Olten
Apps sollen helfen, Littering, Vandalismus und weitere Probleme zu melden

Das Oltner Gemeindeparlament hat gleich zwei Vorstösse zum Thema Sauberkeit und Infrastruktur überwiesen. Die Bevölkerung soll künftig mithelfen, die Stadt sauber und ordentlich zu halten.

Fabian Muster
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Wunsch und Wirklichkeit klaffen hier auseinander: Ein Plakat des Oltner Werkhofs wirbt für richtiges Entsorgen des Kehrichts, daneben ein völlig überfüllter Container, gesehen beim Bahnhof Olten Hammer.

Wunsch und Wirklichkeit klaffen hier auseinander: Ein Plakat des Oltner Werkhofs wirbt für richtiges Entsorgen des Kehrichts, daneben ein völlig überfüllter Container, gesehen beim Bahnhof Olten Hammer.

Patrick Lüthy

Littering, Vandalismus oder Beschädigungen an der städtischen Infrastruktur: Gleich zwei ähnlich gelagerte Vorstösse wollen dafür sorgen, dass die Bevölkerung mithelfen kann, diese Übel bei Kenntnis unkompliziert den Behörden zu melden.

Zum einen hat Matthias Borner Ende März einen Auftrag eingereicht, indem er den Oltner Stadtrat auffordert, «wirkungsvolle Massnahmen» gegen Littering zu ergreifen. Darin schlägt der SVP-Fraktionschef unter anderem vor, die App «Schadenfinder» einzuführen, mit der etwa eine Meldung mit Bild von widerrechtlich entsorgtem Müll an die Verwaltung gesendet werden kann. Auch wollte er mit dem Auftrag die Verwaltung zur Hinterfragung der bisherigen Massnahmen anregen. Im Budget ist nämlich jeweils ein Posten von 69'000 Franken aufgeführt, der für Aktivitäten wie dem Plogging oder Werbemassnahmen verwendet wird.

Der Stadtrat lehnt den Vorstoss allerdings ab, unter anderem weil die Bevölkerung bei widerrechtlich entsorgtem Müll nicht unterscheiden könne, ob dieser auf privatem oder öffentlichem Grundstück abgestellt wurde. Zudem führte es zu zusätzlichem Aufwand, Müll ausserhalb der ordentlichen Reinigungszyklen zu entsorgen.

Zur Annahme empfiehlt der Stadtrat dem Parlament hingegen den Vorstoss von Christian Ginsig, den dieser Mitte Juni eingereicht hat. Der Grünliberale-Politiker schlägt vor, die «Stadtmelder»-App einzuführen, die bereits bei mehreren Städten und Gemeinden im Einsatz ist. Die anfänglichen Investitionskosten beliefen sich laut Ginsigs ersten Abklärungen auf maximal 15'000 Franken mit jährlichen Betriebskosten von einem kleinen vierstelligen Betrag. Mit dieser App könne die Bevölkerung verschiedene Arten von Meldungen vornehmen, etwa wenn eine Strassenlampe nicht brenne, eine Hecke einen Gehweg versperre oder ein Gerät auf dem Spielplatz defekt sei.

Das Gemeindeparlament folgte den Empfehlungen des Stadtrats nur teilweise: Beide Vorstösse wurden für erheblich erklärt – auch wenn dies bei jenem von Ginsig mit 19 zu 15 Stimmen bei 2 Enthaltungen relativ knapp geschah. Unter anderem die FDP hat den Vorstoss Ginsigs nicht erheblich, denjenigen von Borner erheblich erklärt, weil der erstgenannte umfassender wäre und zu viele Ressourcen für die Bearbeitung der Meldungen aus der Bevölkerung eingesetzt werden müssten, so Sprecherin Simone Sager. Man solle zuerst Erfahrungen mit der Bekämpfung des Litterings sammeln und dann weiterschauen.

Auch die SP/Junge SP sprach sich gegen Ginsigs Auftrag aus: Es bestehe die Gefahr, andere Leute zu denunzieren, was etwa zu weiteren Repressionen gegen Randständige führen könnte, so Sprecher Simon Muster. Tang Seu-Jhing von Olten jetzt! machte darauf aufmerksam, dass statt einer App, die extra aufs Handy heruntergeladen werden müsse, es sinnvoller sei, auf eine Website zu setzen, die sich dem jeweiligen Endgerät anpasse, also sogenannt «responsive» sei.

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