Olten

Der Bifangplatz erhält eine Kommission, der Bahnhofplatz nicht

Bifang Bifangplatz Olten

Für den Bifangplatz soll es eine nichtständige ausserparlamentarische Kommission geben.

Bifang Bifangplatz Olten

Die Fraktion SP/Junge SP kam nur mit einer Motion im Gemeindeparlament durch: Für den Bifang-, nicht aber für den Bahnhofplatz soll es eine aussenparlamentarische Kommission geben. Damit soll die Stadt bei der Umgestaltung der Plätze mitsprechen können.

Im Gemeindeparlament kam es am Mittwochabend zu einer Grundsatzdebatte über die Frage, wann die Einsetzung einer nichtständigen ausserparlamentarischen Kommission angebracht wäre. Auslöser waren zwei ähnlich gelagerte Motionen, welche die Schaffung einer ebensolchen Kommission forderten für den Bifangplatz wegen des Projekts Sälipark 2020 respektive Bahnhofplatz wegen des Projekts Neuer Bahnhofplatz.

Weil durch diese Projekte das Gesicht der Stadt für die nächsten Jahrzehnte geprägt würde, sei es angebracht, so die SP-Motionärin Christine von Arx, bereits in einer frühen Phase der Projektierung – und nicht erst in der Vernehmlassung – die Ansicht der Interessenvertreter einfliessen zu lassen. Und dies im Rahmen einer elfköpfigen Kommission bestehend aus Parteien und Fachorganisationen. Der Stadtrat hingegen riet in seiner Antwort davon ab, die auf die neue Legislatur hin aufgelösten Kommissionen – zu denen auch jene für Stadtentwicklung zählte – auf breiter Front durch nichtständige Kommissionen zu ersetzen.

Auch Heidi Ehrsam (CVP) betonte, man könne jetzt nicht für jedes Anliegen eine eigene Kommission schaffen. Daniel Probst (FDP) zweifelte daran, dass sich eine nur elf Mitglieder umfassende Kommission repräsentativ zusammenstellen lasse. Im Fall des Bifangplatzes reichte aber die Zustimmung der Fraktionen SP/Junge SP, Grüne und Olten jetzt! dazu aus, die Motion mit 19 zu 16 Stimmen an den Stadtrat zu überweisen. Anders beim Bahnhofplatz: Hier wurde die Motion mit 21 zu 14 Stimmen für nicht erheblich erklärt.

Der Aufruf von Tobias Oetiker (Olten jetzt!), «einfach mal auszuprobieren», was eine solche Kommission bringen könnte, zeigte wenig Wirkung. Marlène Wälchli Schaffner (EVP) warnte davor, in dieser komplexen Angelegenheit einen Versuchsballon zu starten. Auch Stadtpräsident Martin Wey zeigte sich wenig begeistert von der Idee, die ohnehin schon anspruchsvolle Planung des neuen Bahnhofplatzes durch den Einbezug einer Kommission zu verkomplizieren – vor allem angesichts der Tatsache, dass die Fachverbände bereits in einer frühen Phase des Projektes angehört worden waren. 

Meistgesehen

Artboard 1