Olten
CVP, EVP und GLP gehen eine Zweckehe ein

Wer bei den Oltner Parlamentswahlen am 23. April mit wem eine Listenverbindung eingeht, ist seit Montag klar: CVP/EVP nehmen neu auch die GLP ins Boot; SP/Junge SP und Grüne gehen erneut zusammen.

Urs Huber
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Listenverbindung im Gemeindeparlament: FDP, SVP und die Gruppierung Olten jetzt! bleiben allein. Archiv

Listenverbindung im Gemeindeparlament: FDP, SVP und die Gruppierung Olten jetzt! bleiben allein. Archiv

Bruno Kissling

Wenig bis keine Überraschungen bezüglich Listenverbindungen für die Parlamentswahlen in Olten: Wie bereits 2013 gehen CVP und EVP zusammen, neu ist aber auch die GLP mit von der Partie. Die Fraktionsgemeinschaft der «Mitteparteien», wie deren Medienmitteilung ausführt, ziehe gemeinsam in den Wahlkampf. Dies nachdem sich das Trio in der auslaufenden Legislatur gut eingespielt hat. Mit der Verbindung wolle man den «gemeinsamen Weg in die Zukunft unterstreichen», heisst es in der Mitteilung weiter.

«In etwa gefühlten 50 Prozent der Parlamentsentscheide hat die Gemeinschaft geschlossen oder mehrheitlich geschlossen abgestimmt», erklärt Fraktionssprecher Christoph Fink (CVP) die fast symbiotische Beziehung unter den drei ungleichen Partnern. Die CVP ist mit sieben Mandaten die grösste Macht innerhalb des Dreigestirns.

EVP und GLP vereinigen zwei Mandate auf sich. «Wir sind sicher keine homogene Gruppe und haben uns aus diesem Grund auf die Eckwerte unserer Zusammenarbeit festgelegt», sagt Fink. Man lasse sich nicht von Ideologien bestimmen, sondern suche den Weg, der «langfristig allen etwas bringt. Eigenverantwortung werten wir höher als allumfassende Fürsorge des Staates.»

Etwas homogener sieht die Situation für die SP aus, die eine Unterlistenverbindung mit ihrer Juniorpartnerin, der Jungen SP und eine Listenverbindung mit den Grünen eingeht. Als Repräsentant des grössten Players in diesem Dreiecksverhältnis sagt SP-Fraktionssprecher Ruedi Moor: «Dass wir mit unserer Jungpartei zusammen gehen, versteht sich von selbst.» Für die Altpartei offenkundig ein wichtiger Mitspieler: «Die SP hat ein breites Wählerspektrum; dabei deckt die Juniorpartei halt das etwas jüngere Wählerpotenzial ab, zwar mit andern Themenschwerpunkten und vielleicht auch einer Portion mehr Mut, aber stets im sozialdemokratischen Geist», wie Moor betont.

Parallelen sieht der Fraktionsvorsitzende auch zu den Grünen. Aber: Vor dem Hintergrund dieses etwas eigentümlich anmutenden Selbstverständnisses der Sozialdemokraten («Ein gelber Roter ist kein roter Gelber!») ergibt sich zu den Grünen eine doch weniger anheimelnde Atmosphäre. «Natürlich gibts in vielen Bereichen starke Berührungspunkte zwischen uns», sagt Moor. Aber letztlich seien die Grünen in diversen Sachfragen nicht deckungsgleich mit der SP.

Urs Knapp, Fraktionssprecher der keine Listenverbindung eingegangenen FDP, meint dazu: «Listenverbindungen über klar definierte Parteigrenzen hinaus verfälschen den Wählerwillen. Sie können nämlich die Stimmen auf Parteien verlagern, die der Wähler und die Wählerin eigentlich gar nicht wählen wollte. Wer beispielsweise die Grünliberalen wählt, läuft Gefahr, dass er die CVP oder sogar die EVP unterstützt, die in grundlegenden Themen andere Meinungen vertreten.»

Leider habe der Solothurner Kantonsrat bisher verpasst, das intransparente System der Listenverbindungen abzuschaffen. Dennoch: «Die FDP ist optimistisch, dass sie mit ihren 19 hervorragenden Kandidatinnen und Kandidaten erfolgreiche Parlamentswahlen in Olten erleben kann», so Knapp. SVP und Olten jetzt! sind ebenfalls ohne Listenverbindung.

Die am letzten Dienstag publizierte Liste der Kandidierenden fürs Gemeindeparlament ist bereinigt. Es haben sich keine Änderungen ergeben.