Kommentar
Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

Fabian Muster
Fabian Muster
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Bruno Kissling

Die Oltner lehnen eine 60-prozentige Kulturfachstelle klar ab. Damit ist das Anliegen, im Stadthaus eine separate Anlaufstelle in diesem Bereich zu schaffen, in den nächsten Jahren kein Thema mehr.

Auch der Hinweis des Initiativkomitees, dass die Bevölkerung nun nicht die Volksinitiative, sondern nur die ausgearbeitete Vorlage des Stadtrats abgelehnt hat, ist doch eine reichlich eigenwillige Interpretation: Im September letzten Jahres hat das Gemeindeparlament zwar entgegen dem Antrag des Stadtrats die Volksinitiative bejaht. Dieses Ja war allerdings die Voraussetzung dafür, dass die Oltner Regierung überhaupt erst eine Vorlage ausgearbeitet hat.

Bei einer Ablehnung im Parlament wäre die Volksinitiative ohne genauere Umschreibung (Pflichtenheft mit 60-Prozent-Stelle, Kostenfolge von rund 80'000 Franken) vors Volk gelangt und hätte es wohl noch viel schwieriger gehabt. Zudem war die damalige Zustimmung im Parlament ein Zufallsmehr von 19 zu 17 Stimmen, das Verdikt vom Sonntag hingegen eindeutig.

Trotzdem ist es richtig, wenn jetzt in dieser Hinsicht noch nicht ganz das letzte Wort gesprochen ist. Dass bei Kulturschaffenden und -veranstaltern gewisse Bedürfnisse vorhanden sind, die bisher nur unzureichend von der Stadtverwaltung wahrgenommen werden, haben auch die Gegner der Kulturfachstelle mehrfach geäussert.

Wenn das Geld so etwa via Leistungsvereinbarung oder anderen Kanal direkt der Kultur statt einer Verwaltungsstelle zugutekäme, wäre auch ein Argument der Gegner ausgehebelt. Der Entscheid der Stimmbevölkerung soll nicht als Votum gegen die Kultur in Olten gedeutet werden, sondern als das, was es ist: Die Oltner wollen kein Geld ausgeben für eine zusätzliche Verwaltungsstelle im Stadthaus.

fabian.muster@azmedien.ch