Olten - Betreiber der überwachten Velostation wirft das Handtuch

Mitten in den Sommerferien und aus dem Nichts heisst es bei der Velostation West: Ab 1. August gibt es keinen überwachten Abstellplatz mehr. «Das ist eine Unverschämtheit, dass die Velos so kurzfristig nicht mehr bewacht werden», so Kathi Dubach, Präsidentin der IG Velo Region Olten. «Die Velofahrer, die ihr Velo im bewachten Bereich abgestellt haben und erst in drei Wochen aus den Ferien kommen, haben das gar nicht mitbekommen.» Auch bei der Velostation Ost, im Bahnhofinnern, mit 110 bewachten Plätzen, wird die Überwachung ab 1. September aufgegeben. Aber warum?

Sparen bei Beschäftigungsprogramm

«Aufgrund von Sparmassnahmen des Kantons Solothurn im Bereich Integrationsmassnahmen» heisst es auf dem in der Velostation West ausgehängten Infoblatt, signiert vom «Team der Velostation Olten». Hinter diesem Team steht die Firma Oltech GmbH, die Qualifizierungsprogramme für Stellensuchende anbietet und vom Regionalverein OGG und dem Verein Region Thal getragen wird.

Im Auftrag der Stadt Olten bewirtschaftet die Oltech GmbH die Reinigung und Überwachung der Velostationen West und Ost. Dies mit drei Festangestellten und mit Teilnehmern, die ihr von den Sozialregionen der Region zugewiesen werden. Die Sozialregion Olten hat Ende 2014 vom Amt für soziale Sicherheit – gestützt auf eine Arbeitsgruppe mit Vertretern vom Verband der Solothurner Einwohnergemeinde – ein Kostendach erhalten. «Dieses entspricht einer erforderlichen Kostensenkung von knapp 44 Prozent», sagt Natalie Spalding, Leiterin Sozialamt Olten.

Eine Richtlinie für die Umsetzung erhielt sie dabei nicht. Das heisst, sie darf selber entscheiden, in welchem Bereich sie wie viel einspart. «Wir haben mit dem Einverständnis der Sozialkommission entschieden, bei den reinen Beschäftigungsprogrammen zu sparen. Dafür aber versuchen wir, die Plätze zu erhalten, die eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt ermöglichen», so Spalding. «Zudem haben wir versucht, die von der Kürzung betroffenen Plätze langsam abzubauen.»

Konkret: Während nun bald sieben Monaten erhielt die Oltech GmbH immer weniger Teilnehmer. Anfang Jahr waren noch 15 Teilnehmer tätig – laut Felix Pfaff, Geschäftsleiter der Oltech GmbH, ein Minimum, um die Überwachung der beiden Velostationen sieben Tage im Dreischichtbetrieb zu führen. Aktuell sind nebst den drei Festangestellten «weniger als die Hälfte» der aus seiner Sicht notwendigen Teilnehmer bei den Velostationen beschäftigt. «Trotz Bemühungen auf allen Ebenen sahen wir uns gezwungen, wegen der fehlenden Teilnehmer die Bewirtschaftung der Velostation Olten aufzuheben», so Pfaff. «Dabei mussten wir leider auch den Festangestellten der Abteilung Velostation die Kündigung aussprechen.» Bei der Stadt traf die Kündigung des Auftrages erst im Juni ein.

Abo-Geld wird rückerstattet

Stadtrat Thomas Marbet: «Wir sind bemüht, den Service weiterhin anzubieten.» Wie dieser aber genau aussehen wird, ist noch unklar. Bei der Velostation Ost bleibt immer noch die Überwachungskamera der Kantonspolizei. Der Badge-Zugang könnte zum Beispiel auch weiter in Betrieb bleiben und auch die Weststation könnte eventuell damit ausgestattet werden. «Im August werden wir nochmals mit der Oltech GmbH zusammensitzen und die Möglichkeiten besprechen.»

Ab 1. August werden trotzdem schon «die Tore der bewachten Station (West) geöffnet», wie es im Infoblatt steht. Das heisst laut Pfaff aber nicht, dass die Velos, die bis dahin nicht aus dem bewachten Raum abgeholt wurden, einfach unbewacht bleiben. «Wir werden die verbleibenden Velos in einem separaten Raum vorübergehend unterbringen», so Pfaff. Dort kann der Besitzer sein Velo abholen und laut Pfaff auch gleich das Geld der bereits bezahlten Abomonate rückerstattet erhalten.

IG Velo Region Olten will kämpfen

Währenddessen verfolgt die IG Velo Region Olten das Geschehen genau mit. Präsidentin Kathi Dubach: «Wir werden uns dafür starkmachen, dass es in Olten bewachte Veloplätze gibt.» Dass die Velos nicht mehr überwacht werden, sei ein grosser Verlust. In der Nähe des Bahnhofs Olten gebe es keine anderen bewachten Veloplätze. Auch wenn nur ein kleinerer Teil der Velofahrer das Bedürfnis nach einem solchen Platz habe, sei es wichtig, dass ein solches Angebot überhaupt vorhanden sei. «Wenn nötig, werden wir bei der Stadt ein Schreiben einreichen.»