«Daran gibt’s nichts zu rütteln», sagt Oltens Stadtpräsident Martin Wey. «Klar, so etwas verdient eine Rüge.» Der Stadtpräsident gibt sich selbstkritisch, auch wenn er gleichzeitig um Nachsicht bittet. «Die Schwierigkeit ist halt, dass keine neuen Fakten bekannt sind.» In zwei, drei Wochen aber werde die offizielle Antwort der Stadt rausgehen.

Worum gehts da? Eine Rüge für wen? Antwort: Für den Oltner Stadtrat. Der nämlich hat es verpasst, Antworten auf eine Petition zu geben. Nach mehr als einem Jahr ist dies noch nicht geschehen. Und dabei müsste er dies gemäss Gemeindeordnung innert eines Jahres tun. 14 Monate sind seit Eingabe der Bittschrift verstrichen (wir berichteten).

Leidiger Fluchtverkehr

Doch der Reihe nach: Im Januar letzten Jahres reichten Bewohnerinnen und Bewohner des Wilerfeld-, des Säli- und des Bifangquartiers eine Petition im Stadtrat ein. Grund: Sie wünschten sich eine konsequente Durchsetzung des Verkehrsregimes in ihrem Wohnquartier. Vereinfacht ausgedrückt: Sie wünschten die Verhinderung des unerlaubten Fluchtverkehrs im Quartier. Schon einmal, in November 2017, hatten die nachmaligen Petitionäre die städtische Exekutive auf den unglücklichen, aber bekannten Umstand aufmerksam gemacht, hatten aber – nach deren Darstellung – lediglich eine unbefriedigende Antwort aus dem Stadthaus erhalten. Es brauche Zeit, man bitte um Geduld, die Kontrollen seien zeit- und personalintensiv, hatte es darin geheissen.

Aber was vielleicht am stärksten wog: In den Augen der Betroffenen wurde die Problematik des Fluchtverkehrs «verniedlicht», wie sie in ihrer nachgereichten Petition feststellten. So hatten die Petitionäre zur zwischenzeitlich optischen Selbstkontrolle gegriffen: «Wir konnten feststellen, dass in der Verbindung Riggenbachstrasse – Reiserstrasse – Sälistrasse – Sälikreisel mehr als 50 Prozent der Fahrten nonstop stattgefunden haben.» Da könne man nur schwer an eine Übertretungsquote bezüglich verbotener Durchfahrt von angeblich 4 bis 11 Prozent glauben, wie dies die Stadt mitgeteilt hatte.

Nicht an Lösung interessiert

Mit diesem Fazit endete der Brief, welcher den Petitionsinhalt im Januar 2018 mit rund 200 Unterschriften zur Übergabe begleitete. Auch heute, mehr als 14 Monate nach der Eingabe, fühlen sich die Quartierbewohner nicht ernstgenommen. «Allein die ungenutzt verstrichene Antwortfrist zeigt, dass die Stadt kein grosses Interesse an einer Lösung hat», sagt Urs Amacher, einer der Petitionäre auf Anfrage, der an der Reiserstrasse wohnt.

Schon bei der Petitionsübergabe hatte Martin Wey darauf hingewiesen, dass er keine Versprechungen machen wolle und keine Lösungen anbieten könne. Dass die polizeiliche Arbeit im Quartier keine befriedigenden Früchte trägt, nennt er gelegentlich «einen Vollzugsnotstand». Die für die Kontrollen zuständige Polizei Kanton Solothurn erklärt dazu: «Aufgrund der vorliegenden Situation mit den vielfältigen Durchfahrtsberechtigungen (Zubringer, Kundenbesuche in Geschäften, Durchfahrtsbewilligungen Wiler- feld Ost oder West) bedarf es einer lückenlosen Beobachtung der Fahrzeuge, was die Durchfahrtskontrollen sehr komplex gestaltet. Ein gezielter, hoher Kontrolldruck – auch mit zivilen Polizeifahrzeugen – hat sich bewährt und wird weiterhin durchgeführt.»

Im vergangenen Jahr wurde das Durchgangsfahrverbot im Säliquartier – neben den üblichen Kontrollen während der ordentlichen Patrouillentätigkeit – in zwei Schwerpunktwochen im Frühling und Herbst kontrolliert. Bilanz: «123 Ordnungsbussen resultierten daraus wegen unerlaubter Durchfahrt», so der polizeiliche Bericht.

Das Quartier litt schon vor der Eröffnung der ERO an Fluchtverkehr. Aber mit der Entlastungsstrasse wurde die Situation noch gravierender. «Uns hatte man damals versprochen, das Quartier in dieser Frage nicht allein zu lassen», argumentieren die Petitionäre. Und jetzt? «Wenn die Stadt schon nicht die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen kann, so gäbe es sicher andere, technische Möglichkeiten der Kontrolle und Überwachung», meint Urs Amacher.

Doch eine Verkehrsscheide?

Dass die einst im Parlament vorgeschlagene, aber vom Stadtrat abgelehnte Verkehrsscheide nicht überall auf Zustimmung stösst, kann Amacher in gewisser Weise verstehen. Aber eine Verkehrsscheide (Trennung der Strasse etwa via Pollern) könnte das Problem substanziell lösen. Allerdings hatte sich eine Mehrheit der betroffenen Bevölkerung im Jahr 2005 gegen eine solche Einrichtung gewandt. Diese würde die Quartierbewohnerschaft je nach Lage der Scheide ebenso dazu zwingen, den neuralgischen Verkehrsknoten Postplatz zu passieren; eben jener, welcher für den unerfreulichen Fluchtverkehr im Quartier sorgt. Im Quartier ist vorläufig nicht mit Ruhe zu rechnen.

Vor drei Jahren hatte sich die Gemeinde Flumenthal bei Solothurn rigoros gegen Fluchtverkehr wehren wollen und beabsichtigte, die Dorfeingänge mit einem Signal Allgemeinen Fahrverbot und einer Zubringerdienstregelung zu bestücken. «Das Konzept fand aus den unterschiedlichsten Gründen aber kein Gehör bei der Bevölkerung», sagt Gemeindepräsident Christoph Heiniger auf Anfrage. Sicher aber ist, dass man sich in Flumenthal von einer eindeutigen Signalisation mehr versprochen hat als von einer solchen, wie sie derzeit im Oltner Säliquartier angebracht ist.