Kulturfachstelle
Braucht Olten eine separate Verwaltungsstelle für die Kultur?

Die Oltnerinnen und Oltner entscheiden am 4. März, ob es künftig in der Stadtverwaltung eine separate Kulturfachstelle geben soll.

Fabian Muster
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Bruno Kissling

Ende Mai 2017 hat ein Komitee rund um Pro-Kultur-Olten-Präsidentin Regina Graber eine Volksinitiative mit 518 gültigen Stimmen (von 500 benötigten) eingereicht, mit der eine Kulturfachstelle gefordert wird. Nachdem der Stadtrat auf Geheiss des Parlaments eine Vorlage ausgearbeitet hat, müssen die Oltner am 4. März darüber entscheiden, ob in der Stadtverwaltung eine separate Anlaufstelle für Kultur geschaffen werden soll oder nicht.

1. Warum braucht es aus Sicht der Initianten eine Kulturfachstelle?

Die Initianten sind der Meinung, dass Kulturpolitik eine Kernaufgabe der Stadt sein muss, wie es der Bericht Kultur in Olten im Jahr 2004 auch aufgezeigt hat. Eine der Massnahmen, die der Bericht empfahl, ist die Einrichtung einer Fachstelle Kultur. Im gleichen Jahr unterbreitete der Stadtrat dem Gemeindeparlament eine 50-Prozent-Stelle, worauf das Parlament aber gar nicht erst eintrat.

Die Oltner Regierung verzichtete danach auf eine erneute Vorlage. Die Volksinitiative nimmt nun einen neuen Anlauf, um diese vom damaligen Bericht geforderte Stelle zu realisieren. Aus Sicht der Initianten kann sich die Stadt Olten die neue Verwaltungsstelle für Kultur auch finanziell leisten nach den positiven Rechnungsabschlüssen der vergangenen beiden Jahre.

2. Welches wären die Aufgaben einer neu geschaffenen Kulturfachstelle?

Die Fachstelle wäre gemäss der ausgearbeiteten Vorlage des Stadtrats der Direktion Präsidium unterstellt. Sie wäre unter anderem als interne Anlaufstelle in Sachen Kultur gedacht, indem etwa der Stadtrat oder die Direktionsleitung in Kulturfragen beraten, Unterstützungsgesuche geprüft und Leistungsvereinbarungen ausgearbeitet würden. Auch als externe Anlaufstelle für Veranstalter und Kulturschaffende fungierte sie, indem diese etwa bei Finanzierungsgesuchen oder der Suche nach Lokalitäten unterstützt würden.

Auch für die Vernetzung und Kommunikation mit anderen Fachstellen im Kulturbereich, für die Kontaktpflege mit Veranstaltern und Kulturschaffenden sowie für die Pflege eines Veranstaltungskalenders wäre die Fachstelle zuständig. Nicht zuletzt gäbe es Projektarbeiten zu erledigen.

3. Was würde eine solche Fachstelle kosten?

Der Stadtrat rechnet in seiner Vorlage vor, dass die Stelle 60 Prozent umfassen müsste, um eine genügende Präsenz als Anlaufstelle zu haben. Gemäss dem städtischen Lohnsystem ergäbe dies bei einem Alter der Fachperson von 35 Jahren jährliche Lohnkosten von 78 000 Franken. Dazu kämen teils einmalige, teils wiederkehrende Arbeitsplatzkosten sowie «nicht voraussehbare Kosten durch neue Tätigkeiten und Projekte, welche die Fachstelle dank ihrer Ressourcen durchführen kann», wie es in der Abstimmungszeitung heisst.

4. Wie sieht es in anderen Städten vergleichbarer Grösse aus?

In den beiden Aargauer Nachbarstädten Aarau und Zofingen gibt es eine sogenannte Kulturstelle, wie eine Übersicht des Stadtrats zeigt. In der Aargauer Kantonshauptstadt ist sie mit 100 Prozent dotiert, wobei 40 Prozent der Sachbearbeitung dienen. In Zofingen gibt es eine 20-Prozent-Stelle, was allerdings von der Fachstelle selbst als ungenügend beurteilt wird.

Im Kanton Solothurn wäre eine Kulturfachstelle ein Novum. Weder Solothurn noch Grenchen kennen dies. Weitere Städte vergleichbarer Grösse wie Baden (80 Prozent), Bülach ZH (30 bis 40 Prozent) oder Wettingen (50 Prozent) haben ein Kultursekretariat, wie es auch genannt wird.

5. Warum lehnt der Stadtrat eine Verwaltungsstelle für Kultur ab?

Der Stadtrat vertritt zwar die Haltung, dass es wünschenswert wäre, die von den Initianten geforderten Aufgaben in einer Fachstelle zusammenzufassen. Trotzdem lehnt die Oltner Regierung die Vorlage ab und betrachtet eine Kulturfachstelle nur als «nice to have».

Zum einen werden diverse Aufgaben bereits jetzt von der Stadtverwaltung übernommen, allerdings nicht in einer Person vereint: So bearbeitet die Stadtkanzlei Unterstützungsgesuche, übernimmt die Öffentlichkeitsarbeit oder eine vom Stadtrat eingesetzte Jury macht Vorschläge für die gegen Legislaturende verliehenen Kulturpreise. Zum anderen würde eine neue Kulturfachstelle nicht zu Entlastungen bei bisherigen Pensen und damit zu weniger Stellen in der Verwaltung führen.

Zudem sind die personellen Ressourcen in der Verwaltung wegen der einwohnermässig wachsenden Stadt und der Sparmassnahmen weiterhin knapp. Es bestünde laut Stadtrat Bedarf an neuen Stellen, auch im Kulturbereich, etwa bei den Museen oder der Stadtbibliothek. Nicht zuletzt sei die Finanzsituation der Stadt weiterhin angespannt.

6. Wie hat das Gemeindeparlament entschieden?

Das Gemeindeparlament hat Ende September mit 19 zu 17 Stimmen entgegen der Stadtrats-Empfehlung entschieden, dass der Stadtrat eine Vorlage ausarbeiten muss. Ansonsten wäre die Volksinitiative ohne genauere Details an die Urne gelangt. Mitte Dezember dann folgte das Parlament dem Stadtrats-Antrag: Mit 18 zu 16 Stimmen bei 4 Enthaltungen verwarf die Legislative die ausgearbeitete Vorlage. Geschlossen dagegen stimmten die FDP, die SVP und die CVP/EVP/GLP-Fraktion, dafür die Grünen und Olten jetzt! sowie Teile der SP. Aus letzter Fraktion kamen aber auch 4 Enthaltungen.

7. Wie geht es weiter, wenn die Oltner die Volksinitiative annehmen?

Die Kulturfachstelle würde ins Budget 2019 aufgenommen und die Stelle per Anfang nächstes Jahr ausgeschrieben. Die Initianten waren allerdings noch davon ausgegangen, dass die Kulturfachstelle noch 2018 realisiert würde.