Hägendorf/Lausanne

Bundesgericht widerspricht dem Urteil des Obergerichts und gibt Hägendörfer recht

Es ist zwar nur ein Sieg auf einem Nebenschauplatz, aber immerhin: Der Mann aus Hägendorf, der sich seit mehr als 10 Jahren gegen die Auswirkungen beziehungsweise Realisierung eines Logistikgebäudes mit juristischen Mitteln wehrt, hat vor dem Bundesgericht in Lausanne Recht bekommen.

Es ist zwar nur ein Sieg auf einem Nebenschauplatz, aber immerhin: Der Mann aus Hägendorf, der sich seit mehr als 10 Jahren gegen die Auswirkungen beziehungsweise Realisierung eines Logistikgebäudes mit juristischen Mitteln wehrt, hat vor dem Bundesgericht in Lausanne Recht bekommen.

Es war keine üble Nachrede. So das Urteil des Bundesgerichts im Fall des Hägendörfers, der sich seit Jahren juristisch gegen die Realisierung eines Logistikgebäudes wehrt.

Es ist zwar nur ein Sieg auf einem Nebenschauplatz, aber immerhin: Der Mann aus Hägendorf, der sich seit mehr als 10 Jahren gegen die Auswirkungen beziehungsweise Realisierung eines Logistikgebäudes mit juristischen Mitteln wehrt, hat vor dem Bundesgericht in Lausanne Recht bekommen. Seine Gegner hatten ihn der üblen Nachrede bezichtigt, weil er in seinen schriftlichen Äusserungen in einer Beschwerde ans Bundesgericht im April 2016 seinen Gegnern unter anderem die bewusste Verfälschung des Gestaltungsplanverfahrens vorgeworfen hatte. Darin konnten die Richter in Lausanne allerdings keine üble Nachrede erkennen. Dies im Gegensatz zum Obergericht in Solothurn, dessen Urteilsspruch vom 10. April 2019 damit aufgehoben ist und neu zur Beurteilung kommt. Den vor Bundesgericht Unterlegenen werden Gerichtskosten von 1500 Franken auferlegt. Zudem haben sie dem Mann aus Hägendorf insgesamt 2000 Franken Entschädigung auszurichten. Dieser hat bisher mehr als 100'000 Franken in den Rechtsstreit gesteckt. 

Autor

urs huber

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