Budget 2022
Der Finanztrend zeigt in die falsche Richtung: Schönenwerd budgetiert ein Defizit von knapp zwei Millionen Franken

Zum zweiten Mal in Folge budgetiert die Gemeinde Schönenwerd ein Defizit von nahezu 2 Millionen Franken. Trotzdem nehmen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Budget einstimmig an.

Fabio Baranzini
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Gemeindepräsidentin Charlotte Shah-Wuillemin muss dem Souverän beim Budget 2022 ein Minus von knapp 2 Millionen Franken präsentieren. Die Versammlung stimmt trotzdem zu.

Gemeindepräsidentin Charlotte Shah-Wuillemin muss dem Souverän beim Budget 2022 ein Minus von knapp 2 Millionen Franken präsentieren. Die Versammlung stimmt trotzdem zu.

Fabio Baranzini

Die fetten Jahre sind vorbei. So könnte man die finanzielle Situation der Gemeinde Schönenwerd etwas plakativ zusammenfassen. Von 2015 bis 2019 erwirtschaftete man jedes Jahr einen Gewinn. 2018 betrug der Überschuss gar fast zwei Millionen Franken. Seither aber hat sich das Blatt gewendet. 2020 gabs ein Defizit von 173’243 Franken. Für dieses Jahr ist ein Verlust von knapp zwei Millionen Franken budgetiert. Finanzverwalter Niels Arnold zeigte sich an der Gemeindeversammlung zwar zuversichtlich, dass das Defizit nicht ganz so hoch ausfallen dürfte. Spruchreif ist aber noch nichts.

Keine Diskussionen trotz Verlust

Fürs 2022 zeigt sich ein ähnliches Bild. Auch fürs kommende Jahr budgetiert man in Schönenwerd einen Verlust von 1,994 Millionen Franken. «Das Gesamtergebnis ist negativ. Und das wird auch in den nächsten Jahren negativ bleiben, wenn wir nicht handeln», erklärt Arnold, der vor dem Budget den Finanz- und Investitionsplan bis 2026 präsentierte. Und genau aus diesem Grund will man im Gemeinderat im ersten Quartal des kommenden Jahres über mögliche Sparmassnahmen diskutieren. «Wir dürfen die Schulden nicht ungebremst steigen lassen. Wir müssen Gegenmassnahmen ausarbeiten», sagt Jolanda Zollinger-Gander, Ressortleiterin Finanzen, und betont, dass das vorliegende Budgetdefizit im Erstellungsprozess bereits um eine halbe Million gesenkt worden sei.

Trotzdem sieht das Budget 2022 noch immer einen Verlust von 1,994 Millionen Franken vor. Also eher trübe Aussichten was die Finanzlage der Gemeinde angeht. Dennoch haben die 39 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern das vorgeschlagene Budget einstimmig angenommen. Auch die geplanten Nettoinvestitionen in der Höhe von 3,296 Millionen Franken fürs kommende Jahr wurde diskussionslos angenommen. Genauso wie die Steuerfüsse – weiterhin 115 Prozent für natürliche Personen und 125 Prozent für juristische – , die Feuerwehrersatzabgabe, der Finanzierungsfehlbetrag und die Spezialfinanzierungen.

Kredit für Turnhalle Dorf gesprochen

Ebenfalls ohne Diskussion angenommen wurde der Verpflichtungskredit in der Höhe von 3,76 Millionen Franken für die Sanierung der Turnhalle Dorf. Das Dach der Halle wurde bereits saniert, jetzt ist der Innenbereich dran, wie Walter Fürst, Ressortleiter Bau, Planung und Werke, erklärt. «Die Halle ist bauphysikalisch und brandschutztechnisch nicht mehr auf dem neusten Stand. Zudem wurden schadstoffhaltige Baustoffe verwendet, die Wärmedämmung der Fenster und Türen ist ungenügend und der Zustand von Duschen, Garderoben und Toiletten ist schlecht.»

Die Turnhallen Dorf an der Schmiedengasse 18 unterhalb des Sälischulhaus in Schönenwerd. Es herrscht Sanierungsbedarf sowohl in der älteren Halle (bräunliches Gebäude) wie auch in der neueren Halle (links im Bild).

Die Turnhallen Dorf an der Schmiedengasse 18 unterhalb des Sälischulhaus in Schönenwerd. Es herrscht Sanierungsbedarf sowohl in der älteren Halle (bräunliches Gebäude) wie auch in der neueren Halle (links im Bild).

Bruno Kissling

Angesichts der finanziellen Situation der Gemeinde wurden die geplanten Sanierungsschritte angepasst. Statt wie ursprünglich geplant in drei Jahren sollen die Sanierungsarbeiten in sechs Jahren durchgeführt werden. Losgehen solls im nächsten Jahr mit der «Phase A». Das ist die Sanierung der Duschen und Garderoben, sowie die Entfernung der Schadstoffe im Untergeschoss der alten Halle.

Bushaltestellen geben zu reden

Unter dem Traktandum «Verschiedenes» brachte Benoît Studemann, Präsident der Genossenschaft Alterssiedlung Schönenwerd, noch ein weiteres Thema aufs Tapet: die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs. Oder genauer: Die Tatsache, dass gemäss Bundesgesetz bis 2024 unter anderem alle Bushaltestellen und Bahnhöfe behindertengerecht umgebaut sein müssen. Vom Gemeinderat wollte Studemann wissen, wie man in Schönenwerd bei der Umsetzung dieses Projekts sei.

«Die Sanierung der insgesamt 10 Haltestellen für die wir als Gemeinde zuständig sind – ausgenommen sind jene am Bahnhof, die mit der ÖV-Drehscheibe bereits saniert werden – , kostet 443’000 Franken. Im Moment haben wir aber noch kein konkretes Projekt. Wir wollen unser Vorgehen mit den anderen Gemeinden abstimmen. Und auch der Kanton, der die vier Bushaltestellen an den Kantonsstrassen umbauen müsste, wird nicht vor 2025 aktiv», sagte Gemeindepräsidentin Charlotte Shah-Wuillemin.

Eine Antwort, die Studemann nicht vollumfänglich zufriedenstellte. Denn vor allem die Haltestelle «Kreuzackerstrasse» ist ihm ein besonderes Anliegen. «Dort steigen viele Bewohnerinnen und Bewohner der Alterssiedlung und des Altersheims im Park in den Bus ein», gibt er zu bedenken.