Oltner Parlament
Das Schulhaus kann kommen
Das Oltner Parlament beauftragte den Stadtrat, mit der Planung von neuem Schulraum fortzufahren.
Die Visualisierung verdeutlicht, dass es auf der stadteigenen Parzelle im Kleinholz ausreichend Platz für ein neues Schulhaus mit Dreifachturnhalle hat.
In einem Punkt waren sich alle Parteien einig: Die Stadt Olten benötigt Schulraum. Bis ins Jahr 2030 braucht es Platz für mindestens 16 zusätzliche Primarschulklassen. Dass hierfür ein neues Schulhaus im Kleinholz erstellt werden soll, entschied das Oltner Parlament bereits im vergangenen Januar. Gleichzeitig wurde in einem Variantenentscheid beschlossen, das veraltete Hübeli-Schulhaus aufzugeben.
An der Parlamentssitzung vom Donnerstag beantragte nun der Stadtrat, mit der Planung des neuen Schulhauses im Kleinholz fortfahren zu können. Hierfür legte er ein Raumkonzept vor, das nebst Schulzimmern für 16 Klassen auch Räume für Tagesstrukturen und eine Dreifachturnhalle vorsieht (wir berichteten).
Das Raumkonzept an sich gab kaum zu reden. Anlass zu Diskussionen gaben dafür die Kosten, die von der Direktion für Bildung und Sport im Januar kommuniziert wurden – und sich unterdessen als stark untertrieben herausgestellt haben. Statt 10 Millionen könnte das neue Schulhaus gemäss Grobschätzung etwa 20 Millionen Franken kosten. Dazu kommen weitere 10 Millionen für die Dreifachturnhalle.
Rückweisungsantrag der FDP
Nach Ansicht von FDP-Fraktionssprecher Urs Knapp sei deshalb im Januar der Grundsatzentscheid bezüglich des neuen Standorts und der Aufgabe des Hübeli auf der Grundlage falscher Tatsachen erfolgt und müsse daher wiederholt werden. Die FDP werde einen entsprechenden Rückweisungsantrag stellen. Die Fraktion von CVP/EVP/GLP räumte zwar ein, der damalige Entscheid sei durchaus aufgrund von Kostenüberlegungen gefallen; unterdessen habe man aber eingesehen, dass es viele weitere gute Gründe für eine Konzentration auf einen einzigen Standort im Kleinholz gäbe, wie Sprecherin Muriel Jeisy-Strub erklärte. Unter anderem sei das Wohngebiet dort kinderreich, genügend Bauland sei vorhanden und erst noch im Besitz der Stadt. Auch Laura Schöni von Olten Jetzt! lobte die Möglichkeiten am neuen Standort: Hier liesse sich das pädagogische Raumkonzept umsetzen, das für einen modernen Unterricht unabdingbar sei. Die Investition in ein neues Schulhaus sei «bitter nötig» – und bringe halt Kosten mit sich. Myriam Frey Schär von den Grünen erinnerte daran, dass der vorliegende Antrag keine Finanzvorlage sei. In eine ähnliche Richtung argumentierte Huguette Meyer Derungs für die Fraktion von SP/Junge SP: «Heute wird kein einziger Rappen gesprochen. Es geht vorerst nur um das Raumkonzept.»
Unverändert gutgeheissen
Die beiden Änderungsanträge der SVP, ein Kostendach von 25 Millionen Franken vorzuschreiben und die Vorgabe einer Dreifachturnhalle fallen zu lassen, stiessen auf wenig Anklang. Stadträtin Iris Schelbert-Widmer, die das Geschäft vertrat, zeigte sich kostenbewusst: Man müsse die in der Grobschätzung veranschlagten 20 Millionen nicht voll ausschöpfen – wenn das Projekt günstiger realisiert werden könne, umso besser. Aber klar sei auch: «Für Hosenknöpfe bekommen wir kein neues Schulhaus.» Der Bedarf nach neuem, zeitgemässen Schulraum und einer Dreifachturnhalle sei gegeben und eine weitere Verzögerung des Projekts ungünstig. Das sahen auch Vertreter der Grünen, von Olten Jetzt!, CVP/EVP/GLP sowie ein Teil der FDP ähnlich: Der Rückweisungsantrag wurde mit 26 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen verworfen.
Keinen Erfolg hatten die Änderungsanträge der SVP: Sie wurden allesamt bachab geschickt. Der Änderungsantrag der FDP, der den Entscheid bezüglich der Dreifachturnhalle aufs nächste Jahr verschieben wollte, wurde mit 27 zu 11 Stimmen abgelehnt. In der Schlussabstimmung wurde die stadträtliche Vorlage mit 34 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen – alle von der SVP – gutgeheissen. Der weiteren Planung des Schulhauses im Kleinholz steht somit nichts mehr im Wege.
