Da die Arbeitsbelastung auch für den Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu (OGG) vor den Sommerferien jeweils sehr intensiv ist, war die Traktandenliste der letzten Vorstandssitzung vor den Sommerferien reich befrachtet. Im Vordergrund der Berichterstattung standen die jährlichen Abschlüsse der Tochtergesellschaften Bildungswerkstatt Oltech und der Suchthilfe.

Diese fielen beide etwas besser aus, als erwartet. In diesem Zusammenhang konnte der Geschäftsführer Michel Meier auch über die Arbeitsgruppe Soziales OGG berichten. Dort sollen künftig die Herausforderungen zwischen den Sozialregionen und den gemeindeeigenen Arbeitsplätzen frühzeitig besprochen und gelöst werden. Infolge des letztjährigen Einbruchs der Zuweisungszahlen der Gemeindearbeitsplätze musste die Gärtnerei Härkingen geschlossen werden und die Oltech erlitt einen unnötigen Schaden.

Glücklicherweise konnte damals auch dank der Politik, die Velostation am Bahnhof Olten gerettet werden (wir berichteten). Aus diesen Gründen wurde die Schaffung der Arbeitsgruppe Soziales notwendig und wird daher die einvernehmliche Zusammenarbeit mit dem Kanton, den Sozialregionen und den Gemeinden suchen. Weiterhin sollen auch künftig kantonale Sparmassnahmen umgesetzt werden, sofern sie für alle gemeindeeigenen Werkstätte im Kanton Solothurn gelten.

Auch der oberste Raumplaner, Bernard Staub, konnte über den bevorstehenden Abschluss des Agglomerationsprogramms der dritten Generation berichten, wo insbesondere die Unterstützung der ERO plus ein kommunales Thema beim Kanton geworden ist. Zur unerwarteten Grossbaustelle wurde für den OGG auch der Mobilitätsplan Olten, auch dazu nahm Bernard Staub kurz Bezug.

Michel Meier ergänzte, dass es dabei um die Schnittstelle zwischen Kanton, Olten und der Region gehe, damit nicht verspäteter Handlungsbedarf entsteht. Grundsätzlich ist der Kanton schon länger daran, das Mobilitätskonzept zu erarbeiten. Dieses ist ein umfassender Plan unter Einbezug aller Verkehrsmassnahmen, Verkehrswege und Verkehrsmittel.

Das Konzept wird nun in unserer Region forciert und am Tisch mit allen Transporter (SBB, Busbetriebe Olten-Gösgen-Gäu oder Postauto) besprochen. Dabei ist es wichtig, dass allfällige Bedürfnisse der Gemeinden jetzt eingebracht werden, danach wäre dies nur noch schwer möglich.

Egerkingens Gemeindepräsidentin Johanna Bartholdi berichtete, dass die Gemeindepräsidentenkonferenz Gäu aktuell zusammensteht, um im Bereich Spitex eine Leistungsvereinbarung zu erarbeiten, ein kommunales Wirkungsfeld, das auch auf die anderen OGG-Gemeinden zukommt.

Das Niederamt seinerseits arbeitet zurzeit mit dem Kanton an einem einheitlichen Reglement für die Benützung des neu geschaffenen Aareraums, so Stüsslingens Gemeindepräsident Markus von Arx. Aber nicht nur die Aarewelle beschäftigt den OGG, sondern auch die Planung der nächsten Nachtwelle. Der Nachtbus, der sich zum beliebtesten Transportmittel bei Jung und Alt entwickelt hat, steht per Ende Jahr vor der dritten Verlängerung. Alle Gemeinden, die sich bis dato vernehmen liessen, haben dem Nachtbus zugestimmt, so der Geschäftsführer Meier. Es ist zu hoffen, dass von den übrigen Gemeinden auch noch ein positives Feedback erfolgt.

Beschlossen wurde eine Vernehmlassungsantwort zur Revision des Strassengesetzes beschlossen. Gemäss dieser Revision soll sich der Kanton an zentralen Strassen finanziell beteiligen müssen, gleiches soll aber auch für Gemeinden gelten, die allenfalls vom Strassenausbau auch vorteilhaft betroffen sein könnten. Dies bedarf einer detaillierten Auseinandersetzung im OGG.

Zum grossen Thema nach den Sommerferien dürfte dann auch die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III werden, die die Gemeinden in arge Bedrängnis bringen dürfte. Schönenwerds Gemeindepräsident Peter Hodel erklärte dazu, dass der geplante Geldfluss des Bundes an den Kanton nicht ausreichen wird, um den kantonalen Fehlbetrag zu kompensieren, was letztlich dann auf Stufe Gemeinde gelöst werden müsste. Daher gilt es frühzeitig gemeinsame Strategien unter den Gemeinden festzulegen, um einer allfälligen Auseinandersetzung unter den Gemeinden frühzeitig vorzubeugen. (mm)