«Bei der Bürgergemeinde liegt ein Hund begraben», sagt Cyrill Jeger. «Nach Recht und Gesetz kann man nicht einfach eine alte Stiftung aufheben. Ich fordere, dass dieser Fall rechtlich sauber aufgeklärt wird», so der Arzt und Präsident der Stiftung Raum für soziale Projekte in der Region Olten. Im Fokus der Aufregung: Der alte Spittel beziehungsweise die Liegenschaft an der Marktgasse 27, wo früher der alte Spittel stand. Diese wird von der Bürgergemeinde seit Jahrzehnten vermietet. Aber darf sie das? Gehört das Grundstück überhaupt der Bürgergemeinde? Jeger zweifelt das an. Unterstützt wird sein Standpunkt von Ex-Stadtarchivar Martin Eduard Fischer und Stadtführerin Rosetta Niederer. Die drei stützen sich dabei auf eine Stiftungsurkunde aus dem Jahr 1482.

Die Originalurkunde auf Pergament

    

Eine Kopie der Urkunde liegt der «Schweiz am Wochenende» vor. Darin heisst es sinngemäss übersetzt aus dem Althochdeutschen: Werner Scherer und seine Frau Elsa stiften zum Lobe Gottes und zum Trost aller gläubigen Seelen ihr Haus, das sie als eine Herberge für die Armen und als ein Waisenhaus hatten bauen lassen, der Stadt Olten. Ex-Stadtarchivar Fischer erklärt, was dieser Satz bedeutet: «Das ist ein Geschenk mit klaren Auflagen. Der Spittel gehört seither der Stadt, welche ihn im Sinne der Stiftung verwaltete.»

Der Originaltext auf Althochdeutsch

   

Der schlechte Ruf des Spittels

Der Stiftungszweck blieb weit über den Tod des kinderlosen Ehepaars Scherer erhalten. Der Spittel war immer ein Armenhaus und bot lediglich während des Einfalls der Franzosen im Jahr 1798 auch verwundeten Soldaten Unterkunft. Obwohl die Einkünfte aus dem Spittelgraben beträchtlich waren, wurde er erst renoviert, nachdem der Spittel im Jahr 1866 abgerutscht war. Kurzfristig waren 60 Bewohner obdachlos. Der schlechte Ruf des Spittels sorgte dafür, dass Handwerksburschen lieber unter freiem Himmel schliefen als im Armenhaus. Diese Anekdote zeigt: Bis weit ins 19. Jahrhundert erfüllte der Spittel den Stiftungsgedanken der Scherers.

Im Jahr 1875 trennte sich die Stadtverwaltung in Einwohner- und Bürgergemeinde. Um den Spittel kümmerte sich von nun an Letztere. Fünf Jahre später erhielt die Armenkommission den Auftrag, Benutzung und Verwaltung des Spittels zu reorganisieren. Der Vorschlag aus dem Jahr 1880, den Spittel in Wohnraum umzuwandeln und zu vermieten, fand zunächst kein Gehör. Nach langem Hin und Her wurde die Aufhebung des Spittels erst 26 Jahre später beantragt. Der Fall wurde 1906 «zur Prüfung an eine juristische Kommission überwiesen».

Wie und vor allem auf welcher Rechtsgrundlage die Kommission entschieden hat, bleibt unklar. Staatsarchivar Andreas Fankhauser glaubt, dass es sich bei der Kommission mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht um eine kantonale Organisation handelte, und verweist auf das Stadtarchiv Olten. Die Bürgergemeinde teilt mit, dass sie ebenfalls keinerlei Informationen über den Entscheid oder über eine mögliche Auflösung der Stiftung habe.

Im Zentrum des Streits: Das Gebäude rechts

  

«Wir haben keine Kenntnis von der Existenz dieser Stiftung», sagt Arlette Maurer. Die Bürgerschreiberin ist erstaunt über die Anschuldigungen von Jeger und Co. «Ich kann deren Forderungen nicht nachvollziehen. Wir leben doch nicht mehr im 18. Jahrhundert? Der alte Spittel wird schon lange nicht mehr als Armenhaus genutzt. Mir ist unklar, warum man jetzt mit dieser alten Geschichte kommt und quasi erwartet, dass wir die Liegenschaft gratis zur Verfügung stellen. Die Wohnungen sind seit Jahrzehnten vermietet.» Bürgerpräsident Felix Frey stützt Maurers Aussagen.

Zahlungen bleiben aus

Im Staatsarchiv Solothurn ist tatsächlich kein Material über die besagte Stiftung zu finden. Recherchen aber zeigen, dass in der Armenfondsrechnung der Bürgergemeinde Olten bei den Einnahmen bis zum Jahr 1905 Kapitalzinsen aus dem Spittel eingegangen sind. Später nicht mehr. Das deutet darauf hin, dass die Stiftung zu dieser Zeit verschwand. Daraus ergeben sich zwei Möglichkeiten: Entweder wurde die Stiftung damals tatsächlich rechtlich korrekt aufgelöst. Dann wäre die Verwendung als Mietobjekt rechtens. Oder die Bürgergemeinde hat – wie von Jeger behauptet – tatsächlich einen Hund begraben.

Stiftungen sind grundsätzlich unsterblich. Ein einmal bestimmter Zweck, dem das Vermögen gewidmet ist, kann nur auf Antrag des Stifters oder, wenn dies in der Stiftungsurkunde selbst vorgesehen ist, geändert werden. Das bestätigt der ehemalige Solothurner Oberrichter Peter Pfister. Er arbeitet seit der Pensionierung ehrenamtlich beratend für Pro Senectute. Da diese in die Rechtsform einer Stiftung gekleidet ist, befasst sich Pfister gelegentlich mit dem geltenden Stiftungsrecht. Er sagt: «Die Stiftung ist ein relativ starres Konstrukt. Nur wenn der Zweck einer Stiftung unerreichbar, widerrechtlich oder unsittlich geworden ist, hebt sie die zuständige Behörde auf. Das Stiftungsvermögen müsste in einem solchen Fall so verwendet werden, dass es dem bisherigen Zweck möglichst entspricht.»

Zweckentfremdung denkbar

Da auf der Stiftungsurkunde der Familie Scherer keine Auflösungseventualitäten vermerkt sind und ein Haus für die Armen wohl gegen kein Gesetz dieser Welt verstösst, stehen die Karten für einen allfälligen Kläger nicht schlecht. «Ich kann mir gut vorstellen, dass in diesem Fall Zweckentfremdung geltend gemacht werden kann», sagt Pfister. Doch ganz so einfach ist es nicht. Das Schweizerische Zivilgesetzbuch von 1907 ist 1912 in Kraft getreten. Vorher galt kantonales Recht. Dazu gab es noch Übergangsrecht. Welche rechtlichen Bestimmungen im vorliegenden Fall zur Anwendung kommen, müsste zuerst näher untersucht werden.

Ein spannendes Thema für einen Rechtshistoriker. «Es wäre interessant, wenn sich jemand finden würde, der sich dieser Sache annimmt. Warum nicht im Rahmen einer rechtshistorischen Seminararbeit?», schlägt Pfister vor.

Hier kommt wieder Jeger ins Spiel. Er kann sich vorstellen, einen Anwalt mitzufinanzieren. Er sagt aber auch, dass zur Klärung ein parteiunabhängiges Gutachten wichtig sei. Damit könnte der Fall Spittel mehr als 100 Jahre nach dem mysteriösen Verschwinden der Stiftung des Ehepaars Scherer doch noch aufgeklärt werden.