Gemeindeparlament - Das Ende des Oltner Krematoriums ist eingeläutet

Mag sein, dass die dringliche Motion Muriel Jeisys die Vorlage des Stadtrates rettete. Dieser von der CVP/GLP/EVP-Fraktion eingereichte Vorstoss nämlich verlangte vom Stadtrat, dass die «finanzielle Unterstützung für die Einäscherung verstorbener Oltnerinnen und Oltner nach einer möglichen Stilllegung des Krematoriums im gleichen Ausmass wie bisher durch die Stadt Olten geleistet wird».

Dies würde heissen, dass die Kosten für die auswärts Kremierten aus Olten in Zukunft nicht höher ausfallen dürfen, als sie dies heute tun. Damit war zumindest die Ordnung in weltlicher Hinsicht wiederhergestellt, die drohende monetäre Belastung der Hinterbliebenen abgewendet. Mehrere Fraktionssprechende übrigens hatten verlauten lassen, tendenziell der Motion Jeisy folgen zu wollen.

Emotional und sehr umstritten

Das eigentliche Geschäft des Stadtrates, in Hinblick auf eine mögliche Schliessung des Krematoriums Anpassungen im Reglement über das Bestattungs- und Friedhofwesen beziehungsweise die Gebührenordnung vorzuspuren, war umstritten; sehr umstritten. Vor allem darum, weil der Stadtrat in seiner Botschaft für viele Parlamentsmitglieder zu sehr betriebswirtschaftlich argumentierte und gefühlsbetonte Motive und individuelle Befindlichkeiten weitgehend aussen vor gelassen hatte.

Die Exekutive hatte denn auch angeführt, das städtische Krematorium sei hochgradig sanierungsbedürftig, und eine Sanierung sei deshalb nicht angezeigt, weil es in naher Umgebung zur Stadt genügend Krematorien gebe. Diese hätten die Kapazitäten, die Aufgabe situationsgerecht und umweltfreundlich erfüllen zu können. Und schliesslich komme die Subventionierung von Kremationen städtischer Einwohner nicht selten auch auswärtigen Angehörigen zugute. Dies sei nicht Aufgabe der Stadt.

Argumente, welche den parteilosen Ernst Eggmann zur summarischen Aussage verleiteten: «Ich bin schockiert.» Auch aus den Reihen der SP/Jungen SP, von Olten jetzt! und der SVP formierte sich Widerstand. Letzte hatte das Geschäft gar zurückweisen wollen, weil es, wie Matthias Borner erklärte, «nicht ausgereift ist» und diverse Aspekte einer möglichen Abhängigkeit von andern Krematorien zu wenig oder gar nicht bedacht worden seien. Im Übrigen bedürfe die vom Stadtrat aufgeworfene Fragestellung auch einer ethischen Beurteilung. Die Rückweisung wurde mit 24 zu 12 Stimmen bei 2 Enthaltungen aber verworfen.

Schon die GPK hatte kontrovers diskutiert

Die Vielschichtigkeit des Geschäftes hatte bereits der Sprecher der Geschäftsprüfungskommission (GPK), Michael Neuenschwander (Grüne), angedeutet: Gehört ein Krematorium zum Service public? Ist die durch die beantragte Veränderung entstehende Verteuerung tragbar? Sind die Tarife in Ordnung? Fragen, die sich die Kommission bei der Beratung gestellt hatte. «Die GPK ist der Ansicht, dass die Anträge des Stadtrates gutgeheissen werden können», so Neuenschwander schliesslich. Mit 25 Ja- zu 13 Nein-Stimmen befürwortete das Plenum diese auch und hiess später die Motion Jeisy mit 34 zu 4 Stimmen gut. Damit sind die Weichen für den stadteigenen Ausstieg aus dem Krematoriumsservice gestellt. Olten allerdings kommt dennoch finanziell nicht ganz ungeschoren davon.