Olten
Auch CVP-Basis sagt Ja zur bürgerlichen Listenverbindung

Die Parteimitglieder wollen die Kräfte bei der nächsten Gemeindeparlamentswahl im kommenden Frühling unter den Bürgerlichen bündeln. Die Basis sagt einstimmig Ja zur Listenverbindung.

Fabian Muster
Merken
Drucken
Teilen
Das Spiel ist gemacht: Die Oltner CVP sagt Ja zur Listenverbindung unter den bürgerlichen Parteien.

Das Spiel ist gemacht: Die Oltner CVP sagt Ja zur Listenverbindung unter den bürgerlichen Parteien.

Keystone

Die CVP-Basis hat die Listenverbindung mit den bürgerlichen Partnern FDP, SVP und GLP für die Gemeindeparlamentswahlen im kommenden Frühling einstimmig abgesegnet. Ganze acht Parteimitglieder versammelten sich am Dienstagabend im Parlamentssaal des Oltner Stadthauses und stimmten dem Schulterschluss zu – darunter auch der scheidende Stadtpräsident Martin Wey, der sich allerdings nicht dazu äusserte.

Die Vorteile für die Anwesenden überwiegen klar. Er gratuliere dem Vorstand zu diesem Schritt, er sei überfällig gewesen, sagte Theo Ehrsam, Präsident der römisch-katholischen Kirchgemeinde Olten. Er sei auch bereit, die Kröte – damit meinte er die SVP – zu schlucken, weil mit einer Listenverbindung die eigene Identität nicht aufgegeben würde. Zudem gebe das Päckli den bürgerlichen Stadtratskandidaten Rückenwind im Wahlkampf. Gemeindeparlamentarierin Muriel Jeisy-Strub nahm das Votum Ehrsams auf und erinnerte die SVP daran, dass sie künftig vermehrt unter Beobachtung stünde, aber auch ein grösseres Interesse haben könnte, konstruktiv mitzuarbeiten.

Einleitend zum Thema sagte allerdings Co-Präsident Thomas Kellerhals, dass es bei einer Listenverbindung rein um den Zusammenschluss von zwei oder mehreren Parteilisten gehe, um bei einer zweiten Verteilung der Stimmen Restmandate zu ergattern. Man gehe sonst keine weiteren Verpflichtungen wie etwa einen Koalitionsvertrag ein. Zudem gebe es einen gewichtigen Nachteil: Die Restmandate fielen meistens an den grössten Partner in der Listenverbindung – im Verbund könnte das die FDP sein, die bei den vergangenen Wahlen im 2017 die meisten Parteistimmen holte. Mit anderen Worten: Es ist unwahrscheinlich, dass die CVP dank der Listenverbindung von einem Restmandat wird profitieren können.

Bereits am Montagabend hat die FDP-Basis der Listenverbindung unter den Bürgerlichen klar mit 18 zu 2 Stimmen zugestimmt.