Olten
Auf Kulturförderungs-Kommission folgt eine Fachjury

Die Kulturförderungskommission wird aufgelöst. Künftig soll das Oltner Stadtpräsidium für die Kulturförderung in der Stadt zuständig sein.

Urs Huber
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Die Teilrevision des Reglements über die Förderung des kulturellen Schaffens in Stadt und Region Olten kommt ins Parlament. Themenbild

Die Teilrevision des Reglements über die Förderung des kulturellen Schaffens in Stadt und Region Olten kommt ins Parlament. Themenbild

Chris Iseli

Am kommenden Donnerstag entscheidet das Gemeindeparlament Olten unter anderem über die Teilrevision des Reglements über die Förderung des kulturellen Schaffens in Stadt und Region Olten. Im Speziellen bedeutet die Teilrevision, dass der Stadtrat autonom über Kulturförderung und Preisvergaben entscheidet. Allerdings hält die Teilrevision auch fest: «Zur Entscheidfindung kann der Stadtrat für die Verleihung von Preisen Fachexpertinnen und Fachexperten beiziehen.»

Bislang oblag der Kulturförderungskommission diese Aufgabe. Sie hatte im Rahmen des vom Parlament bewilligten Budgets (seit dem Jahr 2014: 24 000 Franken) Kulturförderungsbeiträge ausbezahlt sowie dem Stadtrat Vorschläge unterbreitet, wem welcher Preis zufallen könnte. Gestützt darauf hatte die Exekutive einmal pro Legislatur jeweils Auszeichnungen an Kunstschaffende, Kulturförderer oder -vermittler vergeben. Ab Beginn der neuen Legislatur im August 2017 wird die Kulturförderungskommission allerdings aufgehoben, weil sich das Oltner Stimmvolk im Juni 2016 dafür ausgesprochen hatte, sämtliche ausserparlamentarischen Kommissionen mit Ausnahme der Bau- und der Altstadtkommission aufzuheben.

Trotz dieser bisher engen Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Kommission sah der Stadtrat keinen Grund, mit der Beibehaltung eines Fachgremiums das Resultat der Volksabstimmung zu unterlaufen. Künftig wird also der Stadtrat auf Antrag der Direktion Präsidium über Preisvergaben und Unterstützungsbeiträge befinden. Die Preissumme im Jahr 2013 belief sich auf knapp 26'000 Franken, die Höhe der Unterstützungsbeiträge im Jahr 2016 lag bei rund 25'000 Franken, wobei sich diese aus Einzelbeiträgen zwischen 350 und 2000 Franken zusammensetzte.

Erster Entwurf fiel durch

«Es ist schon ein Nachteil, wenn über Preisträgerinnen und Preisträger allein entschieden werden muss», sagt Christof Schelbert, derzeit noch Präsident der Kulturförderungskommission. «Unter Einbezug der Kommission waren die Entscheide doch wesentlich breiter abgestützt.» Allerdings räumt er ein, dass die Teilrevision durchaus im Sinne der Kommission ausgefallen ist. Einem ersten Revisionsentwurf aber hatte die Kommission nicht zustimmen können. «Es gab darin zu viele unverbindliche Redewendungen», begründet Schelbert die seinerzeitige Ablehnung.

Man wollte die Früchte der kontinuierlich verlaufenen Kommissionsarbeit nicht gefährdet sehen. Nun sieht Schelbert zusammen mit der Kulturförderungskommission immerhin eine gewisse Kontinuität gewahrt. Artikel 1 des revidierten Reglements sieht pro Legislatur etwa die Verleihung von Preisen (vorher im Turnus von 2 bis 5 Jahren) und die Gewährung von Beiträgen vor.

Für Stadtpräsident Martin Wey ist klar: «Die grossen, nur alle vier Jahre vergebenen Preise, müssen auf Antrag einer Fachjury zuerkannt werden.» Kleinere Beiträge, die bislang von der Kulturförderungskommission gesprochen wurden, will er auf Antrag seines Direktoriums vom Stadtrat vergeben wissen. «Das traue ich der Direktion Präsidiales, die unter Beibehaltung der gültigen Richtlinien operiert, absolut zu.»

Kommt die Fachstelle in das Budget 2018?

Bereits vor mehr als zehn Jahren war sie Thema: die Kulturfachstelle. Im Jahr 2004 noch vom Parlament hochkant verworfen, sollten mit einer 50-Prozent-Stelle die Aktivitäten im städtischen Kulturbereich aufeinander abgestimmt werden. Der Vorstand von «Pro Kultur Olten» hat das Geschäft nun wieder aufs Tapet gebracht.

Gemäss dem Oltner Stadt- und Kulturmagazin «Kolt» plant der Vorstand, die Kulturfachstelle im städtischen Budget 2018 zu verankern. Er lanciert dazu eine Initiative mit Auftakt im April 2017. Bislang hat die Stadtkanzlei erst erfahren, dass eine Volksinitiative (500 gültige Unterschriften) in Vorbereitung steht. Ob die Fachstelle effektiv im Budget 2018 Eingang findet, kann Stadtschreiber Markus Dietler nicht sagen: «Dies wird eine Frage sein, die der neu zusammengesetzte Stadtrat in seiner Legislaturplanung zu beantworten hat.»

Ausschlaggebend dürfte in diesem Zusammenhang auch sein, wie die Exekutive die Schwerpunkte setzt beziehungsweise die finanziellen Ressourcen bereitgestellt werden können. Stadtpräsident Martin Wey hält das Ziel Budget 2018 für «sehr sportlich, aber nicht unmöglich». (hub)