Barrieren bleiben geschlossen
«Die jetzigen Massnahmen sind einfach schlecht»: einige Anwohnende im Oltner Säliquartier fühlen sich übergangen
Das Bau- und Justizdepartement weist die Beschwerden gegen die Verkehrsmassnahmen im Oltner Säliquartier ab – Die Barrieren bleiben geschlossen. Dies sorgt für gemischte Gefühle.
Das kantonale Bau- und Justizdepartement schreibt, dass die Barrieren im Säliquartier - wie hier an der Riggenbachstrasse - «notwendige und geeignete Massnahmen» seien.
Seit einiger Zeit sorgen die Massnahmen gegen den Schleichverkehr im Oltner Säliquartier für Diskussionen. Viele Anwohner forderten eine Lösung. Doch seit dem Start des Betriebs mit Barrieren in der Garten- und Riggenbachstrasse, der Sperre am Maria-Felchlin-Platz und verschiedenen Einbahnregelungen kämpften einige Anwohnende dagegen an.
In den letzten Jahren forderte die Betroffene Bevölkerung mehrmals Massnahmen, die das hohe Verkehrsaufkommen im Quartier vermindern sollen. Schliesslich wurden im Januar 2021 Verkehrsmassnahmen zur Vermeidung des Fluchtverkehrs vom Stadtrat beschlossen. Anschliessend wurden jedoch mehrere Beschwerden gegen die Umsetzung der Massnahmen erhoben. Diese wurden nun vom Bau- und Justizdepartement abgewiesen, schreibt die Stadt Olten in einer Medienmitteilung. Die Eingriffe in den Verkehr im Säliquartier seien «notwendige und geeignete Massnahmen».
Obwohl die Verkehrsberuhigung im Quartier für viele ein Segen darstellt, sind andere Anwohner mit der Abweisung der Beschwerden nicht zufrieden. Nun will der Stadtrat enger mit den Bewohnern zusammenarbeiten und schlägt eine Bürgerbefragung vor.
Beschwerdeführer fühlen sich unfair behandelt
Nach dem oftmals geforderten Beschluss des Stadtrates im Januar wurden von verschiedenen Parteien Beschwerden eingereicht. Der Quartierbewohner Dusan Nedeljkovic startete eine Online-Petition und war auch an einer Sammelbeschwerde gegen die Verkehrsmassnahmen beteiligt, die von 29 Anwohnenden unterzeichnet wurde.
Die Verfügung des Bau- und Justizdepartements sei seiner Meinung nach schlecht begründet, berichtet Nedeljkovic auf Anfrage. Die Argumente wären an den Haaren herbeigezogen. Zwar müsse unbedingt eine Lösung für das hohe Verkehrsaufkommen gefunden werden, jedoch seien die Barrieren nicht die richtige Massnahme.
«Die Leute haben Massnahmen gefordert, was auch richtig ist. Jedoch sind die jetzigen Massnahmen meiner Meinung nach einfach schlecht»,
sagt Nedeljkovic. Die Verkehrseinschränkungen seien ausserdem unfair gegenüber einigen Anwohnenden. Er habe mit Personen gesprochen, die durch Umwege pro Tag 20 bis 30 Minuten verlieren. Wenn man dies hochrechne, ginge ordentlich Zeit verloren. Das Bau- und Justizdepartement schreibt in der Verfügung, dass sich Verlängerungen der Wege bei solchen Massnahmen nicht vermeiden liessen. Bei längeren Fahrten würden die Umwege ohnehin bedeutungslos.
Den Vorwurf der Beschwerdeführer, dass die Bewohner nicht in die Planung einbezogen wurden, beantwortete der Kanton damit, dass laut Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, die Verkehrsmassnahmen Allgemeinverfügungen darstellen, bei deren Erlass kein rechtliches Gehör gewährt werden muss. Ausserdem habe die Publikation mit Rechtsmittelbelehrung die Möglichkeit zur Einsprache geboten.
Die Barrieren behandeln nur ein Symptom
Nedeljkovic berichtet, das eigentliche Problem bestünde auch mit den Massnahmen weiterhin, denn der Verkehr im Säliquartier sei ein Symptom der nicht ganz durchdachten Umfahrung der Baustelle auf der Kantonsstrasse. Regelmässig staut sich dadurch der Verkehr bis in die Nachbargemeinde. Der Gemeinderat Dulliken hat deshalb im April ebenfalls die erfolglose Bitte an die Stadt Olten gerichtet, das Säliquartier wieder zu öffnen.
Die Verfügung habe den Anwohner des Säliquartiers keineswegs überrascht. Es wurde bisher auch auf keine der eingereichten alternativen Lösungen eingegangen. Er werde den Stadtrat beim Wort nehmen und die Bürgerbefragung abwarten. Aktuell habe er nicht mehr die Motivation und Energie weiter aktiv zu werden. Auch der finanzielle Aufwand sei hoch. Schliesslich haben die Beschwerdeführer die Verfahrenskosten selbst zu tragen.
Die neue Zusammensetzung des Stadtrats mache ihm jedenfalls Hoffnung hinsichtlich besserer Kommunikation und mehr Bürgerbeteiligung, sagt Nedeljkovic.
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