Das Haupttraktandum an der Gemeindeversammlung der Oltner Bürgergemeinde am letzten Montagabend war der Voranschlag für das kommende Jahr 2019. Bürgergemeindepräsident Felix Frey, Bürgerschreiberin Arlette Maurer sowie die Bürgerräte Reto Schibli und Walter von Känel erläuterten die einzelnen Konten der laufenden Rechnung. Opposition erwuchs einzig dem Budgetposten Besoldung in der Rubrik Soziale Wohlfahrt. Für Lohnkosten waren 3,9 Mio. Fr. vorgesehen, gegenüber 3,45 Mio. Fr. im Voranschlag 2018 und 3,51 Mio. Fr. in der Rechnung des Vorjahres 2017. Aus den Reihen der Versammlung wurde der Antrag gestellt, für Lohnkosten nur 3,6 Mio. Fr. zu budgetieren, da die Steigerung von 450 000 Franken gegenüber dem Voranschlag 2018 zu massiv sei.

Mehr Stellen im Weingarten

Bürgerrat Walter von Känel, der Präsident der Verwaltungskommission, welche für den Betrieb des Alters- und Pflegeheim Weingarten zuständig ist, begründete die geplanten Mehrausgaben. Aufgrund des höheren Pflegeaufwands besteht ein Bedarf an mehr Personal in der Pflege. Um nicht Leistungen für die Bewohnerinnen und Bewohner abbauen zu müssen, hat der Bürgerrat auf Antrag der Heimleitung eine zusätzliche Stelle bewilligt. Vorgesehen ist auch ein neuer Mitarbeiter im technischen Dienst. Zu Buche schlagen zudem der ordentliche Stufenanstieg und 1 Prozent Teuerung gemäss den Empfehlungen der Gemeinschaft Solothurnischer Alters- und Pflegeheime GSA und des Staatspersonals. Nach kurzer Diskussion hiessen die 13 anwesenden Stimmberechtigten den Kürzungsantrag trotzdem mit 6 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen gut. Damit beträgt in der laufenden Rechnung 2019 der Gesamtertrag 8,54 Mio. Franken und der Gesamtaufwand 8,652 Mio. Franken. Daraus resultiert ein zu erwartender Aufwandüberschuss von 0,112 Mio. Franken. Schliesslich verabschiedete die Versammlung den Voranschlag mit einer Gegenstimme.

Baurecht für Forstwerkhof

Mit dem geplanten Umzug des Oltner Forstbetriebs in den Werkhof des gemeinsamen Zweckverbands Unterer Hauenstein in Trimbach wird die Liegenschaft der Bürgergemeinde am Rötzmattweg nicht mehr benötigt. Das Oltner Werkhofgebäude steht auf einer Parzelle von 3909 Quadratmeter; es liegt in der Gewerbe-/Wohnzone für mässig störendes Gewerbe und einem Wohnanteil von höchstens 50 Prozent. Der Bürgerrat hat bereits grundsätzlich entschieden, das Areal nicht zu verkaufen, sondern im Baurecht abzugeben. Die Liegenschaftenkommission erhält nun die Kompetenz, mit der Metallbaufirma SIO, die auf dem Nachbargrundstück domiziliert ist, den Baurechtsvertrag auszuhandeln und diesen dem Bürgerrat zur Genehmigung vorzulegen.

Drei Abrechnungen

Als weitere Geschäfte hatte die Versammlung drei Abrechnungen zu genehmigen. Die Erneuerung der Heizung beim Restaurant Froburg kostete gut 10 000 Franken mehr als die gerechneten 160 000 Franken. Diese Bauabrechnung samt der Kreditüberschreitung passierte ebenso einstimmig wie jene der Küchensanierung im Bürgerheim Weingarten und deren Planungskredit. Hier wurde der ursprüngliche Baukredit von 1,025 Mio. Fr. um 195 000 Franken überschritten. Mehrkosten entstanden vor allem wegen der Kanalisation, der Deckenkonstruktion und der Lüftung. Diese Aufwendungen waren nicht vorhersehbar. Hingegen verfügt das Alters- und Pflegeheim nun über sichere Standards für das Küchenpersonal und eine moderne Schauküche zur Freude aller.