dort, an diesen Tisch, soll über Preisvorstellungen geredet werden. «Natürlich ist bei diesem Geschäft zu bedenken, dass mit dem Erwerb der Unterführung noch kein Problem gelöst ist», wirft Wey ein.

Neben der ewigen Frage des Veloverkehrs und derjenigen der Sicherheit finden sich noch die Rampen an beiden Unterführungsenden als Stolpersteine. Die sind zu steil. So entspricht beispielsweise deren Gefälle auf beiden Seiten der Unterführung von bis zu 14 Prozent nicht den geltenden Normen (10 Prozent) für das Befahren mit Velos. «Aber item», sagt Wey. «Auch die nachfolgenden Investitionskosten fliessen ins Dossier ein. Haben wir die Fakten beisammen, werden wir eine Vorlage ausarbeiten und dem Parlament vorlegen.» Ein etwas unüblicher Weg, so der Stadtpräsident, aber in Anbetracht der Bedeutung dieses Geschäfts vertretbar.

Ab ins Parlament

Dann folgt der Gang vors Parlament. «Ich weiss heute nicht, mit welcher Haltung wir den Antrag formulieren. Es ist durchaus möglich, dass der Stadtrat seinen eigenen Antrag zur Ablehnung empfiehlt», sagt Wey. Folgt das Parlament einem solchen, ist der Kauf der Winkelunterführung vom Tisch. Durchaus denkbar aber auch, dass der Kaufantrag im bejahenden Sinne gestellt wird.

Stützt das Parlament einen solchen Antrag, so wird eine Volksabstimmung fällig. Warum? «Das ganze Paket wird mit Sicherheit den Finanzkompetenzrahmen von Stadtrat und Parlament sprengen», so Wey. Ob Kauf oder Nichtkauf: Der Stadtpräsident ist sich sicher, mit dieser Vorgehensweise einen breit abgestützten Entscheid erreichen zu können.

Und die Fraktionen?

In einer kleinen Umfrage dieser Zeitung vor Wochenfrist haben sich die Fraktionen zu einem möglichen Kauf bereits geäussert: Zwischen «klarem Ja und grosser Skepsis» oszillierten die Meinungen dazu. Die Grünliberalen mit Parlamentsmitglied Christian Ginsig votierten klar für den Kauf, Philippe Ruf (SVP) mochte den Erwerb zumindest in Betracht ziehen. Ebenso die SP.

Die FDP mit Urs Knapp bewertete den Kauf als «nicht die beste Lösung», während der Grüne Felix Wettstein die Unterführung andernorts verortet sehen wollte.