Auftrag
Oltens Stadtrat sagt Nein zum Alleingang beim digitalen Baugesuch

Der Oltner Stadtrat empfiehlt mit Rücksicht auf bereits angegangene Bemühungen den Auftrag Schoger als nicht erheblich zu erklären.

Urs Huber
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Der Oltner Stadtrat sagt Nein zu digitalem Baugesuch. Er sieht die Idee mit dem vom Kanton Solothurn lancierten Projekt SOBAU bereits initiiert.

Der Oltner Stadtrat sagt Nein zu digitalem Baugesuch. Er sieht die Idee mit dem vom Kanton Solothurn lancierten Projekt SOBAU bereits initiiert.

Bruno Kissling / Oltner Tagblatt

Die Einführung eines digitalen Baugesuchs zu prüfen: Um diese Neuerung hatte Manfred Schoger (CVP/EVP/GLP) den Stadtrat in seinem Auftrag vom 23. September gebeten. Der Parlamentarier verspricht sich von dieser Einführung eine «einfachere, effizientere, transparentere Behandlung der Gesuche.»

Im Wesentlichen hatte Schoger angeführt, Stadtbaumeister Kurt Schneider habe in einem KOLT-Beitrag zu verstehen gegeben, die Anzahl der Gesuche sei in den letzten zwei Jahren von deren 150 auf 200 gestiegen. Schneider habe dabei erklärt, die Arbeit sei auf wenige Köpfe verteilt, ein Ausfall mache sich schnell bemerkbar.

Gemäss Schoger wird im Kanton Zürich das dortige Angebot eBaugesucheZH bereits von mehr als einem Dutzend Gemeinden genutzt. Das Verfahren vernetze alle beteiligten Akteure, was den Ablauf vereinfache. Schoger:

«Die Beteiligten können den aktuellen Projektstatus jederzeit einsehen und haben Zugriff auf die relevanten Daten.»

Es sei die laufende Bemühung der Direktion Bau, die Prozesse im Baubewilligungsverfahren zu optimieren, gibt Stadträtin Marion Rauber im Antwortschreiben des Stadtrates zu verstehen. Im Übrigen aber teilt die Exekutive Schogers Ansicht. Dennoch will sie dessen Auftrag als nicht erheblich erklären lassen. Grund: Ein durchgängiges digitales Baubewilligungsverfahren sei nur in Abstimmung mit den Kanton und nach Anpassung der kantonalrechtlichen Grundlagen möglich.

«Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn hat am 24. September 2021 das Projekt SOBAU gestartet, mit dem Ziel der Einführung eines vollständig digitalen Bewilligungsverfahrens ohne Medienbrüche», so der Stadtrat in seiner Antwort weiter. Die Einführung des digitalen Baugesuchs soll 2024 erfolgen. Die Weichen zur Einführung des digitalen Baugesuchs sieht der Stadtrat damit als gestellt an. Die Stadt sei aus juristischen wie betriebsökonomischen Gründen auf eine Harmonisierung auf kantonaler Ebene angewiesen, was das Nein zum Auftrag Schogers erklärt.