Olten
Das sind die grössten Schwänzer im Gemeindeparlament

Diese Zeitung hat die Anwesenheit der wieder antretenden Oltner Gemeinderäte ausgewertet.

Fabian Muster
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Franziska Erzinger (SVP, rechts) hat die tiefste Anwesenheitsquote, Christian Werner (SVP, 2. von rechts) die fünfttiefste aller wieder antretenden Gemeinderäte.

Franziska Erzinger (SVP, rechts) hat die tiefste Anwesenheitsquote, Christian Werner (SVP, 2. von rechts) die fünfttiefste aller wieder antretenden Gemeinderäte.

Bruno Kissling

Zuweilen sind die Reihen im Oltner Parlamentssaal bei den Gemeinderatssitzungen doch ziemlich licht. An der Sitzung vom 29. September 2016 waren zum Beispiel nur 37 von insgesamt 50 Gemeinderäten anwesend. Damit das Parlament überhaupt entscheidungsfähig ist, müssen zwei Drittel da sein, also 34 Gemeinderäte. Es kam schon vor, dass die Sitzungen später beginnen mussten, weil zu wenig Parlamentarier anwesend waren und diese erst nach und nach eintrudelten.

Diese Zeitung hat nun aufgrund der Parlamentsprotokolle die Anwesenheitsquote in der laufenden Legislatur der 46 bisherigen Gemeinderäte ausgewertet, die am 23. April ins neu nur noch 40-köpfige Parlament gewählt werden wollen. Am meisten gefehlt hat im Verhältnis besuchte/mögliche Sitzungen die SVP-Gemeinderätin Franziska Erzinger.

Sie sei zweimal krank gewesen und zweimal hätte sie aus beruflichen Gründen gefehlt, begründet Erzinger die vier Abwesenheiten. «Bei meinem Zweitjob in der Gastronomie habe ich manchmal Catering-Anlässe, die auf einen Sitzungstermin fallen und ich als Chef de Service nicht abwesend sein kann.»

Am zweitmeisten fehlte Luc Nünlist von der SP. Er sagt auf Anfrage, dass er sich dessen bewusst und die Kritik berechtigt sei. «Ein Parlamentarier hat anwesend zu sein.» Er begründet die Abwesenheiten mit seinem Engagement als Jugend-und-Sport-Leiter Badminton, mit geschäftlichen Terminkollisionen und mit Kranksein. Zudem gesteht er ein, dass er für eine Gemeinderatssitzung mit weniger interessanten Geschäften auch schon mal nicht extra zurück nach Olten kam. Aus Nünlists Sicht sollte aber «das politische Gewicht eines Parlamentariers nicht nur an seiner Anwesenheit gemessen werden».

CVP-Mitglied Moritz Segna und FDP-Gemeinderätin Alexandra Kämpf begründen ihre Abwesenheiten vorwiegend mit geschäftlichen Terminkollisionen. Segna: «Als ich im November 2015 kurzfristig nachgerutscht bin, standen 2016 schon viele Termine fest.»

Kämpf: «Ich bin mit meinem Job als international tätige Managerin zwei Wochen pro Monat unterwegs, da schaffe ich es nicht, alle Termine nach den Gemeinderatssitzungen auszurichten.» SVP-Gemeinderat Christian Werner begründet seine Absenzen vor allem mit dem Militärdienst, wo er als Kompaniekommandant jeweils Wiederholungskurse leitet.

Die Grünliberale Gemeinderätin Beatrice Schaffner gibt zu bedenken, dass das Milizsystem zuweilen an seine Grenzen stösst: «Viele Gemeinderäte arbeiten auswärts.» So reiche es auch ihr manchmal nicht rechtzeitig zurück auf den Abend, etwa wenn sie in der Romandie einen geschäftlichen Termin habe.

SP plant Absenzen halbes Jahr vorher

Die beste Anwesenheitsquote weisen die Grünen mit 94 Prozent auf. Michael Neuenschwander hat sogar alle möglichen Sitzungen besucht. «Die Sitzungen haben bei mir Vorrang, etwa vor Bandproben. Ich nehme auch teil, wenn mich die Geschäfte nicht so interessieren.» Ein wichtiger Grund für die Sitzungsdisziplin der Grünen ist laut Neuenschwander die geringe Zahl der Parlamentarier, bei der jeder gefordert ist, ein Geschäft vorzubereiten. «Fehlt jemand, muss ein Kollege übernehmen.»

Bei der SP gibt es sogar vier Gemeinderäte, die an allen 30 Sitzungen der bisherigen Legislatur dabei waren. Ein Grund für das grössere Pflichtbewusstsein könnte die Absenzenplanung sein, welche die Fraktion in dieser Legislatur eingeführt hat, nachdem zu Beginn gleich einmal fünf Parlamentarier in einer Sitzung fehlten.

«Ein halbes Jahr vorher müssen mir die Gemeinderäte angeben, wenn sie nicht da sind», sagt Fraktionschef Ruedi Moor. Mehr als zwei Parlamentarier aufs Mal sollten nicht abwesend sein, obwohl dies wegen Krankheit nicht ganz auszuschliessen sei. «Es geht auch um die Glaubwürdigkeit gegenüber der Partei: Wir wollen nicht wichtige Abstimmungen verlieren, weil zu viele von uns gefehlt haben.»