Es gehört zur bewährten politischen Praxis, dass Parteien mit deutlich mehr potenziellen Mandatstragenden zu Wahlen antreten als denn Sitzgewinne erwartet werden können. Das ist auch in Olten nicht anders. Diese Praxis verhilft den Parteien gegebenenfalls zu Nachfolgern von vorzeitig aus dem Amt geschiedenen Mandatsträgern. Wenn diese dann überhaupt noch wollen. Notwendig jedenfalls wäre das. Denn bereits nach noch nicht einmal der Hälfte der laufenden Legislatur 2013 bis 2016 haben die beiden stärksten Fraktionen im Oltner Gemeindeparlament, SP und FDP, ihr Kontingent an nachrückenden, aber eigentlich nichtgewählten Kandidatinnen und Kandidaten praktisch ausgeschöpft.

Kein Wunder; knapp ein Fünftel aller Vertreter aus dem 50-köpfigen Parlament, ihrer neun nämlich, haben ihr Mandat aus den unterschiedlichsten Gründen bereits wieder zur Verfügung gestellt. Während die SP vier ihrer 13 Sitze neu besetzen musste, bedurfte es bei der zweitstärksten Fraktion, der FDP (12 Sitze), auch schon dreier Neubesetzungen durch Nachfolgeregelung aus dem ehemaligen Tross der Kandidierenden. Auch wenn dieser Anteil a prima vista als ein hoher betrachtet werden kann; so arg wie in der Stadt St. Gallen ist er aber doch nicht. Im Parlament der Ostschweizer Metropole sind in den ersten zwei Jahren der Amtszeit 2013–2016 total 19 der 63 Parlamentarier zurückgetreten. Ein Sitz, jener der BDP, ist sogar vakant.

Am Ende

Just SP und FDP sind es denn in Olten also, die auf ein ausgedünntes Reservoir an Kandidaten zählen können: Bei den kleineren Parteien dagegen siehts diesbezüglich gut, ja sehr gut aus, wenigstens auf dem Papier. Während die SP das Reservoir an einstigen Listenkandidaten seit dem Wegzug von Tabitha Germann (an deren Stelle Fritz Buser tritt) mittlerweile ausgeschöpft hat, haben die Freisinnigen als Nummer zwei im Parlament derzeit mit Max Husi, dem eigentlichen Senior auf der Liste der Parlamentswahlen 2013, gerade noch einen einzigen Kandidaten in der Hinterhand.

Was bedeutet dies also für die Parteien bei weiteren Rücktritten, die sich allenfalls noch häufen könnten, weil sich wahltaktische Spielchen erfahrungsgemäss auf Wahltermine hin häufen. Den sogenannten «Bisherigen» werden nämlich bessere Wahlchancen eingeräumt. Die Regeln in Olten sind ganz einfach: Lässt sich aus der Parteiliste der Ersatzkandidaten niemand mehr für ein Mandat gewinnen, so bestimmt die Partei intern über die Nachfolge. Das ist in Olten schon mehrfach geschehen. Letztmals bei der SVP in der vergangenen Legislatur, als David Wenger im Parlament Einzug hielt, ohne jemals auf der Liste 2009 figuriert zu haben.

Wenig demokratisch legitimiert?

Es gibt Kreise, die diese Entwicklung als problematisch erachten und die Art von Mandatsvergabe als wenig demokratisch legitimiert sehen. Das sieht Christian Werner, Präsident der städtischen SVP, nicht so: «Ja, wie will man das Problem denn sonst lösen?», fragt er zurück. «Jedes Mal wieder eine Wahl durchführen? Da würden wir nie fertig.»

Zudem, so argumentiert Werner, würden Proporzwahlen, nach denen die Fraktionsstärke im Parlament bestimmt wird, eindeutig weniger die Kandidaten denn die Partei im Vordergrund sehen. Insofern sei es folgerichtig, wenn die Parteiversammlung beziehungsweise – wie in Olten seinerzeit geschehen – Parteivorstand und Fraktion über eine Mandatsvergabe jenseits der Nachfolgerliste befinden würden.