Hägendorf
Anwohner blitzt ab: Die Mobilfunkantenne darf gebaut werden

Das Bundesgericht schützt den Entscheid des Solothurner Verwaltungsgerichts. Die geplante Mobilfunkantenne von Sunrise darf trotz Einspruch eines Anwohners in Hägendorf gebaut werden.

Urs-Peter Inderbitzin
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Entgegen der Auffassung des Anwohners haben die Solothurner Behörden die Immissions- und Anlagegrenzwerte korrekt berechnet, kommt das Bundesgericht zum Schluss. (Symbolbild)

Entgegen der Auffassung des Anwohners haben die Solothurner Behörden die Immissions- und Anlagegrenzwerte korrekt berechnet, kommt das Bundesgericht zum Schluss. (Symbolbild)

Sandra Ardizzone

Die geplante Mobilfunkantenne von Sunrise an der Hafenstrasse in Hägendorf darf gebaut werden. Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Anwohners abgewiesen. Der jetzt erteilten Baubewilligung ging, wie oft in solchen Fällen, ein eigentlicher Behördenmarathon voraus.

Die Sunrise Communication AG hatte Ende Juli 2013 bei der Einwohnergemeinde Hägendorf ein Baugesuch eingereicht, um auf dem Dach des Wohnhauses Hafenstrasse 5 eine Mobilfunkantenne zu erstellen.

Die Anlage sollte drei Multibandantennen für den Sendebetrieb in den Frequenzbändern 800, 900, 1800 und 2100 MHz mit einer äquivalenten Sendeleistung von insgesamt 10 700 Watt und drei Richtfunkantennen umfassen.

Gemeinde auf Seite Einsprecher

Das Bundesamt für Umwelt des Kantons Solothurn befand, die Grenzwerte der Verordnung über den Schutz nichtionisierender Strahlung seien eingehalten und erteilte für das Bauvorhaben grünes Licht.

Dagegen erhoben sechs Personen Einsprache. Die Baukommission Hägendorf hiess diese Einsprachen im November 2013 gut und verweigerte die Baubewilligung, weil die Einhaltung der Grenzwerte wegen Messunsicherheiten nicht sichergestellt seien. Diesen Beschluss focht die Sunrise AG beim Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn an und bekam recht. Nach diversen Abklärungen erteilte das Amt die Baubewilligung unter Auflagen.

Ein Anwohner erhob dagegen Beschwerde ans Solothurner Verwaltungsgericht, blitzte dort aber ebenso ab wie jetzt beim Bundesgericht. Entgegen der Auffassung des Anwohners haben die Solothurner Behörden die Immissions- und Anlagegrenzwerte korrekt berechnet.

Ausser Spesen nichts gewesen

Der Vorwurf des Anwohners, es sei entgegen den gesetzlichen Bestimmungen nicht an den drei heikelsten Orten, an denen die Strahlung dereinst am stärksten sei, gemessen worden, liess das Bundesgericht nicht gelten.

Der Anwohner muss tief ins Portemonnaie greifen: Allein das Verfahren vor Bundesgericht kostet ihn 6000 Franken. Hinzu kommen Kosten von 7000 Franken aus dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht.

Bereits zweiter Sunrise-Versuch

Vor sechs Jahren hat das Bundesgericht ein Begehren um eine Mobilfunkanlage in Hägendorf noch abgelehnt. Damals wollte die Sunrise im Industriegebiet Bachmatt eine Antenne stellen. Das Bewilligungsverfahren zog sich über gut ein halbes Jahrzehnt hinweg. Gegen die erste Eingabe der Sunrise bei der Hägendörfer Bau- und Werkkommission gingen nicht weniger als 355 Einsprachen ein.

Die zweite Eingabe von 2006 wurde dann von der Bau- und Werkkommission gutgeheissen und eine Baubewilligung erteilt. Drei Einsprecher zogen ihre Einsprachen weiter und bekamen im Mai 2010 vor Bundesgericht recht. (Mitarbeit phf)