Olten

Das hat der Oltner Stadtrat 2017 vor

Die Oltner Stadträte von links: Peter Schafer, Thomas Marbet, Iris Schelbert, Martin Wey und Benvenuto Savoldelli.

Die Oltner Stadträte von links: Peter Schafer, Thomas Marbet, Iris Schelbert, Martin Wey und Benvenuto Savoldelli.

Die Finanzen sind auch im Jahr 2017 zentral für den Oltner Stadtrat: Es geht darum, die vorgesehenen Investitionen für den neuen Bahnhofplatz und für neuen Schulraum auf die Reihe zu bringen. Organisatorisch stehen die Gesamterneuerungswahlen, die Neukonstituierung der Behörden und die Neuorganisation im Bereich Sicherheit im Mittelpunkt.

Ein Jahr der Neuausrichtung – so kann das kommende Jahr für das politische Olten betitelt werden. Damit sind nicht nur die bevorstehenden Gesamterneuerungswahlen für den Stadtrat und das von 50 auf 40 Mitglieder reduzierte Parlament gemeint. Vielmehr geht es auch darum, mit dem Ziel eines stabilisierten Finanzhaushalts die geplanten grossen Investitionen auf die Reihe zu bringen. Entscheidungsgrundlagen sollen dabei im Bereich des Bahnhofplatzes gelegt werden, der in den Jahren 2022/23 komplett erneuert werden soll: Sie werden in einen Antrag entweder auf einen Projektierungskredit im Herbst 2017 oder direkt auf einen Rahmenkredit im Frühling 2018 münden. Die öffentliche Mitwirkung ist nach der Sommerpause geplant.

Bahnhofplatz nimmt Elemente aus Andaare auf

Der neue Hauptzugang wird im Bereich der Hardegg-Unterführung liegen und den Bahnhofplatz in zwei Bereiche gliedern: in einen offenen, zur Bahnhofbrücke und zur Stadt hingewandten „richtigen“ Platz und den nördlich des Zugangs Hardegg gelegenen Bereich im Übergang zum Entwicklungsgebiet Bahnhof Nord. Im nördlichen Bereich ist ein neuer Busbahnhof geplant, am Rande des südlichen Platzes und in der Bahnhofstrasse ein neuer Kiss+Ride-Bereich und Taxistandplätze.

Nördlich der Hardegg-Unterführung soll auf dem unteren Niveau zudem eine neue Parkierungsanlage für den bahnhofsbezogenen Individualverkehr zu liegen kommen. Am Westausgang der Martin-Disteli-Unterführung ist auf dem Level der Bahnhofterrasse eine zweite unterirdische Velostation – neben derjenigen auf der Ostseite – mit 1000 Abstellplätzen vorgesehen, erschlossen durch einen neuen Aaresteg für den Fuss- und Veloverkehr.

Im Rahmen des Projekts sollen somit auch wesentliche Elemente der Attraktivierung des Aareraums aufgenommen werden. Neben dem neuen Aaresteg sind im Bereich der Bahnhofterrasse, wo in grossem Umfang der direkte Zugang mit Treppen zur Aare gewährt werden soll, zusätzliche Sichtbeziehungen und Verbindungen von der unteren Bahnhofsebene zur Aare geplant, unter anderem mit der Verlängerung der Hardegg-Unterführung und einem durchgängigen Aareweg. Auch die seit langem anstehende Sanierung der Stützkonstruktion zwischen dem Ländiweg und dem Bahnhofquai soll im Vorfeld des Projektes Neuer Bahnhofplatz Olten erfolgen.

Neuer Schulraum im Fokus

Als zweites Vorhaben gilt es rasch Klarheit zu schaffen, wie der spätestens aufs Schuljahr 2019/20 bestehende Bedarf nach zusätzlichem Schulraum abgedeckt werden soll, was Standort und Ausgestaltung angeht. Apropos Bildung: In diesem Bereich stehen zudem unter anderem die Umsetzung des Projekts Kinder-, Jugend- und Familienförderung und die Evaluation und der Entscheid zum Pilotprojekt Betreuungsgutscheine auf dem Programm.

Masterplan für Olten SüdWest

Vom Parlament hinausgeschoben wurden hingegen die Projektierungsarbeiten für die Stadtteilverbindung nach Olten SüdWest: Der entsprechende Kredit wurde im vergangenen Dezember an den Stadtrat zurückgewiesen. Apropos Olten SüdWest: Bis Mitte Jahr wird wie angekündigt ein Masterplan für die Überarbeitung des Gestaltungsplans Olten SüdWest erarbeitet, auf dessen Basis der Grundeigentümer anschliessend einen neuen Gestaltungsplan erarbeiten lässt. Ziel ist es, künftig mehr Abwechslung in die Wohnnutzungen zu bringen und die Aussenräume aufzuwerten.

Ferner werden im Zusammenhang mit dem Projekt Sälipark 2020 Umgestaltungsmassnahmen auf dem Bifangplatz sowie auf der Riggenbachstrasse und der Alten Aarauerstrasse geplant. Auf dem Programm stehen zudem der Abschluss des Mobilitätsplans und die Definition des Vorgehens für eine Ortsplanungsrevision.

Mit grossen Schritten vorankommen soll die Realisierung des Hauses der Museen, einerseits mit dem Beginn der Bauarbeiten im Sommer 2017, anderseits inhaltlich durch die Definition des Betriebs und der Dauerausstellungen. Parallel dazu soll der Architekturwettbewerb für die Sanierung und den Umbau des künftigen Kunstmuseums vorbereitet werden. Im Baubereich sind zudem neben diversen Strassensanierungen – unter anderem Konradstrasse, Fortsetzung der Solothurnerstrasse und Gartenstrasse – Dachsanierungen der Stadthalle und eines Trakts des Frohheimschulhauses und die Verkleidung des Schwimmerbeckens in der Badi geplant. Ferner ist bei Bauinstallationsbewilligungen aufgrund von Erfahrungen in den letzten Jahren eine Optimierung in Arbeit.

Von sechs auf fünf Direktionen

Organisatorisch steht per Beginn der neuen Amtsperiode die Umsetzung des Entscheids bevor, die Zahl der Direktionen von sechs auf fünf zu reduzieren: Dabei werden unter anderem die Abteilung Ordnung und Sicherheit sowie die Feuerwehr – die im Jahr 2017 ihr 200-jähriges Bestehen feiert – in die Direktion Präsidium integriert; die Abteilung Publikumsdienste wechselt in die Direktion Finanzen und Dienste, welche gleichzeitig die Einführung eines Internen Kontrollsystems (IKS) nach Vorgaben des Kantons plant.  Ebenfalls auf diesen Zeitpunkt werden die vom Stadtrat beschlossenen Richtlinien für Public Corporate Governance umgesetzt; unter anderem bedeutet dies, dass für alle „Tochterfirmen“ der Einwohnergemeinde Eigentümerstrategien zu formulieren sind. Ferner soll das städtische Taxireglement revidiert und für die Einwohnerkontrolle ein Ticketsystem eingeführt werden.

Im Sozialbereich stehen ferner die Einführung und Umsetzung des kantonalen Aufsichts- und Revisionskonzeptes im Bereich Sozialhilfe, die Weiterentwicklung des automatischen Datenaustauschs mit dem Kanton und – je nach Situation – die Bewältigung der Aufgaben im Bereich Asyl an. Noch nicht voraussehbar ist auch der Zusatzaufwand für den Bereich Integration, der die bisher durch den Kanton durchgeführten Erstinformationsgespräche für direkt aus dem Ausland Zuziehende in Zusammenarbeit mit den Publikumsdiensten zu organisieren hat. (sko)

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